Aarau

Zukunftsraum: Aarau gibt Takt vor – Einwohnerrat spricht sich klar für Fusionsprojekt aus

Einwohnerratssitzung des Einwohnerrats Aarau vom 22. Januar 2018 im Grossratssaal in Aarau.

Der Einwohnerrat hat am Montagabend den Antrag des Stadtrats für eine Weiterführung des regionalen Fusionsprojekts mit 41:3 Stimmen gutgeheissen.

Einwohnerratssitzung des Einwohnerrats Aarau vom 22. Januar 2018 im Grossratssaal in Aarau.

Als erste der fünf noch am «Zukunftsraum» beteiligten Gemeinden hat die Stadt Aarau Ja gesagt zur weiteren Teilnahme am regionalen Fusionsprojekt.

Der Einwohnerrat hat am Montagabend den entsprechenden Antrag des Stadtrats mit 41:3 Stimmen gutgeheissen und die Exekutive beauftragt, sich an der nächsten Projektphase, der sogenannten Fusionsanalyse, zu beteiligen. Hier wird es, wie FGPK-Sprecher Alois Debrunner (SP) erklärte, darum gehen, die Grundlagen und mögliche Verträge für Fusionen der Stadt Aarau mit den einzelnen andern beteiligten Gemeinden zu erarbeiten. Als Basis dafür dient das in der letzten Phase erarbeitete Leitbild «für eine neue Kantonshauptstadt». Über die einzelnen Fusionsprojekte soll zuletzt gestaffelt abgestimmt werden.

Mit Ausnahme von FDP und SVP liessen alle Fraktionen durchblicken, dass sie uneingeschränkt hinter dem Verbleib im Zukunftsraum stehen. CVP-Sprecher Peter Roschi machte allerdings klar, dass es aus Sicht seiner Fraktion keinen Sinn macht, einzig mit Densbüren zu fusionieren. Roschi empfahl deshalb, dereinst zuerst mit Suhr und den beiden Entfelden zu verhandeln.

Stadtpräsident Hanspeter Hilfiker gab dem Wunsch Ausdruck, dass der Einwohnerrat in der ersten der fünf anstehenden Abstimmungen zuhanden der andern vier Gemeinden mit einem deutlichen Ergebnis «ein Zeichen setzt, das wahrgenommen wird».

FDP und SVP standen zwar nicht einstimmig, aber doch grossmehrheitlich hinter der Vorlage. Simon Burger (SVP) sagte: «Wir stehen einer Fusion skeptisch gegenüber, aber wir geben dem Prozess eine Chance.» Eine Fusion, so Burger weiter, müsse Aarau aber etwas bringen. «Eine Fusion um der Fusion willen lehnen wir ab.» Der SVP-Sprecher liess auch durchblicken, dass Befürchtungen bestehen, dass die Fusion für Aarau eher mit Kosten verbunden sein könnte, sprich mit steigenden Ausgaben und Steuern. Das vom Stadtpräsidenten erhoffte deutliche Ergebnis kam problemlos zustande: Nur zwei Freisinnige und ein SVP-Ratsmitglied stimmten gegen die Vorlage.

Mit der Frage des weiteren Verbleibs im «Zukunftsraum» werden sich nach dem Einwohnerrat auch die Gemeindeversammlungen von Oberentfelden (31. 5.), Unterentfelden (4. 6.), Suhr (14. 6.) und Densbüren (15. 6.) befassen. In Suhr muss der Kredit für die nächste Phase noch gesprochen werden.

Einstimmig gutgeheissen hat der Einwohnerrat gestern Abend den Rahmenvertrag zwischen der Einwohnergemeinde und der Stiftung Zentren Körperbehinderte Aargau (Zeka) betreffend Entflechtung der Schulanlage Telli. Die Stiftung hat dem Rahmenvertrag bereits abschliessend zugestimmt. Dieser schafft die Voraussetzungen für die künftige Entwicklung der Primarschule und der Sonderschule der Stiftung.

Einstimmig wurden der Jahresbericht 2017 gutgeheissen und die Rechnung der Einwohnergemeinde für das Jahr 2017 genehmigt. Als neues Ratsmitglied wurde Anna Wartmann (31, FDP) in Pflicht genommen. Sie erbt den Sitz von Michel Meyer, der aus Aarau wegzieht.

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