Parlament

Sitzungen des Einwohnerrats bald auch digital? – Der Aarauer Stadtrat fände das gut

Digitale Konferenzen gewannen dieses Jahr an Bedeutung.

Digitale Konferenzen gewannen dieses Jahr an Bedeutung.

Aarauer Einwohnerräte könnten künftig auf elektronischem Weg an Sitzungen teilnehmen. Der Stadtrat will die Möglichkeiten prüfen. Dazu braucht es jedoch technische und gesetzliche Rahmenbedingungen.

Digitale Sitzungen per Skype, Zoom, Teams oder ähnlichen Programmen – das kennen wir spätestens seit diesem Coronajahr. Und wir merken: Es funktioniert. Auch der Aarauer Stadtrat hat schon digital getagt. Nicht erlaubt sind hingegen digitale Parlamentssitzungen, weshalb während des Lockdown diverse Einwohnerratssitzungen im ganzen Kanton ausgefallen sind.

Um diese auf elektronischem Weg durchführen zu können – obgleich für alle oder nur für einzelne ortsabwesende Ratsmitglieder –, bräuchte es eine gesetzliche Grundlage auf kantonaler Ebene.

Im Mai hatten fünf Aarauer Einwohnerräte den Stadtrat per Postulat aufgefordert, sich für diese Gesetzesänderung einzusetzen. Stadträtin Suzanne Marclay-Merz reichte bereits einen Monat später zusammen mit Titus Meier (Brugg) eine entsprechende Motion im Grossen Rat ein. Und nun legt der Stadtrat dem Einwohnerrat auch die Botschaft zum Postulat vor. «Der Stadtrat ist der Ansicht, dass eine Stärkung der digitalen Möglichkeiten angebracht ist», heisst es darin. Sobald die gesetzlichen Grundlagen bestehen, werde man die Umsetzung für das Aarauer Parlament prüfen. «Um eine langfristig breite und gemischte sowie basisdemokratische Zusammensetzung des Einwohnerrats sicherzustellen, sollte die Arbeitsweise des Rates den Bedürfnissen und Möglichkeiten angepasst werden können.» Es brauche aber klare Rahmenbedingungen und die richtige technische Umsetzung.

Der Stadtrat betont, es gehe darum, jetzt die gesetzlichen Grundlagen zu schaffen, damit die Möglichkeit einer digitalen Sitzungsteilnahme überhaupt erst besteht. Die Gemeinden könnten dann immer noch individuell entscheiden, ob und in welchem Umfang sie einen solchen Paradigmenwechsel vornehmen wollen.

Für jedes Problem eine Lösung?

Der Stadtrat hat sich auch eingehend mit möglichen Bedenken zur digitalen Parlamentssitzung auseinandergesetzt. In seiner Botschaft zeigt er mögliche Lösungen auf: Wenn jemand in den Ausstand treten müsse, könne er beispielsweise in einen digitalen «Warteraum» geschickt werden. Wortmeldungen liessen sich mittels «Hand heben»-Schalter anzeigen. Geheime sowie öffentliche Stimmabgaben seien denkbar und zur Wahrung des Öffentlichkeitsprinzips könnten Sitzungen theoretisch sogar aufgezeichnet werden. «Zu beachten gilt es, dass die rechtliche und technische Umsetzung auf kommunaler Ebene in jedem Fall die Anforderungen an die Datensicherheit erfüllen muss», betont der Stadtrat. Auch müsse man definieren, was passiere, wenn die Netzwerkverbindung unterbrochen werde.

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