Die Armee beabsichtigt allem Anschein nach, den Standort Aarau auch nach 2030 weiter zu nutzen. An der Einweihungsfeier der umgebauten Kaserne, bei der auch zwei Mitglieder der Aargauer Kantonsregierung anwesend waren, zerstreute Korpskommandant Daniel Baumgartner (Armeeführungsmitglied und Chef des Ausbildungskommandos) jeden Zweifel: Er machte deutlich, die Armee denke nicht daran, sich ab 2030 aus Aarau zurückzuziehen.

Nun hat Einwohnerrat Beat Krättli namens der SVP-Fraktion eine Anfrage in dieser Sache beim Stadtrat deponiert. Im Wesentlichen will Krättli wissen, ob der Stadtrat gedenke, «die klare Ansage des VBS hinsichtlich des Kasernenareals weiterhin zu ignorieren».

Impressionen von der Einweihung der sanierten Kaserne Aarau:

In seinem Vorstoss erinnert Krättli daran, dass im Januar 2014 eine dringliche Motion zur Umnutzung des Kasernenareals von einer Mehrheit des Einwohnerrats an den Stadtrat überwiesen wurde. Im November 2015 wurde ein Verpflichtungskredit von 350 000 Franken gesprochen. «Der damalige Stadtrat», heisst es in der Anfrage, «gab sich überzeugt, dass die Projektierung aufgrund einer Absichtserklärung zwischen Stadt und Kanton («letter of intent»), bereits in dieser frühen Phase angegangen werden müsse.»

Die SVP Aarau-Rohr, so Krättli, habe damals vergeblich darauf hingewiesen, dass weder die Besitz- noch die aktuellen Mietverhältnisse eine derart frühe Projektierung rechtfertigen würden. Schon damals hätten nämlich Abklärungen von SVP-Seite ergeben, dass die Armee respektive das VBS eine Vertragsverlängerung für den Standort Aarau anstrebte.

Beat Krättli fragt nun, ob sich der damalige Stadtrat den Vorwurf gefallen lassen müsse, «ein Grossprojekt vorangetrieben zu haben, ohne dabei die entsprechenden Abklärungen zur Option einer Mietverlängerung durch das VBS bei Kanton und Bund getroffen zu haben». Krättli will ferner wissen, ob der heutige Stadtrat gewillt sei, von weiteren Projektierungsausgaben abzusehen, bis die Zukunft des Kasernenareals rechtsverbindlich geregelt ist – mit Betonung auf «rechtsverbindlich». Sodann erkundigt sich der Fragesteller, inwieweit die bisherige Planung für die Entwicklung des Areals mit den Absichten des VBS kollidiere. Schliesslich will er wissen, wie viel Geld vom bewilligten Verpflichtungskredit bis heute im Zusammenhang mit dem Kasernenareal ausgegeben wurde – und wofür. (uw)