Baden
Nach Widerstand gegen die «Oase»: So geht es mit der Verkehrsplanung in Stadt und Umgebung weiter
Der Kanton nimmt einen neuen Anlauf für das umstrittene Gesamtverkehrskonzept: Er will Gemeinden, Bevölkerung und Interessengruppen diesmal stärker in den Prozess einbinden.
Stau in Baden: Die Verkehrsplanung geht in eine neue Runde.
Es war eine Sieg für die Siggenthaler Gemeinden, die Mehrverkehr befürchtet hatten: Wegen ihres Widerstands legte der Kanton seine Ideen für die Ostaargauer Strassenentwicklung (Oase) vergangenes Jahr auf Eis, beziehungsweise beliess es auf der Stufe «Zwischenergebnis», wie es im Behördenjargon heisst. Das Projekt sah den Bau eines Umfahrungstunnels durch den Martinsberg, den Bau einer Brücke von Baden nach Wettingen und die Umnutzung der Hochbrücke für die Limmattalbahn vor.
Inzwischen heisst das Projekt nicht mehr Oase, sondern «Gesamtverkehrskonzept (GVK) Raum Baden und Umgebung». Im Januar ist dieses Projekt in eine neue Planungsphase gestartet. An der zweiten Sitzung vergangene Woche hat eine sogenannte Behördendelegation einige wichtige Entscheide gefällt, heisst es in einer Mitteilung des Departements Bau, Verkehr und Umwelt.
So ist die Gemeinde Killwangen ebenfalls in dieses strategische Leitungsgremium aufgenommen worden. Nun sind zehn Gemeinden in der Behördendelegation vertreten: Neben Killwangen auch Baden, Wettingen, Ehrendingen, Ennetbaden, Freienwil, Neuenhof, Obersiggenthal, Untersiggenthal und Turgi. Die Behördendelegation hat ausserdem entschieden, weitere von den Planungen betroffene Gemeinden besser in den Prozess einzubinden.
Eine der Hauptforderungen der Siggenthaler Gemeinden war ein breiter abgestützter Prozess. Die Verkehrsplanung für dieses Jahrhundertprojekt soll in einem partizipativen Prozess geschehen – und nicht einseitig vonseiten des Kantons und von Baden Regio, hatte die Gruppierung IG Oase Nein verlangt. «Auch die Bevölkerung muss einbezogen werden, alle betroffenen Verbände, Gemeinden und Gruppierungen müssen die Möglichkeit haben, sich einzubringen.»
Diese Forderung scheint nun umgesetzt zu werden, wie der Mitteilung des Kantons weiter zu entnehmen ist. «Die Behördendelegation hat Gremien und Gefässe festgelegt, um eine angemessene Partizipation aller Beteiligten sowie der breiten Bevölkerung sicherzustellen und den Planungsprozess zu begleiten», heisst es. Erstens: Eine rund 30-köpfige Begleitgruppe bildet die Interessen der Region ab.
Sie setzt sich aus Vertretungen der Gemeinden und Replas im Planungsperimeter, regionalen Mobilitätsinstitutionen und -verbänden sowie den bereits heute bestehenden Interessengruppen zusammen.
Zweitens: Über die Mobilitätskonferenz, ein rund 200-köpfiges Gremium, werden zusätzliche weitere Kreise in den Dialog einbezogen. Die Mobilitätskonferenz soll die Sichtweise und Anliegen der regionalen Bevölkerung einbringen. Drittens besteht die Möglichkeit zur Online-Partizipation: Ein Online-Tool wird zur Verfügung gestellt, in dem Rückmeldungen und Anregungen aus der Bevölkerung einfliessen.
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