Stadtrat

Nachfolge für Sandra Kohler: Ob die Ersatzwahl in Baden stattfindet, ist offen

Sandra Kohler hat ihren Rücktritt bekannt gegeben.

Sandra Kohler hat ihren Rücktritt bekannt gegeben.

Ende Juni sollten die Badener Stimmberechtigten eine Nachfolgerin oder einen Nachfolger für Sandra Kohler wählen. Ob es so weit kommt, steht wegen des Corona-Virus' noch nicht fest. Aber die Stadt will den Termin auch noch nicht verschieben.

Können die Badenerinnen und Badener Ende Juni an die Urnen? Das weiss derzeit niemand. Aber klar ist: Der Stadtrat muss in dieser ohnehin schwierigen Zeit mit einer Kollegin weniger schalten und walten.

Am 4. März gab die parteilose Stadträtin Sandra Kohler ihren Rücktritt per Ende Mai bekannt. Ein paar Tage später teilte sie dann mit, dass sie schon auf Ende März demissioniere und ihr Amt quasi per sofort niederlege, da sie bis Ende Monat krankgeschrieben sei. Für die Wahl einer Nachfolgerin oder eines Nachfolgers machte die Gemeindeabteilung des Kantons gar eine Ausnahme, weil Kohler als Rücktrittsgrund nicht ihre Krankheit angab, sondern eine geplante Studienreise. Sie müsse so schnell wie möglich Antworten finden auf Fragen, die ihr die Welt stellte, so Kohler.

Dieser Rücktritt mit wehenden Fahnen stellte auch die Stadtbehörden unter Zugzwang. Theoretisch muss nämlich auf den Zeitpunkt einer Demission aus der Gemeindeexekutive die Nachfolge geregelt sein. Die Stadt Baden teilte unmittelbar nach dem Rücktritt vor zwei Wochen mit, die Ersatzwahl finde am 28. Juni statt. Das hat das Departement Volkswirtschaft und Inneres angeordnet. Ein allfälliger zweiter Wahlgang würde am 27. September stattfinden. Nun sei noch völlig offen, ob der Wahltermin im Juni stattfinden kann, wie Stadtammann Markus Schneider (CVP) sagt: «Wir hätten am 17. Mai in Baden ein neues Mitglied für die Steuerkommission wählen müssen. Diese Wahl ist definitiv verschoben.»

Den Termin für die Stadtratswahl im Juni halte man aber vorläufig noch aufrecht. «Wir wissen derzeit schlicht noch nicht, wie sich die Lage entwickelt», sagt Schneider. Man halte sich an die Vorgaben von Bund und Kanton und stehe in ständigem Austausch mit den kantonalen Behörden. Er gehe davon aus, dass als Ersatztermin der Wahltag Ende September festgelegt werde. Ein zusätzliches Datum, gleich nach den Sommerferien etwa, sei rechtlich schwierig umzusetzen, sagt der Stadtammann. Er hat derzeit gleich drei Hüte auf: Neben seinem Ammannamt führt er auch das Ressort Planung und Bau der zurückgetretenen Sandra Kohler. Ausserdem ist er Chef des Pandemieteams, das die Stadt Baden schon frühzeitig aufgestellt hat. Und nicht zuletzt erfülle die Stadtverwaltung weiter alle Dienstleistungen – wenn auch möglichst nicht vor Ort im

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