Obersiggenthal
Kindergarten-Pavillon: SVP will Klarheit
Steht das Kindergarten-Provisorium rechtzeitig im Sommer bereit? Das will die SVP-Fraktion vom Gemeinderat wissen. Eine erste Antwort liegt vor – siedürfte nicht alle überzeugen.
Ein solcher Pavillon (hier Kindergarten in Utzenstorf) soll auch in Obersiggenthal als Kindergarten-Provisorium dienen.
Weil das Geld für Neubauten fehlt, setzt der Gemeinderat bei der Schulraumplanung vorerst auf Provisorien. So wird ab dem kommenden Schuljahr auf dem Parkplatz des Oberstufententrums in Nussbaumen ein Kindergartenpavillon stehen – falls alles nach Plan läuft. Daran hat die SVP-Fraktion Zweifel.
Der Einwohnerrat gab im September grünes Licht für die Beschaffung eines Provisoriums, bewilligte einen Verpflichtungskredit von 780 000 Franken. Die SVP kritisierte das Vorgehen des Gemeinderates bereits im Herbst, unter anderem weil unklar war, ob der Pavillon gekauft oder gemietet werden soll und wie die Finanzierung aussehen wird. «An der Dezembersitzung wollten wir von der zuständigen Gemeinderätin Marie-Louise Nussbaumer (SP) Antworten auf diese offenen Fragen – erhielten aber keine konkreten Auskünfte», schreibt die SVP.
Nun hat die Fraktion eine kritische Anfrage beim Gemeinderat deponiert. «Wir fragen uns, ob mit offenen Karten gespielt wird, beziehungsweise vermuten wir, dass noch keine konkreten Schritte unternommen worden sind.» Die SVP will wissen, welches Finanzierungsmodell gewählt wird, welche Bauart der Provisorien angestrebt werde, ob bereits eine Submission durchgeführt wurde, ob der Verpflichtungskredit ausreiche und vor allem: ob der Bezugstermin eingehalten werden kann.
«Allfällige Überbrückungslösung»
Die Fertigstellung der Pavillons sei auf Mitte Juli 2017 terminiert, erklärt Gemeindeammann Dieter Martin (FDP) auf Anfrage der az. Ob der Termin eingehalten werden kann, ist offenbar ungewiss: «Für den Fall, dass sich aus irgendwelchen Gründen ein Lieferverzug einstellen sollte, hat die Arbeitsgruppe präventiv veranlasst, dass sich die Gemeinde und die Schule gemeinsam eine allfällige Überbrückungslösung überlegen.» Bevölkerung und betroffene Eltern würden informiert, sobald die Submission abgeschlossen sei und «Klarheit über die Einhaltung der Terminvorgaben» bestehe.
Die notwendigen Submissionsunterlagen seien erstellt worden und würden nächste Woche verabschiedet, so Dieter Martin. Die Ausschreibung im Amtsblatt erfolge noch im Januar, die Offerteingaben im Februar. Anschliessend sei möglichst bald die Auftragsvergabe geplant. Eine detaillierte Antwort werde der Einwohnerrat an der Sitzung vom 16. März erhalten.
