Aarau

Stadion-Abstimmung doch erst im Februar?

So soll das Areal zwischen einem Hochhaus (l.) und dem Stadion aussehen. Es ist etwa so breit wie der «Graben».

So soll das Areal zwischen einem Hochhaus (l.) und dem Stadion aussehen. Es ist etwa so breit wie der «Graben».

Der Aarauer Stadtrat hat kurzfristig eine Medienkonferenz für den Dienstagnachmittag anberaumt. Es geht um die Stadion-Abstimmung.

Um kurz vor 18 Uhr am Montagabend, vermutlich direkt nach der wöchentlichen Stadtratssitzung, verschickte die städtische Kommunikationsstelle in Aarau eine Einladung für eine Medienkonferenz am Dienstagnachmittag, 14.30 Uhr. Es gehe um den "Abstimmungstermin Torfeld Süd". Konkret also darum, ob die Abstimmungen zum Stadion - für den 17 Mio. Franken-Kredit und die für den Hochhausbau nötige Teilrevision der Bau- und Nutzungsordnung - wie geplant am 24. November stattfinden kann. Oder erst am 9. Februar 2020, am nächstfolgenden offiziellen Abstimmungstermin.

Der Grund: Zuerst muss die allgemeine Bau- und Nutzungsordnung definitiv genehmigt sein, weil die Stadionplanung darauf "aufgepfropft" ist. Und da ist noch eine Stimmrechtsbeschwerde beim Bundesgericht hängig. Wenn der Entscheid diesbezüglich nicht innert etwa zehn Tagen eintreffe, sagte letzte Woche "Unser Torfeld"-Initiant Ruedi Vogt anlässlich einer Medienkonferenz, könne der Abstimmungstermin im November nicht eingehalten werden.

Was genau der Stadtrat morgen verkünden will, ist noch nicht bekannt. Tatsache ist aber, dass die Beschwerdeführer der Stimmrechtsbeschwerde bis heute Montag keine Post aus Lausanne erhalten haben. Und: Warum würde der Stadtrat eine Medienkonferenz einberufen, wenn es bloss um eine Bestätigung des Abstimmungstermins am 24. November ginge?

Oder: Hat der Stadtrat ein juristisches Schlupfloch gefunden, dank dem er die Abstimmung auch ohne den Entscheid des Bundesgerichts plangemäss im November durchführen kann? Insider halten das für möglich.

Noch ist alles offen. Das Update folgt - spätestens morgen Dienstag.

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