Die Qualität der Familien-und Schulergänzenden Tagestrukturen (FuSTA) soll geprüft werden. Dies verlangt eine Motion, die im November 2012 eingereicht und von allen Fraktionen unterschrieben worden war. Am Montagabend, als es um die vom Stadtrat beantragte Umsetzung ging, war man sich nicht mehr einig. Gabriela Suter stellte namens der SP-Fraktion den Antrag auf Rückweisung. Danièle Zatti (FDP) forderte, der Kredit sei von 85'000 auf 50'000 Franken zu stutzen.

Dies vorweg: Zattis Antrag setzte sich durch. Die Motion wurde mit reduziertem Kredit überwiesen. 32 Einwohnerräte stimmten dafür, elf (vor allem Mitglieder der SVP-Fraktion) dagegen.

Der Abstimmung vorausgegangen war eine längere Diskussion darüber, ob eine Rückweisung mit dem Auftrag, die Umsetzung der Motion sei in einen neuen Antrag zu verpacken, formell überhaupt möglich sei. «Was aus der Küche des Stadtrats kommt, kann der Einwohnerrat zurückweisen, wenn er damit nicht einverstanden ist», meinte Einwohnerratspräsident Marc Dübendorfer (SVP) lapidar.

«Auftrag der Motion nicht erfüllt»

Die SP-Fraktion störte sich vor allem daran, dass nicht alle Forderungen der Motion erfüllt würden. Aus dem Antrag des Stadtrats gehe zudem nicht klar hervor, was überhaupt noch untersucht werden solle. Vermisst wurde im stadträtlichen Antrag insbesondere eine Analyse der Strukturen und Prozesse, der bestehenden FuSTA-Strukturen mit den Partnern Stadtrat, Soziale Dienste, Schulleitung, Trägerschaften und Leitung der FuSTA-Institutionen. Werner Schib (CVP) hielt dagegen: «Wir haben gute FuSTA-Strukturen.» Er stimmte für die Überweisung.

Die vorberatende Sachkommission sprach sich mit 5 gegen 3 Stimmen gegen die Überweisung aus. Kommissionspräsidentin Therese Dietiker (EVP/EW) erklärte, von der Evaluation sei nichts Neues zu erwarten. Der Vergleich mit anderen Städten sei schwierig, aufwendig und teuer. «Es sind genug Informationen vorhanden, um die FuSTA auf Kurs zu halten.»

Das Sparprogramm im Nacken

Stadtrat Michael Ganz wehrte sich für den Antrag des Stadtrats: «Der Motionstext verlangt eine unglaublich breite Komplettevaluation», sagte er. Der Stadtrat habe versucht, Systematik in den Auftrag der Motion zu bringen. Es sollen jene Bereiche evaluiert werden, wo es Sinn mache: Qualitätsrichtlinien, Finanzierungsmodell, Vergleich der Elternbeiträge und Taxen mit anderen Gemeinden.

Petra Ohnsorg (Grüne) machte sich für eine Überweisung stark. Ebenso Irene Bugmann Oelhafen (Pro Aarau): «Wenn wir die Motion nicht überweisen, haben wir Stabilo 2 im Nacken.» Auch Michael Ganz hatte gewarnt: «Die Motion zielt auf die Qualität von FuSTA ab, Stabilo 2 verfolgt Sparziele.» Die Motionäre wünschten Verbesserungen, diesem Wunsch wolle der Stadtrat gerecht werden. Ob aber dafür die bewilligten 50 000 Franken ausreichen? Zumindest Michael Ganz hat seine Zweifel. 85'000 Franken wollten aber nur 15 der 43 anwesenden Einwohnerrätinnen und -räte bewilligen. In Aarau wird gespart.