Mehr als zehn Jahre lang war die grossrätliche Geschäftsprüfungskommission (GPK) nicht aktiv. Im Sommer 2017 hat das Ratsbüro die Kommission dann «mit der Wiederaufnahme ihrer Tätigkeit beauftragt», wie es damals in einer Medienmitteilung hiess. Jetzt könnte die Kommission, die unter dem Vorsitz des früheren Grossratspräsidenten Marco Hardmeier (SP) steht, zum wichtigen Akteur in der Chefarzt-Affäre werden.

In der Parlamentssitzung am Dienstag kündigte GLP-Fraktionschefin Barbara Portmann in einer Erklärung an, die Grünliberalen wollten der GPK den Auftrag erteilen, die Chefarzt-Affäre am Kantonsspital Aarau aufzuklären. Die Partei habe Hinweise erhalten, dass die Verfehlungen des Chefarztes der Gefässmedizin wohl noch dramatischer sein dürften, als bisher bekannt. Portmann nannte falsche Rechnungen, zweifelhafte klinische Studien und möglicherweise nicht korrekte Statistiken in der Angiologie als Beispiele.

«Wir haben Hinweise, das einiges falsch verrechnet und gedehnt wurde»

«Wir haben Hinweise, das einiges falsch verrechnet und gedehnt wurde»

4.9.2018: Die Grünliberalen fordern eine lückenlose Aufklärung der Honoraraffäre am Kantonsspital Aarau und haben zudem Hinweise auf frühere Verfehlungen. Im Interview mit Tele M1: GLP-Fraktionspräsidentin Barbara Portmann.

Antrag an die Kommission

Die GLP-Fraktionspräsidentin forderte, die Geschäftsprüfungskommission des Grossen Rats müsse «in diesem Fall umgehend aktiv werden und eine Untersuchung zur lückenlosen Aufklärung vornehmen». Dafür ist kein parlamentarischer Vorstoss und auch keine Abstimmung im Grossen Rat nötig. Einen verbindlichen Auftrag können die Grünliberalen der GPK aber auch nicht erteilen. Doch wie lässt sich die Kommission denn aktivieren? «Die GPK kann von sich aus Prüfungen starten, dies kann aber auch aufgrund von Hinweisen aus der Verwaltung oder Anträgen aus der Politik geschehen», sagt Ratssekretärin Rahel Ommerli. Zudem könne auch das Grossratsbüro die Geschäftsprüfungskommission mit Abklärungen und Untersuchungen beauftragen.

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Ommerli erklärt weiter: «Im aktuellen Fall kann Barbara Portmann als Fraktionspräsidentin der GLP bei der Geschäftsprüfungskommission direkt beantragen, die Vorwürfe gegen das Kantonsspital Aarau zu untersuchen.» Danach werde die GPK entscheiden, ob und in welcher Form sie eine solche Prüfung vornimmt.

Untersuchung nur begrenzt?

Die Ratssekretärin sagt, auf jeden Fall könne die Kommission prüfen, ob das zuständige Departement Gesundheit und Soziales in diesem Fall seiner Aufsichtstätigkeit korrekt nachgekommen sei. «Wie weit die GPK aber Einsicht in die Unterlagen des Kantonsspitals erhält oder allenfalls Personen befragen kann, lässt sich vorab nicht einfach so beantworten.» Weil die Kantonsspitäler selbstständige Aktiengesellschaften sind, stellen sich laut Ommerli auch rechtliche Fragen, die zuerst geklärt werden müssen.

Dies ist auch Portmann bewusst, sie geht davon aus, dass die rechtliche Abklärung komplex sein dürfte. Dazu komme, dass bei einer Untersuchung die Arbeitsteilung zwischen GPK und Gesundheitskommission auch noch definiert werden müsste.