Region Aarau

Wie gefährlich ist Corona für das Fusionsprojekt Zukunftsraum?

Im Juni sollten für den Zukunftsraum wichtige Entscheide fallen. Im Bild: Die Einfahrt nach Densbüren. (Symbolbild)

Im Juni sollten für den Zukunftsraum wichtige Entscheide fallen. Im Bild: Die Einfahrt nach Densbüren. (Symbolbild)

In Aarau, Suhr, Unter- und Oberentfelden sowie Densbüren wird wegen der Coronakrise kaum im Juni über den Zukunftsraum entschieden. Und was ist mit dem Geld?

Die Befürworter sprechen von der neuen Kantonshauptstadt, die Gegner reden von Gross-Aarau: Seit sieben Jahren wird am Projekt Zukunftsraum Aarau gearbeitet. Heute steht noch die Fusion von Aarau, Suhr, den beiden Entfelden und dem kleinen Densbüren zur Diskussion. Entstehen soll mit 45'000 Einwohnern die elftgrösste Stadt der Schweiz. Die Initianten glaubten, sehr gut unterwegs zu sein. In der Zeit zwischen dem 8. und dem 20. Juni sollten in den fünf Gemeinden wichtige Vorentscheide fallen.

Nach den skeptischen Äusserungen von SVP-Exponenten und dem Nein-Antrag des Gemeinderates Suhr schien auch eine Debatte lanciert zu sein. Einzig in Aarau war es in den letzten Wochen noch sehr ruhig. Im Gegensatz zu den anderen vier Gemeinden ist dort auch die 58-seitige Broschüre mit den Ergebnissen der Fusionsanalyse nicht an alle Haushalte verteilt worden: Die Aarauer müssen sie entweder im Internet lesen oder im Rathaus abholen.

Zusätzliche Ausgaben und Steuerausfälle

Doch jetzt kommt Sand ins Getriebe: Erstens dürfte der Zeitplan durcheinandergeraten. Voraussichtlich morgen Mittwoch wird der Regierungsrat eine Sonderverordnung beschliessen, die faktisch die Durchführung der Sommergemeindeversammlungen verhindern wird. Zweitens wird sich die Frage des Steuerfusses im Zukunftsraum (aktuell für alle das tiefe Aarauer Niveau von 97 %) neu stellen, weil Corona die Gemeindefinanzen durcheinanderwirbeln wird. Es gibt zusätzliche Ausgaben und es muss mit erheblichen Steuerausfällen gerechnet werden. Je länger der Entscheidungsprozess hinausgezögert wird, desto klarer werden die finanziellen Folgen von Corona sein. Ob das dem Projekt Zukunftsraum zum Vorteil oder zum Nachteil gereicht, wird sich weisen.

In Suhr ist der Zeitplan sicher besonders eng

Bisher war vorgesehen, den Entscheidungsprozess über den Zukunftsraum vor den kommunalen Wahlen im Herbst 2021 zu beenden. Das heisst, die Volksabstimmungen über den Fusionsvertrag hätten entweder im März 2021 oder spätestens im Juni 2021 (in den Gemeinden, in denen es beim zweitletzten Schritt Referenden gebeben hätte) durchgeführt werden sollen.

Interessant ist der Fall Suhr, weil da ein Referendum so gut wie sicher ist – erst recht nach dem Antrag des Gemeinderates. Kann die Landsgemeinde, wie zu befürchten ist, nicht am 20. Juni durchgeführt werden, so muss sie bis Ende August, allerspätestens in den ersten September-Tagen, stattfinden. Danach würde die 30-tägige Referendumsfrist laufen, während der die unterliegende Seite die 560 Unterschriften (10 Prozent der Stimmberechtigten) sammeln könnte. Falls nichts dazwischen kommt, würde dann die Volksabstimmung am 29. November (ordentlicher Abstimmungstermin) stattfinden. Im positiven Fall könnte eine ausserordentliche Gemeindeversammlung im März 2021 über den Fusionsvertrag befinden – und man wäre auf Kurs.

Sollte es aber nach Corona noch weitere terminliche Verschiebungen geben, würde der definitive Suhrer Entscheid wohl erst 2022, also nach den kommunalen Wahlen, fallen.

Neuer Super-Montag am 24. August?

Ähnlich wäre der Ablauf in den anderen Gemeinden, sollten nach den Abstimmungen über die Fusionsanalyse Referenden ergriffen werden. Bisher war als Super-Montag der 8. Juni geplant. Bei einer Verschiebung dürften Aarau (Einwohnerrat) und die beiden Entfelden (Gemeindeversammlungen) am 24. August abstimmen.

Abgesagt: Der Infoanlass über den Zukunftsraum, der am 28. April in Unterentfelden hätte stattfinden sollen.

Verwandtes Thema:

Meistgesehen

Artboard 1