Mellingen

Gemeindeammann: «Beat Gomes stellt sich als Opfer dar»

Bruno Gretener.

Bruno Gretener.

Nachdem sich der Gemeinderat mit Informationen zurückhielt, äussert sich nun Bruno Gretener (FDP) zur mutmasslichen Amtsgeheimnisverletzung des parteilosen Gemeinderatsmitglieds Beat Gomes.

Die Staatsanwaltschaft wird das Verfahren gegen Beat Gomes wohl nicht weiterführen: Dem parteilosen Mellinger Gemeinderat wurde im April eine Einstellungsverfügung in Aussicht gestellt (AZ vom 25. 4.). Das Verfahren geht auf die Meldung des Gemeinderats zurück, welche er letztes Jahr gegen sein Mitglied gemacht hatte – wegen mutmasslicher Verletzung des Amtsgeheimnisses.

Während Beat Gomes den Medien bereitwillig seine Sicht der Dinge erzählte, hielt sich der Gemeinderat stets bedeckt und verwies auf das laufende Verfahren. Nun aber äussert sich dieser erstmals dazu: «Dass die Staatsanwaltschaft den Fall nun offenbar einstellt, ist aus Sicht des Gemeinderates zwar bedauerlich, aber durchaus nachvollziehbar.» Dies, weil es in der Regel schwierig sei, eine Verletzung des Amtsgeheimnisses nachzuweisen beziehungsweise entsprechende Beweise vorzulegen, teilt er mit.

Auslöser der Meldung an die Staatsanwaltschaft war ein Artikel zur Umfahrung Mellingen im Juni 2018 im «Reussboten» (siehe Kontext). Laut Gemeinderat soll Gomes geheime Informationen aus einer Gemeinderatssitzung der Regionalzeitung übermittelt haben, schreibt er doch als freier Mitarbeiter für diese.

Vertrauen sei angeschlagen

«Wir sind nach wie vor überzeugt, dass geheime Informationen an die Zeitung übermittelt wurden und somit eine Amtsgeheimnisverletzung vorliegt», sagt Gemeindeammann Bruno Gretener (FDP). Ohne Tatverdacht hätte die Staatsanwaltschaft wohl kaum Ermittlungen aufgenommen. Dass der Autor des Artikels sich gegenüber der Staatsanwaltschaft offensichtlich auf den Quellenschutz berufe, sei bezeichnend.

«Wir finden es unangebracht, wenn sich Beat Gomes in den Medien als Opfer einer Kampagne gegen ihn darstellt.» Dem Gemeinderat gehe es nicht nur um die mutmassliche Amtsgeheimnisverletzung, sondern auch um das «massiv angeschlagene Vertrauensverhältnis» zu Gomes, das eine professionelle und konstruktive Zusammenarbeit erschwere.

Zur Erinnerung: Gomes wurde im August 2018 ein Teil seiner Ressorts entzogen, unter anderem wegen mehrfachen Fehlverhaltens und Missachtung des Kollegialitätsprinzips. «Bis anhin haben wir mehrfach versucht, die Vorfälle intern zu klären, was uns leider nach nicht gelungen ist», sagt Gretener. So habe Gomes unter anderem Sitzungen vorzeitig verlassen. Auch habe er sich nicht daran gehalten, dass man vor einer allfälligen Aussprache das Ergebnis des Verfahrens abwarte und so lange keine weiteren Informationen dazu gebe. «Stattdessen hat er die Medien über die beabsichtigte Einstellungsverfügung informiert. Seitens Beat Gomes besteht wohl gar kein Interesse, sich einer Diskussion über die Vorkommnisse, die zum Ressortentzug führten, zu stellen.»

Auf die Frage, wie denn die Stimmung im Gemeinderat sei, antwortet Gretener, dass man die Sitzungen im gewohnten Rahmen abhalte. «Es fliegen keine Fetzen. Wir begegnen uns mit Anstand und einem gewissen Respekt.» Man sei gut unterwegs, viele Projekte seien aufgegleist, und man möchte diese mit der Verwaltung vorwärtsbringen. «Aber leider müssen unter den gegebenen Umständen viel zu viele Ressourcen aufgewendet werden, die eigentlich besser eingesetzt werden könnten.»

Bruno Gretener betont jedoch, dass man nach wie vor bereit sei, die Angelegenheit intern zu besprechen sowie das weitere Vorgehen zu klären. «Nun warten wir die weitere Entwicklung ab.»

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