Küttigen

Zweiter Anlauf mit Einbürgerung: Diesmal stellen nur Vater und die Kinder das Gesuch

2017 wurde in Küttigen eine Familie nicht eingebürgert, weil die Mutter nicht gut genug Deutsch konnte. Nun stellt die Familie wieder ein Gesuch – ohne die Mutter.

2017 wurde in Küttigen eine Familie nicht eingebürgert, weil die Mutter nicht gut genug Deutsch konnte. Nun stellt die Familie wieder ein Gesuch – ohne die Mutter.

Die Küttiger Gmeind lehnte vor zwei Jahren das Einbürgerungsgesuch einer irakischen Familie ab. Nun wollen der Vater und die Kinder wieder versuchen, Schweizer zu werden – ohne die Mutter.

Im Sommer 2017 diskutierte die Schweiz den Buchser Einbürgerungsfall «Funda Yilmaz». Was kaum Beachtung gefunden hatte: Eine gute Woche zuvor war auch in Küttigen ein Einbürgerungsgesuch abgelehnt worden. Ein Iraker und seine vier Kinder im Primarschulalter wurden nicht eingebürgert, weil die Ehefrau und Mutter zu wenig gut Deutsch spricht.

Sie hatte zwar ebenfalls ein Einbürgerungsgesuch gestellt, zog es aber zurück, nachdem ihr beschieden wurde, dass ihre sprachlichen Kenntnisse nicht ausreichen. Die Mehrheit der Küttiger Stimmbürger waren der Auffassung, dass man in diesem Falle auch den Mann – ein IV-Rentner – und die Kinder nicht einbürgern solle.

Der FDP-Ortsparteipräsident sagte an der Gemeindeversammlung: «Wir fordern Frau A. herzlich auf, Deutsch zu lernen. Ihr Mann soll sie dabei unterstützen. Und wir wünschen uns, dass die ganze Familie in naher Zukunft wieder ein Einbürgerungsgesuch stellt. Miteinander und gleichberechtigt sind sie bei uns willkommen.»

Auf Rekurs verzichtet

Hätten der abgewiesene Ehemann und seine Kinder gegen diesen Entscheid im Sommer 2017 Rekurs eingelegt, hätten sie wahrscheinlich Recht bekommen. Jedenfalls hatte der Kanton in ähnlich gelagerten Fällen immer zu Gunsten der abgewiesenen Gesuchsteller entschieden.

Doch die Familie verzichtete. Der Mann habe Verständnis gezeigt für den Entscheid, sagte damals der für Einbürgerungen zuständige Gemeinderat Thomas Kaspar. Er habe der Familie geraten, es später noch einmal mit einem neuen Gesuch zu versuchen – alle gemeinsam.

Thomas Kaspar sagte auch, er zweifle nicht daran, dass die Küttiger dann Ja sagen würden, sofern auch die Frau mitmache. Jetzt, zweieinhalb Jahre später, steht die Familie wieder auf der Traktandenliste der Gemeindeversammlung vom 4. Dezember – und wieder ohne die Mutter. Sie hat dieses Mal gar kein Gesuch gestellt.

Frau verbessert Deutsch-Kenntnisse

Der Gemeinderat hat sie beim Einbürgerungsgespräch ihres Mannes und ihrer Kinder dennoch getroffen. Denn das neue Einbürgerungsgesetz, welches per 1. 1. 18 in Kraft getreten ist, konkretisiert das Einbürgerungskriterium «erfolgreiche Integration» unter anderem so: «Eine erfolgreiche Integration zeigt sich insbesondere durch [...] die Förderung und Unterstützung der Integration der Ehefrau oder des Ehemannes.»

Thomas Kaspar, mittlerweile Vizeammann, erklärt: «Die Frau spricht mittlerweile deutlich besser Deutsch; es reicht aber noch nicht ganz für eine Einbürgerung.» Den Ehemann könnte man dennoch als integriert betrachten: «Er ermöglicht seiner Frau mittlerweile einen Deutschkurs – das kann er belegen. Der Ehemann erfüllt die Einbürgerungskriterien; und die Kinder sowieso.»

Er gehe deshalb nicht davon aus, dass die Küttiger das Gesuch erneut ablehnen, sagt Kaspar. Obwohl Küttigen relativ gross ist und an praktisch jeder Gemeindeversammlung einige Einbürgerungsgesuche abwickeln muss, sei es bisher erst vereinzelt ein Thema gewesen, die Einbürgerungsentscheide an den Gemeinderat zu delegieren, sagt Thomas Kaspar.

Seit 2014 besteht die rechtliche Grundlage dafür, es bräuchte aber eine Gemeindeordnungsänderung und entsprechend einen Entscheid an der Urne. Viele Gemeinden in der Region – etwa Suhr und die beiden Entfelden – haben dies mittlerweile umgesetzt. In Auenstein wurde der Systemwechsel hingegen abgelehnt.

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