Aarau - Strittige Punkte sollen geklärt werden – Bau des Aarauer Stadions rückt näher

Das Bundesgericht hat die Beschwerde eines Aarauer Stimmbürgers und ehemaligen Einwohnerrates gegen die Finanzbeschlüsse des Einwohnerrats vom 21. Januar abgewiesen (die az berichtete). Es ging hier um die Zahl erforderliche Zahl von Unterschriften für ein Referendum. 1376 Unterschriften wären nötig gewesen, nur sechs hatte der Aarauer eingereicht. Das Bundesgericht entschied, dass die zehn Prozent in den zehn Aargauer Gemeinden mit Einwohnerrat zulässig sind. Ebenso sei die 30-tägige Frist für das Sammeln der Unterschriften nicht zu kurz bemessen.

Die Beschwerde des Aarauers galt Finanzbeschlüssen des Einwohnerrates unter anderem Erschliessungswerke im Torfeld Süd, also der Zufahrt zum Bau des neuen Aarauer Fussballstadions. Schon bei einem ersten Bundesgerichtsentschied im Oktober 2013 ging es auch um das Stadion. Damals hatte derselbe Beschwerdeführer vor Bundesgericht verlangt, dass drei Finanzbeschlüssedem obligatorischen Referendum hätten unterstellt werden müssen. Es sei in seinen Augen nicht rechtens, wenn die Stadt einen Kredit so anpasse, dass er knapp nicht vom Volk bewilligt werden muss.

Konkret hatte die Stadt ihren Beitrag an die kantonale Verbindungsstrasse durchs Quartier Torfeld Süd auf 2,99 Millionen Franken berechnet. Ausgemacht war, dass Aarau 29 Prozent des Gesamtbetrages bezahlt, der Kanton ging deshalb von 3,3 Millionen Franken aus. Die Stadt zog jedoch die übliche Unsicherheitsmarge von 10 Prozent ab. Der Betrag verringerte sich damit auf weniger als 3 Millionen Franken – ab diesem Betrag war damals eine Volksabstimmung nötig. Heute liegt er bei 6 Millionen Franken. Das Bundesgericht wies die Streitsache an das Aargauer Departement Volkswirtschaft und Inneres zurück respektive das Verwaltungsgericht zurück. Der Entscheid steht noch aus (die az berichtete).

Entscheid im Januar?

Noch steht auch die Baubewilligung für das Stadion aus. Drei Einsprachen sind hängig und haben das Projekt verzögert. Laut dem «Regionaljournal Aargau Solothurn» von SF DRS zeichne sich langsam ein Ende ab. Einer der beiden Einsprecher, der Verkehrs-Club der Schweiz (VCS), erwarte, dass bis Mitte Januar die letzten strittigen Punkte geklärt sind. Es sind nun schon fünf Jahre vergangen, seit das Aarauer Stimmvolk dem Stadionbau seinen Segen gegeben hat.