Trotz roten Zahlen: Seltene Einigkeit beim Budget

Einstimmig genehmigte der Aarauer Einwohnerrat den coronageprägten Voranschlag 2021.

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«Musig i de Altstadt» ist 2020 coronabedingt ausgefallen und findet auch 2021 nicht statt.

«Musig i de Altstadt» ist 2020 coronabedingt ausgefallen und findet auch 2021 nicht statt.

Bild: André Albrecht (24. 8. 2019)

Das Aarauer Stadtparlament hat gestern Abend den Voranschlag 2021 mit einem gleichbleibenden Steuerfuss von 97 Prozent gutgeheissen. Der Entscheid fiel mit 46 Ja einstimmig. Das Budget sieht ein Defizit von rund 5,3 Mio. Franken vor. Der Verlust aus der betrieblichen Tätigkeit beträgt rund 18,8 Mio. Franken, kann aber dank einem guten Ergebnis aus Finanzierung von 13,5 Mio. Franken aufgefangen werden.

Der Stadtrat hat bewusst auf ein Spar-Budget verzichtet, obwohl die Coronakrise deutliche Steuereinbussen zur Folge haben wird – die Rede ist von etwa 6 Millionen Franken. Dieses Beibehalten des eingeschlagenen Weges angesichts der grossen Unsicherheiten kam bei allen Fraktionen im Grundsatz gut an. Für dieses spezielle Budgetjahr, so der Tenor, sei das in Ordnung. «Es ist uns ein grosses Anliegen, dass die Stadt attraktiv bleibt», so Leona Klopfenstein im Namen der SP-Fraktion. Für kommende Jahre müsse man dann aber die Ausgaben wieder genauer unter die Lupe nehmen, hiess es verschiedentlich: «Sollten sich die Beeinträchtigungen länger als erwartet hinziehen, muss kostenseitig reagiert werden», sagte etwa Jürg Schmid (SVP). Matthias Keller (EVP) betonte, seine Fraktion finde den prognostizierten Finanzierungsfehlbetrag von fast 48 Mio. Franken über die nächsten fünf Jahre «happig»: «Dieser Entwicklung darf man nicht nur zuschauen, da erwarten wir schon, dass noch ein Korrektiv kommen wird. Wir wollen nicht, dass in zehn Jahren jegliches vermögen aufgebraucht ist.»

Zu Reden gab unter anderem der Antrag von Fabio Mazzara (Pro Aarau) und Yannick Berner (FDP), den Globalkredit «Kultur» zugunsten des Festivals «Musig i de Altstadt» (MIDA) 2021 einmalig um 20 000 Franken zu erhöhen. Indes: Das Festival findet nächstes Jahr gar nicht statt, weil die Organisation jetzt beginnen müsste und der weitere Verlauf der Coronakrise kaum absehbar ist. Schon 2020 war das Festival deshalb ausgefallen. Nach einigen Voten zogen Mazzara und Berner den Antrag zurück; mit dem Wunsch an die Kulturförderkommission und deren Präsident – Stadtrat Daniel Siegenthaler –, dem Festival für 2022 mehr Geld zu sprechen als sonst. Normalerweise bekommt das MIDA 20000 Franken; der Wunsch sei, für die Ausgabe 2022 40000 Franken zu sprechen. Dies wird allenfalls in der Budgetdebatte in einem Jahr nochmals Thema.

Anwesend waren 46 Ratsmitglieder. In Pflicht genommen wurde Patrik Dober (Pro Aarau, für Ueli Fischer). Abgemeldet waren Silvano Ammann (FDP), Petra Ohnsorg (Grüne), Peter Jann (GLP) und Sandra Blank (SVP). (dvi/nro)