Gränichen

«Wie lange kann sich Gränichen diesen Steuerfuss noch leisten?»

«Wie lange kann sich Gränichen diesen Steuerfuss noch leisten?» (Symbolbild)

«Wie lange kann sich Gränichen diesen Steuerfuss noch leisten?» (Symbolbild)

Den Steuerfuss erhöhen oder Liegenschaften veräussern? Die Frage steht für den Moment zumindest im Raum.

Im November 2018 hat die Gränicher Gemeindeversammlung auf Antrag des Gemeinderates beschlossen, den Steuerfuss bei 111 Prozent zu belassen. Eine Frage blieb dabei unbeantwortet: «Wie lange kann sich Gränichen diesen Steuerfuss noch leisten?» Das Budget 2019 sah ein negatives Gesamtergebnis von rund 500'000 Franken vor, was ungefähr 3 Steuerprozenten entspricht.

Schon vor der Versammlung hatte der Gemeinderat angekündigt, dass Massnahmen geprüft und eingeleitet würden, um in Zukunft ein strukturelles Defizit zu vermeiden. Der Voranschlag wird nun nach dem Zero-Base-Budgeting-Verfahren erstellt. Bei dieser Methode wird jeder einzelne ausgegebene Betrag auf Höhe und Berechtigung hin überprüft. Dass der Gemeinderat im letzten Herbst keine Steuerfusserhöhung beantragte, begründete Gemeinderat André Muhmenthaler unter anderem damit, dass Gränichen im Jahr zuvor den Steuerfussabtausch mit dem Kanton nicht an die Steuerpflichtigen weitergegeben und so den Steuerfuss faktisch um 3 Prozent angehoben hatte. Muhmenthaler sagte aber auch, dass das Budget stets mit Unsicherheiten behaftet ist und dass in den letzten Jahren die Rechnungsabschlüsse oftmals besser ausfielen als das Budget. So auch 2018: Die Rechnung schloss mit einem Ertragsüberschuss von 2,363 Millionen Franken ab. Ohne Sondereffekte (Neubewertung Buchgewinn, Landverkauf) wurde das Budget um 1,118 Millionen Franken übertroffen. Die Marktwertsteigerung der Liegenschaften um 1,3 Millionen Franken ging primär auf das Konto des Lindenzentrums.

Ob in Zukunft, sprich ab 2020, eine Steuererhöhung nötig sei, sagte Muhmenthaler an der Budgetgmeind, würden vertiefte Abklärungen zeigen, die 2019 getroffen würden. Aus dem Plenum malte damals Werner Richner Gränichens finanzielle Zukunft in düsteren Farben. Bei einem Ansteigen der Zinsen, so der Votant, könnten Schulden in der Grössenordnung von 20 Mio. Franken die Gemeinde teuer zu stehen kommen. Richner machte mehrer Vorschläge zur Verbesserung der Finanzen. Beispielsweise schlug er vor, den Gemeindeanteil am Lindenzentrum zu verkaufen, um Schulden abzubauen.

An der Sommergmeind gab der Gemeinderat nun Informationen zum Thema ab. Klar ist, dass er Richners Vorschlag aufnahm und mit Blick aufs Lindenzentrum eine Marktanalyse vornehmen liess. Weitergehende Informationen, sagte Vizegemeindeammann Hanspeter Lüem, könnten derzeit noch nicht abgegeben werden. Offenbar gibt es in der Finanzkommission unterschiedliche Auffassungen zum Thema.

Die Einwohnergemeinde Gränichen verfügt, wie Lüem an der Gmeind deutlich machte, über erhebliche Landreserven, die sie zur Verbesserung der Finanzen in die Waagschale werfen könnte  – so sie denn wollte. Die grössten Brocken: Bally-Parkplatz (3843 m2), im Gänstel (gegen 2800 m2), alter Werkhof/Ecke Chilematt/Kirchenfeldstrasse (8100 m2 in der Zone für öffentliche Bauten), Fisimatten (13'000 m2 in der Landwirtschaftszone) und ein Teil des Lindenzentrums (rund 3700 m2). Lüem machte aber auch klar, dass man das Tafelsilber nur einmal verscherbeln kann.

Die Frage für den Budgetprozess scheint also zu lauten: Soll die Gemeinde einen Teil der Landreserven einsetzen, um höhere Steuern zu vermeiden? Stand jetzt ist aber noch nicht klar, ob es überhaupt eine Steuerfusserhöhung braucht. Und nach der Gmeind vom letzten Freitag verschickte der Gemeinderat eine Medienmitteilung, in der ausdrücklich festgehalten wird: «Vorerst sollen keine Liegenschaften veräussert werden, beziehungsweise es werden weitere Abklärungen getätigt.»

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Autor

Ueli Wild

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