Einwohnerrat Aarau
Turbolader für Heim-Sanierung

Der Einwohnerrat will, dass die Stadt ihre Heime nun unverzüglich auf Vordermann bringt.

Ueli Wild
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Auch das Pflegeheim Herosé ist reif für eine Sanierung.

Auch das Pflegeheim Herosé ist reif für eine Sanierung.

Ueli Wild

In der Einwohnerratsdebatte vom Montagabend brachte die SVP-Fraktion gegen die Mitte-Links-Mehrheit keinen ihrer Budgetverbesserungsanträge durch. Bei Thema Alter konnte sie dagegen einen doppelten Erfolg verbuchen: Zum einen erwirkte sie die Aufnahme mehrerer erst für die Folgejahre vorgesehener Gelder für Herosé und Golatti ins Investitionsbudget 2018. Zum andern überwies der Einwohnerrat eine dringliche Motion der Fraktion, die den Stadtrat verpflichtet, die Investitionsplanung für die Jahre ab 2019 so zu überarbeiten, «dass dem kompletten Bereich der städtischen Pflegeheime Herosé und Golatti höhere Priorität eingeräumt wird». Auf das Mittel der Motion hatte die SVP zurückgreifen müssen, weil der Einwohnerrat im Rahmen des Budgets nur auf das aktuelle Investitionsbudget, nicht aber auf die Investitionsplanung für die Folgejahre einwirken kann.

Planen wie noch 2016

Konkret verlangt die Motion, dass der Stadtrat im Minimum auf jenen Fahrplan zurückkommt, den er letztes Jahr in der Investitionsplanung 2018–2026 präsentierte. In der mit dem Investitionsbudget 2018 vorgelegten Investitionsplanung für die Jahre ab 2019 hat der Stadtrat die Renovations- und Umbauprojekte im Bereich der städtischen Pflegeheime, wie SVP-Fraktionspräsidentin Susanne Heuberger beanstandete, erneut zurückgestellt und zum Teil in ferne Zukunft verschoben.

Stadträtin Angelica Cavegn Leitner erinnerte daran, dass im Investitionsbudget 2018 insgesamt 175 000 Franken für die Planung im Bereich der Heime eingestellt wurden. Die zuständige Stadträtin beteuerte: «Wir sind mit Hochdruck an der Arbeit.» Dringlichkeit sei deshalb nicht gegeben. Eine Mehrheit des Einwohnerrates sah dies freilich anders: Die Motion der SVP-Fraktion wurde mit 26 Ja gegen 18 Nein und 2 Enthaltungen dringlich erklärt.

Motion erheblich erklärt

Sowohl hinter den Anträgen zum Investitionsbudget 2018 als auch hinter der Motion betreffend die Investitionsplanung ab 2019 stand der Vorwurf, der Stadtrat habe die Prioritäten falsch gesetzt. Stadträtin Angelica Cavegn Leitner wies die Kritik zurück. «Wir wurden einfach zurückgeworfen.» Den Grund dafür nannte Silvia Dell’Aquila (SP, Parteimitgliedschaft sistiert) beim Namen: Der Grund für die Verzögerung sei die Abstimmung über die Verselbstständigung der städtischen Heime gewesen. (Mit dieser Vorlage hat der Stadtrat im Mai dieses Jahres Schiffbruch erlitten.) Zu später Stunde wurde die Motion deutlich mit 28:15 Stimmen und 3 Enthaltungen überwiesen, ohne dass noch ausgiebig diskutiert worden wäre.

Geredet worden war dafür zuvor bei der Behandlung der SVP-Anträge zum Investitionsbudget 2018. In diesem sind, nachdem der Einwohnerrat die Anträge gutgeheissen hat, nun folgende Beträge einzustellen: 100 000 Franken für den Wettbewerb Ersatzneubau Alterssiedlung Herosé, 350 000 Franken für den Wettbewerb Ersatzneubau Pflegeheim Herosé. Dazu kommen 500 000 Franken für Sofortmassnahmen im Herzoghaus sowie – im Pflegeheim Golatti – 1 Million Franken für Sofortmassnahmen im Haus an der Milchgasse.

Anfängliches Zögern der SP

Die Debatte offenbarte, dass das Anliegen der SVP-Fraktion, der Stadt Beine zu machen, damit diese nun ihre Heime so schnell wie möglich auf Vordermann bringt, auch einem Wunsch der Ratslinken entspricht. Dass die Initiative von der SVP ausgegangen war, brachte die Linke jedoch, wie Eva Schaffner (SP) eingestand, ein Stück weit in die Bredouille. Während Silvia Dell’Aquila schon früh deutlich machte, dass sie dem Anliegen zustimmen könne, zögerte Schaffner, auf den Zug aufzuspringen. Dies auch, weil SVP-Fraktionspräsidentin Susanne Heuberger gesagt hatte, der Stadtrat ziehe den dringlichen Investitionen im Bereich Alter Wunschbedarf, beispielsweise im Bereich Kultur, vor. Nach einer Beratungspause und nachdem klargestellt worden war, dass die Zustimmung zu den SVP-Anträgen kein Votum gegen kulturelle Begehren bedeute, gab Schaffner bekannt, dass die SP den Anträgen zustimme. Diese wurden in der Folge deutlich gutgeheissen.