Einwohnerrat Aarau
Städteinitiative abgelehnt, aber Gegenvorschlag angenommen

Im März werden die Aarauer Stimmbürger entscheiden, ob sie die Förderung des Fuss-, Velo- und öffentlichen Verkehrs verbindlicher festhalten wollen.

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Blick vom Oberturm auf das Regierungsgebäude und die Vordere Vorstadt.

Blick vom Oberturm auf das Regierungsgebäude und die Vordere Vorstadt.

Nadja Rohner

In einer Initiative fordert der Verein «Aarau Mobil», dass die Förderung einer «energieeffizienten, emissionsarmen und platzsparenden Mobilität» in der Gemeindeordnung verankert wird.

Dem Stadtrat geht die Initiative zu weit. Besonders, weil eine stetige Erhöhung des Anteils an Langsam- und öffentlichem Verkehr am Gesamtverkehr gefordert wird. Das würde dazu führen, so Stadtrat Werner Schib, dass Massnahmen umgesetzt werden müssten, die «nicht verhältnismässig» seien.

Grundsätzlich zeigte der Stadtrat aber Verständnis für das Anliegen, das weitgehend auch dem Kommunalen Gesamtplan Verkehr entspricht. Er präsentierte einen direkten Gegenvorschlag, der einer abgespeckten Version der Initiative entspricht. Dieser wurde am Montagabend mit einem Abänderungsantrag etwas konkreter gemacht, etwa damit, dass die Stadt für dichte, durchgängige und sichere Velo-Verbindungen sorgen soll sowie für hohe Aufenthaltsqualität im Strassenraum. Der abgeänderte Gegenvorschlag wurde mit 27 Ja zu 17 Nein angenommen, die Initiative mit 23:16 abgelehnt.

Das bedeutet: Im März 2018 kommt es zur Volksabstimmung über die Initiative (mit Empfehlung auf Ablehnung) und über den geänderten direkten Gegenvorschlag (mit Empfehlung auf Zustimmung), falls die Initiative nicht zurückgezogen wird. Gemäss Gemeindeordnung können die Stimmberechtigten beide Vorlagen einzeln gutheissen oder ablehnen und zudem in der Stichfrage die Frage beantworten, welche Vorlage in Kraft treten soll, falls beide Varianten eine zustimmende Mehrheit erzielen. (NRO)

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