Tempokontrollen

Bussen-Rekord: Neuer Blitzer steigert Badens Einnahmen um eine Million Franken

Die semistationäre Geschwindigkeitsmessanlage, hier bei der Bäderstrasse, sorgt für einen Bussenrekord.

Die semistationäre Geschwindigkeitsmessanlage, hier bei der Bäderstrasse, sorgt für einen Bussenrekord.

Ein neues Messgerät erweist sich als Goldesel für die Stadt Baden: Dank der Anlage wurden 2019 ganze 93 Temposünder pro Tag erwischt. Die Einnahmen der Stadt steigen somit um eine Million Franken. Davon profitieren auch andere Gemeinden.

Der offizielle Name: Semistationäre Geschwindigkeitsmessanlage. In Baden wird das Gerät, das die Stadtpolizei seit etwas mehr als einem Jahr mietet, auch Blechpolizist auf Rädern genannt. Er verrichtet seinen Dienst wirkungsvoll: Im Kontrollgebiet in und um die Stadt wurden im vergangenen Jahr rund 93 Temposünder pro Tag erwischt – in den Vorjahren blitzte es in der Region zwischen 30- und 38-mal täglich.

Konkret ist die Zahl der Geschwindigkeitsbussen von 13'970 im Jahr 2018 auf 34'049 im Jahr 2019 angestiegen – Rekord. Zwar werden in Baden auch mit mobilen Geräten Tempokontrollen durchgeführt, doch Martin Brönnimann, Leiter Sicherheit bei der Stadtpolizei Baden, bestätigt: Der hohe Anstieg der Bussen sei insbesondere auf den Einsatz des neuen Messmittels zurückzuführen. Die Folge: Auch die Einnahmen aus Bussgeldern sind angestiegen – um fast exakt eine Million Franken auf neu 3,57 Mio. Franken.

Die Zahlen stammen aus einer kleinen Tabelle auf einer der hinteren Seiten des neusten Geschäftsberichts der Stadt. Es ist eigentlich kein Geheimnis, dass es Baden vermehrt auf Temposünder abgesehen hat: Die Ankündigung dafür erfolgte bereits im Budget für das Jahr 2019. Von einer «Erhöhung der sicherheitsrelevanten Verkehrsüberwachung» war dort die Rede.

Doch die Rolle des Goldesels sollte eine andere Anlage einnehmen: Der umstrittene, weil erste fest installierte Blitzer des Kantons Aargau auf der Gstühl-Kreuzung. Doch die Anlage ist noch nicht in Betrieb genommen worden. Darum wurde das Budgetziel – ein Anstieg sämtlicher Busseneinnahmen auf 4,6 Millionen Franken – trotz allem verfehlt.

Auch Nachbargemeinden Badens profitieren

Badens Stadtrat betont immer wieder, nicht finanzielle Aspekte, sondern die Sicherheit sei der Grund für die Kontrollen. Auch Stadtpolizei-Chef Martin Brönnimann erklärt: «Nötig wurde die Intensivierung der repressiven Verkehrskontrolle erstens zur Stabilisierung der Verkehrssicherheit, und zweitens, um der Verkehrsdisziplin Nachachtung zu verschaffen.»

«Nötig wurde die Intensivierung der Kontrollen erstens zur Stabilisierung der Verkehrssicherheit, und zweitens, um der Disziplin Nachachtung zu verschaffen.» - Martin Brönnimann, Leiter öffentliche Sicherheit in Baden.

«Nötig wurde die Intensivierung der Kontrollen erstens zur Stabilisierung der Verkehrssicherheit, und zweitens, um der Disziplin Nachachtung zu verschaffen.» - Martin Brönnimann, Leiter öffentliche Sicherheit in Baden.

Die Stadtpolizei machte in allen Gemeinden des Vertragsgebietes Kontrollen: neben Baden auch in Birmenstorf, Ehrendingen, Ennetbaden, Freienwil, Gebenstorf, Obersiggenthal, Turgi, Untersiggenthal und Würenlingen. Auch diese Orte profitieren nun finanziell: 60 Prozent des Bussgelds gehen an Baden, der Rest an die Vertragsgemeinden – wobei der Nettobetrag für diese wegen einer Abgabe an die Ordnungsbussenzentrale leicht tiefer ausfällt. Gemessen wurde nicht nur an viel befahrenen Stellen wie der Bruggerstrasse, sondern «auf allen Strassen im Innerortsbereich». Die semistationäre Anlage blieb jeweils während mehrerer Tage am platzierten Standort stehen.

Ein kontinuierlicher Rückgang der Bussenzahl ist derweil bei der Schiefen Brücke zu beobachten, wo ein Fahrverbot gilt: von rund 5100 auf 4200 in den vergangenen vier Jahren. Wegen Corona sinkt momentan eine weitere Ertragsquelle der Stadt: Der Einnahmerückgang aus städtischen Parkplätzen beläuft sich laut Stadtammann Markus Schneider (CVP) bisher auf rund 375'000 Franken.

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