Je länger über ihr vergangenes Leben, über die Widrigkeiten, die ihr begegnet sind, berichtet wird, desto mehr beginnt die 26-jährige Delali (Name geändert) zu schniefen und zu weinen. Sie bereue die ganze Angelegenheit sehr, beteuert die Angeklagte während der Verhandlung im Bezirksgericht Baden mehrmals.

Die Österreicherin mit afrikanischen Wurzeln hat grosse Angst vor dem Landesverweis für die Dauer von fünf Jahren, den die Staatsanwältin dafür fordert, dass sie von November 2016 bis Juli 2017 unrechtmässig Sozialhilfe bezog — obwohl sie in dieser Zeit einer geregelten Arbeit in einem Kleiderladen nachging. Laut Anklageschrift verdiente sie in diesen neun Monaten etwas mehr als 17'000 Franken, die sie an ihrem Wohnort im Bezirk Baden absichtlich nicht meldete. Deshalb wurde ihr mehr als 14'000 Franken Sozialhilfe zuviel ausbezahlt.

Berge von Schulden

«Warum haben Sie das zusätzliche Einkommen nicht gemeldet?», will Gerichtspräsidentin Gabriella Fehr von der Angeklagten wissen. Delali wusste, sie hätte es melden müssen, aber die Schuldenlast, die auf ihr wog, hätte dies nicht zugelassen: «Ich hatte Berge von Schulden und ich wollte diese weiterhin abzahlen können», gibt sie zu. Einerseits seien dies Schulden bei einem Mobilfunkanbieter gewesen, dessen Rechnungen jeden Monat höher geworden seien, andererseits aber auch Prämienschulden bei der Krankenkasse, die sie abzuzahlen versuchte.

Ihr Verteidiger bittet in seinem Plädoyer um Nachsicht für seine Mandantin: «Sie hat sich nicht persönlich bereichert», findet er. Zudem sei die Angeklagte von Beginn weg geständig und kooperativ gewesen und habe den Tatbestand gar nicht erst beschönigt. Seine Mandantin sei mit ihrer Schuldenlast schlichtweg überfordert gewesen und habe glaubhaft ausgesagt, dass sie immer vorgehabt habe, das Geld auch wieder zurückzuzahlen.

Heimatlos

Das tut sie inzwischen. Jeden Monat geht ein kleiner Teil ihres Ausbildungslohnes an die ehemalige, aber auch an die heutige Wohngemeinde in der Nähe von Aarau, wo sie in einem stabileren Leben angekommen sei. Sie absolviert dort in einem kleinen Laden eine Ausbildung zur Detailhandelsangestellten. Im Sommer habe sie Abschlussprüfungen, sagt Delali. Und sie habe bereits das Angebot, im Laden weiterarbeiten zu können und auch eine Weiterbildung absolvieren zu können, wenn sie das wünsche. Es wäre ihre erste abgeschlossene Ausbildung. Die anderen beiden Ausbildungen — eine als kaufmännische Angestellte, eine andere als Kleinkinderzieherin — hatte sie nie beendet.

Erst seit wenigen Monaten kommt die Angeklagte ohne materielle Hilfe zurecht. Bis dahin war sie nur dank den Sozialhilfegeldern ihrer Wohngemeinden durchgekommen. Ohne wäre es nicht gegangen, nachdem sie sich mit 17 Jahren dazu entschieden hatte, ihr Zuhause zu verlassen.

Ihre ersten Lebensjahre hatte Delali in Österreich verbracht, weshalb sie den österreichischen Pass besitzt. Als sie elf Jahre alt war, wanderte sie mit ihren Eltern und Geschwistern nach England aus. Dort eskalierte die Situation offenbar, ihre Eltern verstiessen sie, wie Delali unter Tränen erklärt: «Meine Eltern wollten mich nicht mehr bei sich haben und schickten mich mit 15 nach Afrika.»

Von dort holte sie ihr Onkel in die Schweiz. Hier habe Delali «zum ersten Mal eine Familie, Geborgenheit und Sicherheit gefunden», führt ihr Verteidiger in seinem Plädoyer aus. Ihre Kindheit sei nicht einfach gewesen, erklärt er weiter. Sie sei misshandelt worden, was einschlägige Dokumente diverser Behörden nachweisen würden.

Doch auch die neu gefundene Heimat beim Onkel gefiel Delali nicht. Nur zwei Jahre später, mit 17, zog die Angeklagte dort wieder aus: «Ich war nicht einfach, hatte meinen eigenen Kopf und wollte nicht hören», gesteht sie.

Denkzettel erhalten

Heute gibt sie sich geläutert, übernimmt Verantwortung und bezahlt ihre Schulden in kleinen Raten zurück. Höhere Beiträge seien im Moment nicht möglich: «2018 war ein hartes Jahr für meine Mandantin. Sie lebte auf dem Existenzminimum, um ihre Schulden abzuzahlen, arbeitete 100 Prozent im Laden und lernte daneben noch für ihre Ausbildung», erklärt der Verteidiger. Mit der angedrohten Landesverweisung habe sie einen Denkzettel erhalten, der nachwirken sollte. In Österreich, wohin sie bei einer Landesverweisung gehen müsste, würde Delali niemanden mehr kennen: «Meine Familie und meine Freunde sind hier», erklärt Delali schniefend. Ihr Verteidiger ist sich sicher: «Die Rückfallgefahr eines erneuten Sozialhilfebetrugs kann hier verneint werden».

Ausserdem sei der von der Staatsanwältin geforderte Landesverweis kaum durchsetzbar, führte der Verteidiger weiter aus, da für eine EU-Bürgerin mit B-Ausweis, wie ihn Delali besitze, die Bestimmungen im Freizügigkeitsabkommen gültig seien, und dieses beinhalte strengere Vorgaben für einen Landesverweis als das Landesrecht für Nicht-EU-Bürger.

Die Urteilsverkündung dauerte denn auch etwas länger und wurde erst rund zwei Wochen nach der Verhandlung bekannt gegeben: Delali wurde zu unrechtmässigem Bezug von Sozialhilfegeldern verurteilt. Die Geldstrafe von 80 Tagessätzen à 90 Franken wurde bedingt angesetzt, bei einer Probezeit von zwei Jahren. Sie muss zudem eine Busse von 1000 Franken bezahlen. Aus dem Land wird sie nicht verwiesen: «Die Angeklagte hat doch noch Fuss gefasst und seit über einem Jahr eine Festanstellung, bezieht keine Sozialhilfegelder mehr und zahlt ihre Schulden, wenn auch in moderatem Umfang, zurück», begründet Gerichtspräsidentin Gabriella Fehr das Urteil. Delali habe gezeigt, dass sie sich bemühe und auf eigenen Beinen stehen könne.

Gute Zukunftsaussichten

Es liege zwar eine sogenannte Katalogtat vor und eine Ausweisung nach Österreich hätte bei Delali keinen persönlichen schweren Härtefall bewirkt, findet Fehr. «Aber bei der Angeklagten ist das Freizügigkeitsabkommen anzuwenden, bei dem eine Ausweisung nur dann möglich wäre, wenn das persönliche Verhalten eine gegenwärtige und schwere Gefährdung der öffentlichen Sicherheit darstellt, die die Grundinteressen der Schweiz berühren würde.» Das sei hier nicht der Fall, Delali habe keine einschlägigen Vorstrafen, der Deliktbetrag sei als relativ gering einzustufen und ihre Zukunftsaussichten stünden gut, so Fehr.