Soll Aarau der Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus beitreten? Der Aarauer Stadtrat ist gewillt, zur Beantwortung dieser Frage eine Standortbestimmung vornehmen zu lassen. In diesem Sinne beantragt er dem Einwohnerrat, ein entsprechendes Postulat von Lelia Hunziker und Abdul Abdurahman (beide SP) zu überweisen.

Das Thema «Rassismus und Diskriminierung», schreibt der Stadtrat in seiner Botschaft, sei bisher in der Aarauer Stadtverwaltung nicht aktiv bearbeitet worden. Aus diesem Grund habe der Stadtrat für die Durchführung einer Standortbestimmung durch eine externe Fachberatung einen Nachtragskredit von 15'000 Franken gesprochen. Eine verwaltungsinterne Arbeitsgruppe soll den Prozess begleiten. Für die Koordination der Standortbestimmung und die Berichterstattung sind laut stadträtlicher Botschaft die Sozialen Dienste, Sektion Gesellschaft, zuständig.

Beitritt zur Städtekoalition?

Je nach Ausgang der Stadtortbestimmung beabsichtigt der Stadtrat, entweder einen Beitritt zur Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus ins Auge zu fassen und «gegebenenfalls die notwendigen zusätzlichen Ressourcen für die allenfalls erforderlichen Massnahmen zu sprechen», oder aber – falls kein Handlungsbedarf aufgezeigt wird – das Thema als erledigt zu betrachten.

Die Städtekoalition gegen Rassismus wurde 2004 von der Unesco lanciert. Die der Koalition angehörenden Städte verpflichten sich zur Umsetzung eines 10-Punkte-Aktionsplanes. Dieser verpflichtet die Städte unter anderem dazu, die Chancengleichheit aktiv zu fördern, beispielsweise auf dem Wohnungsmarkt. Ein anderes Anliegen ist eine «bessere Unterstützung für die Opfer von Rassismus und Diskriminierung».

Der Beitritt zur Koalition (Kosten 500 Euro pro Jahr) verpflichtet die Städte, den Aktionsplan umzusetzen und alle zwei Jahre einen Bericht vorzulegen. Es steht ihnen gemäss Botschaft des Stadtrates frei, welche konkreten Massnahmen aus dem Aktionsplan sie ergreifen wollen. Der Koalition gehören 121 Kommunen aus 24 europäischen Ländern an. Die Schweiz ist bisher mit Zürich, Winterthur, Luzern, Basel, Bern, Lausanne und St. Gallen vertreten.