Aarau
Stadtrat muss Schuldenbremse ausarbeiten

Die Stadt Aarau bleibt weiterhin auf Sparkurs. Nach dem der Einwohnerrat vor den Sommerferien in einer langen Debatte das Sparpaket des Stadtrates gutgeheissen hatte, entschied er am Montag über die Einführung einer Schuldenbremse.

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Nicht nur global muss gespart werden, auch lokal: Die Stadt Aarau will ein Konzept zur Schuldenbremse entwickeln.

Nicht nur global muss gespart werden, auch lokal: Die Stadt Aarau will ein Konzept zur Schuldenbremse entwickeln.

Keystone

Es war nicht das erste Mal, dass der Einwohnerrat Aarau über die Einführung einer Schuldenbremse debattierte. 2010 wurde ein entsprechender Vorschlag äusserst knapp abgelehnt. Heute, 2 Jahre und einige handfeste Finanzsorgen später sah dies etwas anders aus. Das Resultat mündete in einem Kompromiss.

Die Motion eines FDP-Stadtrates fand bei sämtlichen Vertretern der FDP und SVP grossen Anklang. Kritik löste die Motion dagegen bei den übrigen Parteien aus. Diese wollten nicht schon wieder eine Sparfunktion einbauen. Lieber wollten sie erst einmal schauen, zu was der 200‘000 Franken Kredit für Stabilo 2 führe, den der Einwohnerrat erst diesen Sommer verabschiedet hat. Stabilo 2 hat das Ziel, die Finanzen der Stadt längerfristig in den Griff zu bekommen.

Der Stadtrat wiederum sperrte sich nicht gegen die Einführung einer Schuldenbremse. Allerdings wollte er keine Motion, sondern nur ein Postulat. Da sich SVP und FDP nicht mit der Motion durchsetzen konnten, jedoch eine bürgerliche Mehrheit für das Postulat war, hat der Stadtrat nun die Aufgabe, eine Schuldenbremse auszuarbeiten. Die Gegner der Schuldenbremse konnten jedoch mit 25:24 Stimmen durchsetzen, dass der Stadtrat dafür nicht den beantragten Kredit von 30‘000 Franken erhält, wie das Regionaljournal von Radio DRS berichtet.