Buchs

Sparbudget wegen Corona: Jugendfest 2021 wird eingespart

Ammann Urs Affolter: «Es ist ein Spar-Budget.»

Ammann Urs Affolter: «Es ist ein Spar-Budget.»

Corona hat einen schmerzhaften Einfluss auf das Buchser Budget 2021. Immerhin: Der Steuerfuss bleibt bei 108 Prozent.

Es ist ein Spar-Budget, mal wieder. In Buchs ist man sich das mittlerweile gewohnt. Aber: Dieses Mal hätten die Betroffenen allesamt mit viel Verständnis reagiert, sagt Gemeindeammann Urs Affolter. Die Coronakrise habe viel verändert.

Das Budget 2021 basiert auf einem gleichbleibenden Steuerfuss von 108 Prozent. Eine Erhöhung habe man ziemlich rasch ausgeschlossen, sagt Finanz-Gemeinderat Tony Süess. Und Urs Affolter ergänzt: «Das würden wir nur in Betracht ziehen, wenn wir ein strukturelles Problem sähen. Momentan sind die Unsicherheiten sowohl auf Einnahme- als auf Ausgabenseite aufgrund der Pandemie zu gross.»

Grösste Aktiensteuerzahler sind nicht so schlecht dran

Nach zwei Jahren mit einem deutlichen Plus – auch dank der Steuererhöhung per 2019 – sieht das Budget 2021 nun wieder ein Minus von 576'400 Franken vor (Gesamtumsatz: 37,7 Mio. Franken). Davon sind 440'000 Franken auf pandemiebedingt sinkende Steuererträge zurückzuführen – «Obwohl wir nicht davon ausgehen, dass der Einbruch bei den Aktiensteuern so dramatisch wird, wie vom Kanton prognostiziert», sagt Tony Süess.

Man habe die vier grössten Buchser Aktiensteuerzahler um eine Stellungnahme gebeten – und offensichtlich sind die Einbrüche nicht so schlimm, wie befürchtet. Also geht der Gemeinderat bei den Aktiensteuern von Mindereinnahmen gegenüber dem Vorjahr von 190'000 Franken aus, bei den Steuern natürlicher Personen von 250'000 Franken.

Die im Vergleich mit anderen Gemeinden sehr tiefe Steuerkraft und hohen Ausgaben im Bereich Soziale Sicherheit führen dazu, dass Buchs 1,522 Mio. Franken aus dem Finanzausgleich erhält. Das sind 114'000 Franken mehr als im Vorjahr.

Gespart wird 2021 in verschiedensten Bereichen. Vereinzelt werden anstehende Ausgaben um ein Jahr nach hinten geschoben. Das gilt nicht zuletzt für das Jugendfest: Es findet nicht 2021, sondern 2022 statt. Die Coronakrise ist ein Grund dafür, aber eben auch das Finanzielle: «Die 150'000 Franken, die die Gemeinde für das Jugendfest budgetieren müsste, entsprechen einem Steuerprozent – die Verschiebung ist also eine grosse Entlastung», erklärt Tony Süess. «Uns schmerzt das auch. Aber wichtig ist: Wir wollen grundsätzlich am Jugendfest festhalten.»

Mehrausgaben entstehen im Bereich der Spitex, der Kreisschule (Anteile Lehrerbesoldung) und der Sozialen Sicherheit. Letzteres war auch schon Thema im Einwohnerrat. «Wir gehen das an», verspricht Ammann Urs Affolter.

Bärenrank-Planung wird wieder aufgenommen

Im Bereich Umwelt und Raumplanung wird ebenfalls mehr ausgegeben, etwa für grössere Arbeiten auf dem Friedhof. Interessant sind hier vor allem zwei Posten: Erstens will der Gemeinderat in einem extern geleiteten, partizipativen Verfahren (budgetiert: 30000 Franken) «eine mehrheitsfähige Lösung» für die Zukunft des Bärenranks finden, nachdem die Stimmbürger 2017 ein Projekt abgelehnt haben. Die Vorarbeit des heutigen Vereins «Bärenplatz für alle» solle als Grundlage dienen, so Affolter. Zweitens wird sich der Gemeinderat im 2021 in einem Strategieprozess (budgetiert: 10000 Franken) mit dem «Zukunftsraum Aarau» auseinander setzen. Denn je nach Ausgang der Abstimmungen ist spätestens im nächsten Sommer klar, inwiefern sich die regionalen Rahmenbedingungen für Buchs verändern.

Lohnerhöhungen für das Personal haben in vergangenen Jahren für Diskussionen gesorgt; etwa, weil der Gemeinderat trotz Steuererhöhung die Lohnsumme um ein Prozent erhöhen wollte. Für 2021 sind es 0,3 Prozent, die aber nicht ausgeschüttet werden, sondern für punktuelle Lohnanpassungen gedacht sind.

Unklar, welche Investitionen wirklich kommen

Investiert wird 2021 vor allem weiter in das neue Schulhaus Risiacher (10,25 Mio. Franken). Bis 2030 sehe die Finanzplanung ein grosses Investitionsvolumen von durchschnittlich 7,3 Millionen Franken pro Jahr vor, so Patrick Bleuer, Leiter Finanzen. Das könnte die Pro-Kopf-Verschuldung bis auf fast 5800 Franken (im 2029) hochtreiben. Allerdings ist dieser weite Horizont bei einer rollenden Finanzplanung doch noch recht verschwommen: Es ist unklar, ob alle Investitionen wie geplant getätigt werden müssen. Die grossen Strassenprojekte (Aarauerstrasse, Tramstrasse) und die Sanierung der Primarschule Gysimatte kommen sicher. Aber ob Buchs in der Suhrenmatte ein Oberstufenzentrum bauen muss, steht beispielsweise in den Sternen. Aarau hat erst kürzlich Pläne für ein solches Projekt in der Telli bekannt gegeben. Dieses würde, so Ammann Urs Affolter, zumindest in finanzieller Hinsicht eine Entlastung für Buchs.

Relativ gut sieht die Situation bei den Eigenwirtschaftsbetrieben Wasser, Abwasser und Abfall aus, wobei der Gemeinderat bei der Abfallentsorgung eine Gebührenreduktion in Betracht zieht.

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