Aarau - Zurlinden-Villa: Stadtrat verschiebt Abstimmung über Baukredit

Am Montagabend hätte der Aarauer Einwohnerrat über einen Baukredit für die Zurlinden-Villa befinden sollen. Darin befindet sich heute die Geschäftsstelle des Schweizerischen Turnverbands (STV).

Geplant sind umfassende Sanierungs- und Erneuerungsmassnahmen - unter anderem an Kanalisation und Haustechnik sowie an der Gebäudehülle - sowie Restaurierungen. Drei besonders wertvolle Räume sollen aufwendig und denkmalgerecht wiederhergestellt werden. Der Stadtrat beantragte insgesamt 4,28 Mio. Franken. Auch der STV steuert einen Teil bei. Netto sollen der Stadt am Ende Investitionskosten von rund 2,875 Mio. Franken entstehen.

Doch aus der Beratung und Beschlussfassung wurde am Montagabend nichts: Stadtrat Lukas Pfisterer informierte die Einwohnerräte zu Beginn der Sitzung, dass der Stadtrat das Geschäft zurückziehe. «In den letzten Tagen sind Anträge eingegangen, aus denen hervorgeht, dass viele Fragen noch nicht geklärt sind», sagte er. Es handle sich um «tiefgreifende Fragen», die der Finanz- und Geschäftsprüfungskommission (GFPK) teilweise gar nicht erst gestellt worden waren.

Aufgrund ihrer Komplexität könne man diese Fragen nicht an diesem Abend in der Einwohnerratssitzung beantworten, stellte Pfisterer klar. «Deshalb hat der Stadtrat heute Nachmittag beschlossen, das Geschäft zurückzuziehen.» Man werde den Baukredit an einer der nächsten Sitzungen wieder zur Abstimmung bringen, wenn die Fragen geklärt seien.

Auch die SVP-Fraktion hatte einen Änderungsantrag eingereicht. Sie will nur die notwendigsten Sanierungsmassnahmen ausführen lassen und auf die Restaurationen verzichten. «Eine Komplettsanierung der Liegenschaft ist nicht zwingend und angesichts der latenten Schieflage des Aarauer Finanzhaushalts unverantwortlich», schreibt die SVP-Fraktion.

Das Kosten-Nutzenverhältnis für die Stadt sei «miserabel» und werde «schön geredet». Der STV als Nutzniesser der Liegenschaft habe «weder ein Anrecht auf einen Luxuspalast» noch brauche der Verband einen «Prestigebau» zur Erfüllung seiner Aufgaben.

«In letzter Zeit wurden Geschäfte zurückgestellt, die der Aarauer Bevölkerung zu gute gekommen wären. Paradoxerweise soll hier nun ein Projet im Hochglanzsstandard realisiert werden, das für die Bürgerinnen und Bürger keinen realistischen Mehrwert bringt», so die SVP weiter. Angesichts der Sparbemühungen und der im Raum stehenden «massiven Steuerfusserhöhung» werde das in der Bevölkerung weder verstanden noch goutiert.

SVP-Fraktionspräsidentin Susanne Heuberger ergriff auch an der gestrigen Einwohnerratssitzung das Wort, nachdem Stadtrat Pfisterer den Rückzug des Geschäfts verkündet hatte. Dies sei «sicher die beste Lösung in der aktuellen Situation» hielt sie fest. Gleichzeitig übte Heuberger aber auch massive Kritik an der Finanz- und Geschäftsprüfungskommission: «Die FGPK macht eine ganz schlechte Falle bei der Beratung dieses Geschäfts. Dass es hinterher so viele Anträge und Fragen gibt, ist gar nicht gut.»

Man habe den Baukredit «unreflektiert und unkritisch mit 9 zu 1 durchgewunken». Die vielen personellen Wechsel hätten dem Gremium wohl nicht gut getan, die Besetzung sei «sicher nicht optimal».

Heuberger, die 8 Jahre Mitglied der Kommission war, warf den FGPK-Mitgliedern vor, teilweise «schlecht oder gar nicht vorbereitet» an die Sitzungen zu erscheinen. «Ich habe den Eindruck, einige kommen, ohne bei der Fraktion Rückmeldungen einzuholen», so Heuberger weiter. «Dabei braucht es bei komplexen Themen mehrere Blickwinken, nicht nur die Meinung einer einzelnen Person.» Die FGPK-Mitglieder im Plenum nahmen den Rüffel stillschweigend zur Kenntnis.