Aarau
Spuk definitiv vorbei? Bundesgericht erteilt dem Stadiongegner eine Abfuhr – Gesuch war unzulässig

Der Anwohner, der gegen das neue FC-Aarau-Stadion im Torfeld Süd Beschwerde führte, ist nun auch mit seinem jüngsten Anliegen beim Bundesgericht abgeblitzt. Theoretisch könnte der Stadiongegner jetzt in Strassbourg vorstellig werden.

Nadja Rohner
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Ende Mai hat das Bundesgericht die Beschwerde eines Anwohners gegen die Baubewilligung fürs neue Stadion Torfeld Süd abgewiesen. Der Mann gab jedoch nicht klein bei und reichte gegen dieses Urteil ein Revisionsgesuch ein. Das hätte – aus Sicht des FC Aarau im dümmsten Fall – das ganze Projekt noch einmal mehrere Monate verzögern können.

Aber jetzt ist der Spuk schon wieder vorbei: Das Bundesgericht hat entschieden, dass es gar nicht auf das Revisionsgesuch eintritt. Denn das Gesuch ist unzulässig respektive unbegründet.

Konkret hatte der Stadiongegner ein Ausstandsbegehren gegen die drei Bundesrichter und den Gerichtsschreiber gestellt. Diese hatten in einem früheren Verfahren zu seinen Ungunsten entschieden – und «fehlerhaft», wie der Stadiongegner im Revisionsgesuch offenbar ausführte. Das alleine sei kein Ausstandsgrund, hält das Bundesgericht in seinem gestern publizierten Urteil klipp und klar fest. Den Ausstand von Richtern hatte der Stadiongegner übrigens schon in früheren Verfahren gefordert.

Auch brachte der Stadiongegner als Revisionsgrund vor, das Bundesgericht habe «erhebliche in den Akten liegende Tatsachen» nicht berücksichtigt. Damit meint er eine bestimmte Verwaltungsgerichts-Verfügung. Doch auch hier befindet das Bundesgericht, es habe im Urteil vom Mai ausdrücklich auf diese Verfügung Bezug genommen, «diese jedoch rechtlich anders gewürdigt» als der Stadiongegner. Und dass der Stadiongegner findet, es liege eine «falsche rechtliche Würdigung des Sachverhalts» vor, ist laut Bundesgericht kein Revisionsgrund. Es sei auch nicht ersichtlich, inwiefern das Urteil vom Mai widersprüchlich, «unklar, unvollständig oder zweideutig» sei, wie vom Stadiongegner moniert.

Ursprünglich 36 Millionen

36 Millionen Franken sollte das Stadion ursprünglich kosten. Durch die Stadionbeschwerde kam es zu Verzögerungen – der Baubeginn war eigentlich für Ende 2014 geplant gewesen. Deshalb sind Mehrkosten entstanden. Wie viel, das berechnet im Moment die Bauherrin, die HRS Real Estate AG. Wer für die Differenz aufkommt, ist offen.

Das Bundesgericht tritt also auf das Revisionsgesuch nicht ein. Zudem wies es das Begehren des Stadiongegners um unentgeltliche Rechtspflege ab, weil sein Begehren «offensichtlich aussichtslos» war. Gerichtskosten erhebt es gar nicht erst. Interessantes Detail: Der Stadiongegner war beim Revisionsgesuch offenbar nicht anwaltlich vertreten, jedenfalls ist auf dem Urteil kein Anwalt aufgeführt.

Nächste Station Strassburg?

Ist mit diesem Urteil nun das allerletzte Wort gesprochen? Ja und nein. In der Schweiz ist das Urteil rechtskräftig. Aber theoretisch könnte der Stadiongegner mit seinem Anliegen noch an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Strassburg gelangen. Er müsste darlegen, wie er in seinen Menschenrechten verletzt wurde. Sollten die europäischen Richter dem Stadiongegner zustimmen, können sie den Entscheid des Bundesgerichts beanstanden, aber nicht aufheben. In diesem Fall müsste der Stadiongegner erneut ein Revisionsgesuch in Lausanne einreichen..