Bezirksgericht Aarau

Vorbestrafter Autofahrer ignoriert Rotlicht – und kommt mit einer Geldstrafe davon

Ein 32-Jähriger wird aufgrund der Auswertung der Lichtsignalanlage vom Bezirksgericht schuldig gesprochen. Der mehrfach vorbestrafte Mann erhält eine unbedingte Geldstrafe von 2700 Franken, auf den Widerruf einer früheren bedingten Freiheitsstrafe wird verzichtet.

Am 20. Juli 2017 kam es auf der Kreuzung Tellistrasse – Aaretalstrasse zu einer Kollision zwischen einem von Rohr her kommenden Citroën und einem Audi, dessen Lenkerin auf der Tellistrasse aufwärts fuhr, um in den Autobahnzubringer einzubiegen. Gemäss Polizeimeldung wurden beide Lenker leicht verletzt ins Spital gebracht. Es entstand ein Sachschaden von 15'000 Franken. Die Kantonspolizei verband die Medienmitteilung mit einem Zeugenaufruf. Begründung dafür: «Es ist noch unklar, wer das Rotlicht beim Befahren der Kreuzung missachtet hatte.»

Die Staatsanwaltschaft Lenzburg-Aarau kam zum Schluss, der Schuldige sei der Citroën-Fahrer. Der heute 32-jährige Kosovare aus der Region hatte sich daher am Mittwoch am Bezirksgericht Aarau zu verantworten. Zur Last legte ihm die Staatsanwaltschaft das Nichtbeachten eines Rotlichts und mangelnde Aufmerksamkeit. Beantragt waren eine unbedingte Geldstrafe von 9000 Franken, eine Busse von 300 Franken und der Widerruf des bedingt gewährten Vollzugs einer Freiheitsstrafe von 10 Monaten für ein 2015 geahndetes Strassenverkehrsdelikt.

«Die Ampel zeigte grün»»

Er habe vor dem Rotlicht gewartet, sagte der Beschuldigte. Als die Ampel auf grün gewechselt habe, sei er losgefahren. Und schon habe es gekracht. Andere Autos seien nicht in der Nähe gewesen. Er sei felsenfest überzeugt gewesen, dass die Ampel auf Grün gestanden habe. In der Anklageschrift steht, die Auswertung der Ampel habe gezeigt, dass diese seit 26,7 Sekunden auf Rot gestanden habe.

Der amtliche Verteidiger des Beschuldigten forderte mit seinem Hauptantrag einen Freispruch. Dies schon aus formalen Gründen: Der Anspruch seines Mandanten auf rechtliches Gehör sei verletzt worden. Bei den Einvernahmen der am Unfall beteiligten Frau, einer 43-jährigen Schweizerin, und des Zeugen, der sich auf den Aufruf hin gemeldet hatte, sei er nicht dabei gewesen. Diese Aussagen seien deshalb gar nicht verwertbar.

Auch sei das Anklageprinzip verletzt worden: In der Anklageschrift werde die Tatzeit nicht präzise genug angegeben. Und die Staatsanwaltschaft habe nicht bewiesen, dass eines der zwei Fahrzeuge, die im Zeitfenster der Messungen das Rotlicht missachteten, dasjenige seines Mandanten gewesen sei. Nach Meinung des Verteidigers hätte auch die Audi-Fahrerin angeklagt werden müssen. Es sei nicht einzusehen, weshalb sie glaubwürdiger sein sollte als der Citroën-Lenker.

Im Punkt des Missachtens eines Rotlichts sprach Gerichtspräsident Reto Leiser den Citroën-Fahrer schuldig. Die grobe Verletzung der Verkehrsregeln trägt dem 32-Jährigen eine unbedingte Geldstrafe von 2700 Franken (90 Tagessätze à 30 Franken) ein. Bei der Bemessung des Tagessatzes blieb der Einzelrichter aufgrund der finanziellen Situation des Beschuldigten mit 30 Franken weit unter dem Antrag des Staatsanwalts (100 Franken). Die Tatsache, dass der Kosovare wegen Verkehrsdelikten mehrfach vorbestraft ist, stand einer bedingten Strafe entgegen. Auf den Widerruf des bedingten Vollzugs der zehnmonatigen Freiheitsstrafe wird aber verzichtet. Der Widerruf wäre fällig gewesen, so der Gerichtspräsident, «wenn zu erwarten wäre, dass weitere Taten verübt würden».

«Ziemlich klare Indizien»

Zu den formalen Einwänden des Verteidigers sagte Leiser, beim Schuldspruch stelle er gar nicht auf die Aussagen des Zeugen und der Audi-Fahrerin ab. Die beiden hätten auch keine Aussagen zum Rotlicht gemacht, die den Beschuldigten belasten würden. «Was wir aber haben, ist die Auswertung der Lichtsignalanlage» und damit «ziemlich klare Indizien». Für die Tellistrasse, auf welcher der Audi unterwegs war, sei keine Rotlicht-Missachtung registriert worden. Sprich: Auf Rot kann nur die für den Beschuldigten gültige Ampel gestanden haben.

Das Anklageprinzip sei nicht verletzt worden, so Leiser. Mehr als auf fünf Minuten genau müsse die Staatsanwaltschaft die Tatzeit nicht angeben. Vom Vorhalt der mangelnden Aufmerksamkeit wurde der Citroën-Lenker freigesprochen. Für einen Schuldspruch bräuchte es eine zusätzliche mangelnde Aufmerksamkeit. Und eine solche, so der Gerichtspräsident, mache die Staatsanwaltschaft nicht geltend.

Autor

Ueli Wild

Ueli Wild

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