Aarau
Stimmrechtsbeschwerde: Ein neuer Rückschlag für das Stadion?

Statt im Februar wird die Abstimmung zum neuen Stadion frühestens im Mai 2019 stattfinden. Weiteres Ungemach droht zudem von einer Stimmrechtsbeschwerde im Zusammenhang mit dem Referendum der BNO-Revision.

Urs Helbling
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Weil der Einwohnerratsbeschluss auf dem Referendumsbogen zu komplex formuliert war, wird die BNO nochmals für 30 Tage aufgelegt.

Weil der Einwohnerratsbeschluss auf dem Referendumsbogen zu komplex formuliert war, wird die BNO nochmals für 30 Tage aufgelegt.

Sandra Ardizzone

Unter dem Titel «Sternstunde der kommunalen Demokratie» berichtete die AZ am 29. August über die Verabschiedung der neuen Bau- und Nutzungsordnung (BNO) durch den Einwohnerrat Aarau. Dieses Geschäft unterstand dem fakultativem Referendum. Die Frist ist am Montag abgelaufen. Es sind zwei Bogen mit 13 Unterschriften (nötig wären um 1400) eingereicht worden. Das Referendum sei damit nicht zustande gekommen, erklärte gestern Stadtpräsident Hanspeter Hilfiker.

Sechs Beschwerdeführer

Es gibt also keine Volksabstimmung über die BNO-Totalrevision – es sei denn, eine Stimmrechtsbeschwerde, die am letzten Freitag beim Kanton eingereicht worden ist, löse eine unerwartete Dynamik aus. Hinter dieser Beschwerde steht eine Gruppe von sechs Männern mit sehr unterschiedlichen Interessen: drei sind ehemalige Einwohnerräte, zwei Juristen.

Die Beschwerde ist unterzeichnet von Urs Hochstrasser (ex FDP-Einwohnerrat), Leo Keller, (ehemaliges Vorstandsmitglied SP Aarau) Jo Helg (ehemaliger GLP-Präsident), Albert Rüetschi (Jurist), Stephan Müller (ex Jetzt!-Einwohnerrat) Micha Siegrist (ex Grüne-Einwohnerrat).
Ebenso vielfältig wie die Gruppe der Beschwerdeführer, sind die Anträge, die sie stellen. Sie wollen etwa, dass der Einwohnerratsbeschluss zur BNO-Revision für nichtig erklärt wird. Es seien darin «diverseste Entscheidungen miteinander verbunden, was die notwendige Einheit der Materie verletzt».

Der Text auf den Unterschriftenbögen

Hätten Sie das verstanden und allenfalls unterschrieben? Auf dem Referendumsbogen stand folgender Text: «Der Einwohnerrat beschliesst die Revision der Nutzungsplanung mit Ausnahme der genehmigten Teilrückweisungsanträge zu § 3 Abs. 1, § 3 Abs. 4, § 16 Abs. 4, § 17 Abs. 8, § 18 Abs. 4, § 52 und Anhang 2 (Perimeter Bahnhof Nord, Bahnhof Süd, Torfeld Nord und Telli Ost).

Der Stadtrat wird beauftragt, dem Einwohnerrat ausserhalb der BNO ein einwohnerrätliches Mehrwertabgabereglement zu unterbreiten. Die Meyer’schen Stollen sind in den Nutzungsplänen orientierungshalber einzutragen. Der Planungsbericht vom 7. Mai 2018 ist gemäss Beschluss zu ergänzen.»

Zudem stören sie sich daran, wie der Einwohnerratsbeschluss auf dem Referendumsbogen formuliert ist. «Voraussetzung für die Wahrnehmung des Referendumsrechts ist es, dass sich der Stimmbürger ein klares Bild über den Inhalt der Referendumsvorlage machen kann», schreiben die Beschwerdeführer. Die zitierte Referendumsvorlage erfülle diese Voraussetzung nicht. «Dadurch wird die Ergreifung des Referendums faktisch verunmöglicht. Damit wird das Stimmrecht verletzt.»

Aufschiebende Wirkung?

Die Beschwerdeführer fordern eine Wiederholung der Referendumsfrist, sobald das Protokoll der Einwohnerratssitzung vorliegt, also sobald es einfach ist, zu verstehen, was mit all den Paragrafen gemeint ist. Aktuell müsste man das aus der Botschaft an die Einwohnerräte ableiten, was nicht ganz einfach ist. Die Stadtverwaltung scheint dafür bisher auch keine Hilfestellung geleistet zu haben.

Die Beschwerdeführer beantragen, dass ihre Stimmrechtsbeschwerde aufschiebende Wirkung bekommt. Das würde heissen, dass das BNO-Genehmigungsverfahren unterbrochen würde, was wiederum ein Problem für die Teilrevision Nutzungsplanung «Stadion» wäre. Würde die aufschiebende Wirkung gewährt, wäre eine weitere Verzögerung beim Stadion wohl unvermeidlich. Dies umso mehr, als mit der Stimmrechtsbeschwerde der Instanzenweg beschritten werden könnte. Im Extremfall bis vor Bundesgericht, was über ein Jahr dauern könnte.

Volksabstimmung nicht vor Mai

Die Stimmrechtsbeschwerde ist zwar am Freitag bei der Gemeindeabteilung des Kantons Aargau eingereicht worden, die Stadt Aarau war aber gestern noch nicht im Besitz des Schreibens. Darum hat sie das Genehmigungsverfahren für die neue BNO einen Schritt weiter getrieben.

Die BNO wird ab Samstag nochmals für 30 Tage aufgelegt. Alle bisherigen Einwender (und nur sie!) können nochmals Einwendungen machen. Der Stadtrat nimmt dann zu den Eingaben Stellung und übergibt das ganze BNO-Paket dem Regierungsrat zur Genehmigung – voraussichtlich noch dieses Jahr.

Sobald der Regierungsrat die neue BNO genehmigt hat, kann die Teilrevision «Stadion» dem Einwohnerrat vorgelegt werden. Die anschliessende Volksabstimmung würde – gemäss neuestem Terminplan – im optimalsten Fall am 19. Mai stattfinden. Wahrscheinlicher ist ein Termin im Juni.

(3. Oktober 2018)

Die unendliche Geschichte des Aarauer Stadions:

Seit über 30 Jahren ist klar, dass der FC Aarau ein neues Stadion braucht. Was bisher geschah, erfahren Sie in der Bildergalerie.
35 Bilder
1985: Cupsieg und Erkenntnis Der FC Aarau feiert 1985 seinen bisher einzigen Cupsieg. Vier Jahre spielt der FCA schon in der Nationalliga A. Es wird klar: Für die höchste Spielklasse ist das Brügglifeld zu klein.
1994: Erstes Projekt Sie nennen es "Vision 2002": Architekt und Ex-Fc-Aarau-Präsident Ernst Lämmli sowie Bauingenieur und Landbesitzer Peter Zubler wollen in Schafisheim ein Stadion in der Kiesgrube bauen. Für 30 Millionen Franken und 20'000 Zuschauer, inklusive Casino.
2000: Mittellandarena Der Gestaltungsplan Mittellandpark wird erarbeitet. Er umfasst das Stadion «Mittellandarena», ein grosses Shopping-Center und Büros. 2006 soll im 70-Millionen-Franken-Stadion im Torfeld Süd gekickt werden.
2001: "Vision 2002" am Ende Das weit fortgeschrittene Projekt scheitert an der Finanzierung, Zonenvorschriften und dem Widerstand "von ein paar wenigen im Verein", wie Lämmli (rechts) in einem Interview sagt.
2003: Mittellandpark nimmt erste Hürde Der Aarauer Einwohnerrat heisst einen Kredit von 900'000 Franken für die Planung des Mittellandparkes deutlich gut.
2005: Niederlage an der Urne Das Aarauer Stimmvolk lehnt das 25-Millionen-Darlehen der Stadt für den Mittellandpark ab. Eine Umfrage ergibt, dass sich die Ablehnung primär gegen das Einkaufszentrum richtet. Wenig später geben die Initianten auf.
2006: Standort Buchs Neben der Sanierung des Brügglifelds und dem Torfeld Süd (Mittellandpark) kommen zwei neue Varianten aufs Tapet. Beide sehen Standorte in Buchs vor: Lostorf und die Obermatte.
2007: Torfeld Süd setzt sich durch Der Aarauer Einwohnerrat genehmigt im Juni einen Kredit von 1,6 Millionen Franken für ein Stadion mit Mantelnutzung im Torfeld Süd. Die Einkaufsfläche ist gegenüber dem Mittellandpark halbiert. Ebenfalls zur Diskussion steht die Buchser Obermatte. Sie findet lediglich bei einer linken Minderheit Anklang. Das Stimmvolk segnet den Kredit im Herbst ab.
2008: Volk sagt Ja Der Souverän der Stadt Aarau stimmt deutlich für einen Betrag von 17 Millionen Franken für ein neues FCA-Stadion im Torfeld Süd. Bauherrin ist die private HRS AG. Vorbild für das Stadion soll die Neuenburger "Maladière" sein (Bild). Insgesamt kostet das Stadion 36 Millionen Franken.
2009: Einsprachen Gegen Gestaltungsplan und Stadion-Baugesuch gehen 41 Einsprachen ein.
13.5.2010: Abstieg Schock für den FC Aarau: Der "unabsteigbare" Klub muss nach einem 1:4 gegen GC und dem gleichzeitigen Sieg von Bellinzona den Gang in die Challenge League antreten. David Marazzi (Bild) wird von seinen Emotionen überwältigt.
13.6.2010: Erneuter Abstimmungserfolg Die Nutzungsplanung "Torfeld Süd" schafft auch die letzte politische Hürde. In einer Referendumsabstimmung heisst das Volk die Spezialzone mit einer Ja-Mehrheit von 69,5 Prozent gut. Das Stadion könnte jetzt eigentlich gebaut werden. Wenn da nicht die Einsprachen wären.
23.2.2011: Kein Asyl für GC Mitten in die Stadionplanung platzt die Meldung, dass die Grasshoppers mit einem Umzug nach Aarau liebäugeln. Die Miete im Letzigrund ist GC zu hoch. Der FCA ersucht den Stadtrat, den Zürchern Asyl zu gewähren – wegen Synergien im geplanten Stadion. Der Stadrat lehnt das Begehren ab. Grund: Die Zusatzbelastung wäre für das Volk nicht zumutbar. Bild: Aarau's Michele Polverino, links, fällt nach im Zweikampf mit GC's Rolf Feltscher im Brügglifeld.
11.5.2011: Einsprachen abgelehnt Jetzt ist der Aargauer Regierungsrat an der Reihe: Die Kantonsregierung weist die verbliebenen Beschwerden vom Sommer 2009 ab und genehmigt sowohl die Spezialzone Torfeld Süd als auch den Gestaltungsplan. Mehrere Bewohner des Aarauer Gönhard-Quartiers ziehen ihre Beschwerde ans kantonale Verwaltungsgericht weiter.
9.12.2011: HRS muss Projekt erneuern Nach dem Entscheid des Einwohnerrates vom 14. November 2011, auf die Realisierung von polysportiven Mantelnutzungen im Stadionkomplex zu verzichten (zu teuer), muss die HRS das Projekt überarbeiten. Das Baugesuch muss ein zweites Mal aufgelegt werden. Die Grundeigentümerin Mobimo rechnet mit der Inbetriebnahme des Stadions im Jahr 2015.
2012: Stadionprojekt komplett überarbeitet Weil gegen das erste Baugesuch viele Einsprachen eingingen, präsentiert die HRS ein völlig überarbeitetes Projekt (Bild). Es ist der dritte Anlauf für ein Stadion im Torfeld Süd. Gegen das neue Projekt gehen vier Einsprachen ein. Drei werden später nach langen Verhandlungen zurückgezogen.
2013: Aufstieg Erfolg auf dem Rasen: Der FC Aarau steigt nach drei Jahren in der Zweitklassigkeit in die Super League auf.
2014: Durchbruch und neue Sorgen Der FCA jubelt: Der Stadtrat erteilt die lang ersehnte Baubewilligung für das Stadion. Doch neues Ungemach folgt sogleich: Der letzte verbliebene Einsprecher reicht Beschwerde gegen die Baubewilligung ein. Er wird als Stadionverhinderer landesweit bekannt, weil der "Blick" seine Identität teilweise aufdeckt. Er findet das geplante Einkaufszentrum zu gross.
2015: Beschwerde-Marathon 2015 ist das Jahr der Justiz im Fall Torfeld Süd: Der Aargauer Regierungsrat weist die Beschwerde des Anwohners am 21. Januar ab. Er zieht vor Verwaltungsgericht, unterliegt und gelangt ans Bundesgericht. Die Bundesrichter entscheiden vorerst, dass das laufende Verfahren keine aufschiebende Wirkung hat. Trotzdem warten Stadt und die Bauherrin HRS mit dem Baubeginn zu. Auch mit einem Ausstandsbegehren scheitert der Anwohner vor Verwaltungs- und Bundesgericht.
29.5.2015: Abstieg Der FC Aarau steigt in die Challenge League ab. Mit einem 3:2-Sieg gegen den FC Thun verabschiedet sich der Klub in die Zweitklassigkeit. Bild: Sandro Burki (links) und Kollegen applaudieren zum letzten Mal in der Super League.
2016: Machtwort Das Bundesgericht weist die Stadionbeschwerde ab. "Endlich: Das Stadion kann gebaut werden", titelt die Aargauer Zeitung. Heute wissen wir: Es ging noch immer nichts.
1.5.2017: Plan B Wegen den Einsprachen, strengeren Auflagen der Liga und neuen Gesetzen kostet das Stadion nun 20 Millionen Franken mehr. Die HRS präsentiert darum den Plan B: kein Einkaufszentrum, dafür Hochhäuser für Wohnungen, Gewerbe und kleine Läden im Erdgeschoss.
15.11.2017: Stadion-Retter? Erster Auftritt von "meinstadion.ch": Die Initianten um den früheren FCA-Präsidenten Michael Hunziker (Bild Mitte) halten nichts vom Plan B. Sie wollen, dass der ursprüngliche Plan umgesetzt wird, damit die am 18. Mai 2018 ablaufende Baubewilligung nicht verfällt. Um das fehlende Geld aufzutreiben, haben sie unter anderem ein Crowdfunding lanciert. Vier Millionen Franken sollen so zusammenkommen.
26.2.2018: Millionenstrafe gefordert "meinstadion.ch" fordert eine Konventionalstrafe von mindestens 5 Millionen Franken für die HRS, sollte diese ihrer Pflicht, dem Stadionbau, nicht nachkommen. HRS hat ein bewilligtes Stadion-Projekt, will aber statt eines Einkaufszentrums Hochhäuser bauen.
6.3.2018: Plan C HRS und "meinstadion.ch" skizzieren einen Plan C. In einer Mitteilung heisst es: "Eine Zwischenfinanzierung soll es ermöglichen, den Stadionbau vom Vorliegen von rechtskräftigen Baubewilligungen von Hochhäusern zu entkoppeln." Damit könnte mit dem Stadionbau begonnen werden, auch wenn für die Hochhäuser keine Baubewilligung vorliegt. Plan C würde rund 40 Millionen Franken kosten. Und Junioren müssen nicht mehr Kissen auf die Sitzflächen der besseren Plätze im Brügglifeld legen.
21.3.2018: Gemeinsam für Plan B Stadt, Bauherrin HRS, FCA und "meinstadion.ch" geben an einer gemeinsamen Medienkonferenz das Versprechen ab: Wir ziehen jetzt alle am gleichen Strick, am Strick Plan B (Stadion mit Hochhäusern). Darum braucht es eine erneute Abstimmung über die BNO-Revision (Bau- und Nutzungsordnung). Ein Ja ist die Voraussetzung für das neue Stadion. Die Bauherrin HRS unterstützt den FCA ausserdem in den nächsten fünf Jahren mit einer Million Franken, zusätzlich zu den bisher jährlich 70'000 Franken.
Plan B: Das Stadion mit Hochhäusern.
31.8.2018: Neues Baugesuch eingereicht Das Baugesuch des angepassten Projekts für das Stadion liegt auf dem Tisch der Aarauer Verwaltung. Das komplette Gesuch für das angepasste Stadion umfasst 20 Büroschachteln. Der Baubeginn für das Stadion erfolgt erst, wenn für die neben dem Stadion geplanten vier Hochhäuser eine rechtskräftige Baubewilligung vorliegt. Voraussetzung dafür ist, dass das Volk der BNO-Revision zustimmen wird.
7.2.2019: Bundesgericht hebt Urteil auf Das Bundesgericht heisst eine Beschwerde von sechs Personen gegen ein Urteil des Aargauer Verwaltungsgericht gut. Dieses hatte eine fristgerechte Eingabe der Beschwerdeführer nicht berücksichtigt. Es hatte den Fehler selbst bemerkt und vor Bundesgericht beantragt, dass die Beschwerde gutgeheissen wird.
3.5.2019: Stadion-Gegner blitzen beim Aargauer Verwaltungsgericht ab Das Aargauer Verwaltungsgericht weist drei Beschwerden zur Revision der Bau- und Nutzungsordnung (BNO) ab. Darunter auch jene, die es zum zweiten Mal bearbeiten musste, weil es beim ersten Mal das rechtliche Gehör der Beschwerdeführer verletzt hatte. Das Bundesgericht hatte das Urteil darum aufgehoben. Das Stadion geht frühestens in der Saison 2022/2023 in Betrieb.
16.8.2019: Politiker aus dem links-grünen, vereinzelt auch aus dem bürgerlichen Lager lancieren überraschend eine Volksinitiative für einen neuen Stadion-Standort – die Buchser Obermatte kommt wieder ins Gespräch.
26.8.2019: Der Aarauer Einwohnerrat heisst die Teilrevision der Bau- und Nutzungsordnung und den 17-Millionen-Kredit gut. Damit steht der Volksabstimmung im November 2019 nichts mehr im Weg. Im Bild: FDP-Fraktionschef Yannick Berner im FCA-Dress.
24.11.2019: Die Stadt Aarau sagt zu beiden Abstimmungen bezüglich Stadion im Torfeld Süd mit 61 Prozent Ja. Die Auflage der Baugesuche für Stadion, Hochhäuser und Zwischenbau ist frühestens nach den Sommerferien 2020 realistisch.
5.6.2020: Die Auflage des Baugesuches verzögert sich, das Verfahren ist anspruchsvoll und der Druck der Stadion-Gegner weiterhin gross. Es könnte darum sein, dass das Aarauer Stadion erst 2028 steht.

Seit über 30 Jahren ist klar, dass der FC Aarau ein neues Stadion braucht. Was bisher geschah, erfahren Sie in der Bildergalerie.

zvg/nightnurse images, Montage: AZ

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