In der Stadt Aarau wird des neuen Kinderbetreuungsgesetzes (KiBeG) mit einer Übergangsregelung umgesetzt, bis die neue Beitragsverordnung, voraussichtlich am 1. Januar 2019, in Kraft tritt. Diese Woche geht das Geschäft in die Vernehmlassung (bis 24. August). Dem Einwohnerrat soll es im Oktober oder November vorgelegt werden.

Sicher ist: Bereits ab 1. August können, wie im KiBeG vorgesehen, grundsätzlich alle Eltern in der Stadt Aarau von Subventionen profitieren und nicht wie bisher nur diejenigen, die einen Platz in einer Krippe mit subventionierten Plätzen ergattern konnten. Betroffene können sich direkt bei den Sozialen Diensten für den Erhalt von Subventionen melden.

Einige müssen mehr bezahlen

Ab 2019, so ist zumindest der Plan, gelten dann das neue Reglement und die neuen Verordnungen. Sowohl nach der Vernehmlassung als auch im Einwohnerrat können noch Änderungen gemacht werden.

Was wird nun alles neu? Stadträtin Franziska Graf (SP) betont: «Der Stadtrat will denjenigen Familien Subventionen zukommen lassen, die es nötig haben. Hingegen sollen sehr Gutverdienende nicht mehr subventioniert werden.» Jeannine Meier, Vorsteherin Soziale Dienste, ergänzt: «Die Berechnung zur Subventionsberechtigung ist weniger hart als bei der Prämienverbilligung, aber härter als bisher.» Unter dem Strich bedeutet das: Eltern, die bisher einen subventionierten Platz hatten, müssen damit rechnen, dass sie künftig etwas mehr bezahlen müssen.

Massgebend für die Berechnung der Subventionen (Maximalsubvention: 110 Fr. pro Tag) ist grundsätzlich das steuerbare Einkommen. Bei diesem werden aber verschiedene Zuschläge und Abzüge gemacht. Zum Beispiel kennt die Stadt Aarau Abzüge für die Anzahl Personen im Haushalt. Meier: «Es macht einen Unterschied, ob man mit einem Einkommen von 50 000 Franken zwei oder vier Personen ernähren muss.»

Zuschläge gibt es zum Beispiel, wenn jemand ein steuerbares Vermögen hat. Hier werden 10 Prozent angerechnet – auch relativ grosszügig, in Lenzburg sind es 20 Prozent. Liegt das steuerbare Einkommen inklusive aller Zuschläge und Abzüge bei mehr als 100 000 Franken, gibt es keine Subventionen mehr. Im Vergleich mit den Nachbargemeinden ist Aarau da auch eher grosszügig: In Suhr liegt die Grenze noch 5000 Franken höher, in Buchs, Küttigen, Densbüren und Entfelden teils deutlich tiefer.

Im Gegensatz zu vielen anderen Gemeinden verzichtet Aarau darauf, die Subventionen an einen Arbeits-Nachweis der Eltern zu knüpfen (das Krippenkind wird auch dann subventioniert, wenn ein Elternteil am besagten Tag frei hat). «Wir haben das im Stadtrat intensiv diskutiert und sind zum Schluss gekommen, dass unter anderem der Aufwand für eine Überprüfung unverhältnismässig gross wäre», so Franziska Graf. «Wir haben bei der Umsetzung des KiBeG bewusst Lösungen gesucht, die möglichst unbürokratisch sind.»

Bisher profitierten 500 Kinder

Im Jahr 2018 hat die Stadt Aarau für Subventionen (etwa 500 Kinder profitieren davon) rund 2,124 Millionen Franken budgetiert. Wie viel es künftig sein wird, lässt sich nicht genau beziffern. «Leicht mehr als bisher», sagt Franziska Graf. Im Gegensatz zu Lenzburg soll in Aarau kein fixer Betrag definiert werden, der dann unter den Anspruchsberechtigten verteilt wird. Der Einwohnerrat soll vielmehr den Betrag je nach Bedarf anpassen.

Die Stadt Aarau strebt einen möglichst einfachen Zahlungsfluss an. Sie führt deshalb nicht das Betreuungsgutscheinmodell ein, wie das etwa Lenzburg tut (die Eltern bezahlen die Krippe und erhalten nachträglich einen Teil des Geldes von der Stadt zurück). Aarau strebt eine Vereinbarung mit den Institutionen (aktuell etwa ein Dutzend) an. Das Geld wird statt über die Eltern direkt an die Institutionen überwiesen. Die Betreiber dürfen für einen subventionierten Platz höchstens 110 Franken pro Tag (Krippe, ganztags) verlangen. Ohne Vertrag sind sie in der Preisgestaltung frei, die Eltern bezahlen die Differenz zum Subventionsbetrag.