Wer hat sich nicht schon darüber genervt? Da versucht man, ein langsameres Fahrzeug auf der Autobahn zu überholen. Doch auf der Überholspur kriecht eine weitere «Schnecke», die kaum am Fahrzeug auf dem Normalstreifen vorbeikommt. Oder eine ganze Kolonne schiebt sich, nur unwesentlich schneller als die Autos auf der Normalspur, mühsam an diesen vorbei.

Ungeduldige Lenker beginnen in dieser Situation gerne zu drängeln. Sie schliessen zu nahe auf oder sie überholen rechts, wenn sich auf der Normalspur eine Lücke auftut. Doch sowohl ein ungenügender Abstand beim Hintereinanderfahren als auch das Rechtsüberholen durch Ausschwenken und Wiedereinbiegen kann den fehlbaren Lenker in Teufels Küche – oder doch wenigstens vor den Richter – bringen.

Erwin (Name geändert) ist genau das passiert. Der 30-jährige Finanzberater war im März dieses Jahres auf der A 1 in Fahrtrichtung Zürich unterwegs. Es war Mitte Vormittag, der Verkehr normal. «Nicht stockend, aber auch keine Einzelfahrzeuge», lautete der knappe Befund des als Zeuge geladenen Polizeiwachtmeisters vor dem Bezirksgericht.

Auf Höhe Muhen-Suhr folgte Erwins BMW auf dem Überholstreifen einem vor ihm fahrenden Auto über eine Distanz von rund zweieinhalb Kilometern mit einem Abstand von gerade mal 10 bis 15 Metern. Und dies bei einer Geschwindigkeit von 120 km/h. Das jedenfalls warf die Staatsanwaltschaft Lenzburg–Aarau Erwin vor. Dadurch sei der notwendige Sicherheitsabstand massiv unterschritten gewesen.

Nicht genug damit: «Anschliessend», heisst es im Strafbefehl, «überholte der Beschuldigte einen Personenwagen rechts, indem er ohne Zeichengabe von der Überholspur auf die Normalspur wechselte, die Geschwindigkeit erhöhte und rechts an besagtem Fahrzeug vorbeizog.» Anschliessend habe er wieder auf die Überholspur gewechselt.

Mit seinem Verhalten, so die Staatsanwaltschaft, habe Erwin in mehrfacher Hinsicht «eine erhöhte abstrakte Gefahr für sich und andere Verkehrsteilnehmer gebildet». Die Staatsanwaltschaft brummte Erwin deshalb eine bedingte Geldstrafe von 50 Tagessätzen zu je 350 Franken und eine Busse von 4300 Franken auf. Inklusive Strafbefehlsgebühr belief sich die unbedingt zu begleichende Rechnung auf 5408 Franken. Erwin focht den Strafbefehl jedoch an. So hatte er sich nun vor dem Gerichtspräsidium Aarau zu verantworten.

Panne bei Videoaufzeichnung

Der Polizist, der Erwin im Raum Schafisheim anhielt, erinnerte sich nicht mehr an jede Einzelheit, bestätigte aber die Richtigkeit der im Rapport gemachten Angaben. «Die Details stehen im Rapport.» Ob Erwin beim Spurwechsel den Blinker setzte oder nicht, konnte der Polizeibeamte nicht mehr sagen. Und er musste einräumen, dass es eine Panne gegeben hatte: «Ja, es gab eine Störung bei der Videoaufzeichnung. Wir wollten dem Beschuldigten das Video zeigen, aber es ging nicht.» Der Erwin vorgehaltene Abstand von nur 10 bis 15 Metern beim Hintereinanderfahren basierte auf einer Schätzung von Auge.

Der Polizist habe den Abstand anders geschätzt als er selber, erklärte Erwin, der sich über den Lenker des vorausfahrenden Fahrzeugs ärgerte: «Der Herr vor mir hat einen Riesenstau verursacht.» Das Rechtsüberholmanöver gab Erwin nach einigem Zögern mehr oder weniger zu: «Dann ist es so.» Erwins Verteidigerin kritisierte unter anderem, dass mit dem Video ein zentrales Beweismittel fehle. So gründeten alle Vorwürfe bloss auf Schätzungen und Annahmen. Ihr Mandant sei daher nach dem Grundsatz «im Zweifel für den Angeklagten» freizusprechen.

Gerichtspräsident Andreas Schöb kam freilich zu einem andern Schluss. Er sprach Erwin der groben Verletzung von Verkehrsregeln schuldig in den Punkten zu nahes Auffahren und Rechtsüberholen. Er verurteilte ihn zu einer bedingten Geldstrafe von 50 Tagessätzen zu 120 Franken, bedingt erlassen auf zwei Jahre, und zu einer sogenannten Verbindungsbusse in der Höhe eines Viertels der Geldstrafe. 1500 Franken muss Erwin also bezahlen, dazu die Verfahrens- und die Parteikosten. Dass er bei der Geldstrafe nun besser «ab der Chilbi kommt» als im Strafbefehl der Staatsanwaltschaft, begründete der Gerichtspräsident mit dem Umstand, dass Erwins Einkommen geschrumpft ist.

Dem Polizisten geglaubt

Es sei zwar unglücklich, dass die Videoaufzeichnung fehle, sagte Schöb, doch die Zeugenaussage des Polizeibeamten genüge. Laut bundesgerichtlicher Rechtsprechung sei davon auszugehen, dass ein Polizist in der Lage sei, den Abstand zwischen zwei Fahrzeugen zu schätzen. «Ich schenke dem Polizisten deshalb Glauben.» Die erhöhte abstrakte Gefahr beim Rechtsüberholen, so Schöb weiter, sei genügend belegt. Gefährlich sei ein solches Manöver nicht zuletzt für einen Lenker, der nach einem korrekten Überholmanöver wieder auf den Normalstreifen wechseln wolle. «Wenn Sie von links nach rechts wechseln, rechnen Sie nicht damit, dass ein Auto mit hoher Geschwindigkeit von hinten kommt.»

In einem Punkt wurde der korpulente junge Mann, der im schlecht sitzenden Anzug und mit seinen weitgehend schon grauen Haaren älter wirkte, als er ist, freigesprochen. Weder Erwin noch der als Zeuge auftretende Polizist konnten sich erinnern, ob der Blinker beim Spurwechsel gesetzt wurde oder nicht. Im Polizeirapport wurde dies verneint. Der Rapport als einziges Beweismittel, erklärte der Richter, genüge jedoch nicht.