Migration
Ausschaffungsgefängnis im Aarauer Amtshaus geplant

Die Plätze für Ausschaffungs-Häftlinge sind knapp und die Situation verschärft sich immer mehr - auch im Aargau. Nun reagieren die Behörden und wollen eine neue Einrichtung in Aarau installieren.

Michael Spillmann
Merken
Drucken
Teilen
Ausschauffungsgefängnis

Ausschauffungsgefängnis

Aargauer Zeitung

Nun prüfen die zuständigen Stellen mit einer Arbeitsgruppe Möglichkeiten, um kurzfristig zusätzliche Kapazitäten zu schaffen. Kronfavorit ist das Aarauer Amtshaus, in dem bereits 12 Plätze im Ausschaffungsbereich zur Verfügung stehen. Konkret könnte der zweite Stock, in dem heute auch Zellen für kurze Freiheitsstrafen oder Untersuchungshäftlinge untergebracht sind, dereinst ein reines Ausschaffungsgefängnis sein.

«Die Möglichkeit ist in Abklärung», bestätigt Hans Peter Fricker, Generalsekretär des Departements Volkswirtschaft und Inneres (DVI), auf Anfrage. Entschieden sei aber noch nichts. Aber: Wie weiter zu erfahren war, ist das Amtshaus bislang die einzige «kurzfristig realisierbare» Option. Gemäss dem Generalsekretär des DVI, das für die Bezirksgefängnisse verantwortlich ist, wären durch die Umwandlung in ein reines Ausschaffungsgefängnis schliesslich mindestens 20 Plätze vorhanden. Die Option Amtshaus soll - findet sich die Arbeitsgruppe - noch «im Laufe dieses Jahres» realisiert werden.

Abkommen mit Kanton Basel-Stadt

Zum Handeln gezwungen wird der Kanton zusätzlich, da auch im Ausschaffungsgefängnis Bässlergut BS akute Platzknappheit herrscht. Der Kanton Basel-Stadt, mit dem der Aargau ein informelles Abkommen für die Platzierung von Ausschaffungshäftlingen getroffen hatte, teilte den Aargauer Behörden unlängst mit, man brauche die Plätze selber. Mittlerweile konnten sich die Kantone immerhin auf ein Teilkontingent einigen.

Die Verantwortlichen im DVI müssen aufgrund der prekären Lage in der Gefangenenplatzierung bereits mit dem Rechenschieber planen. So könnten die im Aarauer Amtshaus weg fallenden Gefangenenplätze eigentlich durch das eben eingeweihte Zentralgefängnis in Lenzburg ausgeglichen werden. Doch braucht es dort Plätze für den bevorstehenden Umzug von Gefangenen aus dem benachbarten «Fünfstern», der vor einer Gesamtsanierung steht.