Aarau
Warum das Spar-Gremium seit einem Jahr untätig ist
Der Stadtrat hat das Verfahren beim Sparprojekt Stabilo 2 geändert, erst will man die Ergebnisse der verwaltungsinternen Arbeitsgruppe abwarten. Die Zielsetzung bleibt aber die gleiche.
Erst soll geschaut werden, wo in der Verwaltung gespart werden kann.
Seit Juni 2013 ist das Begleitgremium, das sich im Rahmen von Stabilo 2 mit Aufgaben- und Leistungsverzicht auseinandersetzt, nicht mehr zusammengekommen. Ihrer Ungeduld machten die Einwohnerratsfraktionen von SVP, FDP und CVP am Montagabend mit einer Anfrage Luft, die Stadtpräsidentin Jolanda Urech beantwortete.
Nebst dem Begleitgremium befasst sich eine verwaltungsinterne Arbeitsgruppe mit prozesstechnischen und organisatorischen Fragen. Es geht bei Stabilo 2 nämlich nicht nur darum zu sparen und unter Umständen Leistungen und Aufgaben abzubauen, sondern auch um eine Effizienzsteigerung in der Verwaltung.
Keine parallele Bearbeitung
An ihrer vorerst letzten Sitzung im Juni 2013 brachte das Begleitgremium, in dem alle Einwohnerratsfraktionen vertreten sind, zum Ausdruck, dass, so Stadtpräsidentin Urech, es «nicht bereit ist, über einen Abbau von Leistungen und Aufgaben zu diskutieren, bevor nicht die Resultate der Überprüfung der Verwaltungsorganisation vorliegen».
Der Stadtrat habe deshalb seine frühere Absicht, dass die eher technischen (Verwaltung) und die politischen Fragestellungen (Aufgaben) parallel bearbeitet werden, aufgegeben, sagte Urech weiter. Daraus erkläre sich die Untätigkeit des Begleitgremiums.
Der Stadtrat erhofft sich, dass durch die breite politische Abstützung des Begleitgremiums im Einwohnerrat ein möglichst grosser Konsens erreicht werden kann. Das ändere aber nichts daran, dass definitive Beschlüsse erst im Einwohnerrat gefällt würden und Anregungen auch aus der Mitte des Rats eingebracht werden könnten, führte Urech aus. Der Stadtrat geht davon aus, dass so «das Verständnis für unbedingt notwendige Sparmassnahmen» gefördert werden kann.
«An der Zielsetzung hat sich grundsätzlich nichts geändert», sagte Jolanda Urech. Im Rechnungsjahr 2018 soll der Finanzierungssaldo ausgeglichen sein. Für die Selbstfinanzierung sollen dann 18 Millionen Franken zur Verfügung stehen, um die Nettoinvestitionen in gleicher Höhe finanzieren zu können. Dafür muss aber der Aufwand in der Laufenden Rechnung um 4 bis 6 Millionen Franken gesenkt werden.
