Rechnung 2016 - Rote Zahlen: Baden fährt ein Defizit von über 5 Millionen Franken ein

Es ist eingetroffen, was aufgrund des Budgets zu erwarten war: Die Stadt Baden hat das Geschäftsjahr 2016 mit einem Defizit von 5,1 Millionen Franken abgeschlossen. Auffälligste Zahl, die zu diesem Ergebnis führte, das immerhin leicht besser als budgetiert ausfiel: der sinkende Steuerertrag. 2015 hatte Baden Fiskalerträge von 88,5 Millionen Franken verzeichnet, nun waren es nur noch 76,9 Millionen Franken.

Zu einem Einbruch um 10,8 Millionen Franken kam es bei den Unternehmenssteuern. Der Stadtrat hatte hier zwar einen Rückgang vorhergesehen, aber nicht in diesem Ausmass: Budgetiert war bei den Aktiensteuern ein um 3,8 Millionen Franken besseres Ergebnis. «Die in Baden ansässigen Firmen können sich der weltweiten Grosswetterlage nicht entziehen, ihre Ergebnisse haben einen direkten Einfluss auf unsere Einnahmen», erklärte Stadtammann und Finanzvorsteher Geri Müller (Grüne/Team), der die Rechnung präsentierte.

Auf der Einnahmeseite musste Baden neben den sinkenden Steuererträgen weitere Einbussen hinnehmen. Durch den Wegfall der Parkplätze in der Tunnelgarage sowie beim Südhaus, wo inzwischen die Velostation steht, fielen Einnahmen von einer halben Million Franken weg.
Während die Einnahmen im Vergleich zum Vorjahr deutlich sanken, stiegen gleichzeitig die Ausgaben der Stadt, genau genommen der betriebliche Aufwand. Dieser vergrösserte sich – wie budgetiert – von 124 Millionen auf 129 Millionen Franken. Der Stadtrat hatte schon beim Voranschlag eingeräumt, dass das angestrebte Nullwachstum beim Nettoaufwand nicht erreicht werden würde.

Der Einwohnerrat hatte im Oktober 2014 verlangt, dieses Ausgabenwachstum dürfe über die gesamte Legislaturperiode nicht höher als null Prozent liegen. 2016 aber stieg der Nettoaufwand gegenüber dem relevanten Vergleichsjahr 2014 um 6,4 Prozent oder 3,4 Millionen Franken. Höhere Kosten verursachten vergangenes Jahr die Sozialen Dienste, es sei zu einer deutlichen Zunahme der Fallzahlen gekommen, erklärte Geri Müller. Weitere Gründe für das Wachstum beim Nettoaufwand sind die steigenden Besoldungsanteile der Lehrkräfte sowie der Wegfall der Schüler vom Rohrdorferberg. Müller legte Wert darauf zu betonen, dass 14 von 19 Abteilungen der Stadt eine positive Budgetabweichung erzielten.

Tiefer Selbstfinanzierungsgrad

Wie schon in den Vorjahren konnten in Baden nicht alle Investitionsvorhaben verwirklicht werden (Realisierungsgrad: 69 Prozent). Baden investierte netto 31,9 Mio. Franken, konnte aber nur rund einen Viertel aus der eigenen Kasse bezahlen, der Selbstfinanzierungsgrad lag bei tiefen 26 Prozent. Baden musste Geld aufnehmen, um die Investitionsvorhaben tätigen zu können – als Folge davon hat sich das Nettovermögen der Stadt in eine Nettoschuld verwandelt (siehe Grafik oben). Laut langfristigem Finanzplan wird die Nettoschuld aufgrund grosser Investitionsvorhaben wie Schulbauten von heute 1,8 Millionen auf rund 200 Millionen Franken anwachsen.

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