Aarau

Querulanter Verkehrssünder stellt Geduld der Richter erneut auf die Probe

Beim ersten Gerichtstermin im April musste die Polizei einschreiten. (Archiv)

Beim ersten Gerichtstermin im April musste die Polizei einschreiten. (Archiv)

Bei einer Verhandlung vor dem Bezirksgericht drehte sich alles um das Weltbild des Angeklagten. Die Anwesenden wurden Zeuge einer unmöglichen Sitzung mit merkwürdigen Plädoyers des Angeklagten, Zwischenrufen und weiteren Zwischenfällen.

Eine ungewöhnliche Situation für Gerichtspräsidentin Patricia Berger: Als sie den Beschuldigten Mario Hausherr (Name geändert) zu Beginn der Verhandlung bittet, vor ihr Platz zu nehmen, bleibt dieser stehen und zeigt auf den Tisch, wo ein Papier liegt.

«Dort ist Herr Hausherr. Ich bin ein Mensch aus Fleisch und Blut.» Die Gerichtspräsidentin wirft einen Blick auf das Papier, es ist die Geburtsurkunde von Mario. Jemand hat sie mit einem roten Stift durchgestrichen und «kein Vertrag» hingeschrieben.

«Ist der Beschuldigte anwesend?», versucht es die Gerichtspräsidentin noch einmal. «Ich bin ein geistig sittlich lebendes Wesen aus Fleisch und Blut. Die Person mit Namen Mario ist eine Kreation von euch», antwortet Mario. Berger überlegt. «Ich stelle fest, dass der Beschuldigte in Papierform anwesend ist», sagt sie schliesslich. Die Verhandlung ist eröffnet. Spätestens jetzt wird klar: Das gibt eine interessante Verhandlung.

Dabei ist das Delikt unspektakulär: Im November 2015 beobachteten Polizisten, wie der heute 53-jährige Beschuldigte auf der Autobahn einem anderen Auto auffuhr. Er wurde verzeigt, die Staatsanwaltschaft forderte eine Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu 220 Franken und eine Busse von 1600 Franken. Die Verhandlung hätte im April durchgeführt werden sollen. Doch Mario erschien nicht allein vor dem Bezirksgericht. 40 seiner Bekannten wollten den Prozess mitverfolgen. Weil eine geordnete Verhandlung nicht mehr möglich war, brach der Gerichtspräsident ab.

Polizeiaufgebot bei Gerichtsverhandlung

Polizeiaufgebot bei Gerichtsverhandlung

Weil ein Autolenker zu nah aufgefahren sein soll, musste er in Aarau vor Gericht. Dort ist die Situation aber regelrecht eskaliert. (Tele M1, 11.4.2016)

Mensch statt Person

Für den neuen Termin am Mittwochmorgen waren nur zehn Personen im Gerichtssaal zugelassen. Mehr oder weniger bereitwillig liessen sie die Kontrolle der Polizisten über sich ergehen und steckten ihre Handys in Plastikbeutel. Mehrere Personen mussten draussen bleiben. Ein junger Mann nutzte die offenen Fenster des Bezirksgerichts und liess sich selbst hinein. Der Polizist am Eingang fand für diese Aktion nur ein Wort: «Use!»

Wie es die Prozessordnung vorsieht, wollte die Gerichtspräsidentin mit der Befragung zum Tathergang fortfahren. Mario ging darauf nicht ein und stellte die gesamte Verhandlung infrage. Er zeigte ein an ihn adressiertes Dokument, das zweimal von der Gerichtspräsidentin unterschrieben wurde. Die Unterschrift ist zweifellos nicht die gleiche. Berger bestätigte dies und erklärte, dass Gerichtspräsidenten einander vertreten und deshalb auch für einander unterschreiben können. Mario, der ohne Verteidiger erschien, war nicht einverstanden. Das sei Urkundenfälschung, Irreführung. «Amtsanmassung», flüsterte ein Besucher.

Die Schwierigkeiten, mit denen die Gerichtspräsidentin zu Beginn zu kämpfen hatte, zogen sich durch die gesamte Verhandlung. Mario verlangte von ihr, als Mensch anerkannt zu werden und präsentierte ein Dokument zur Unterschrift. «Sie können sicher sein, dass ich Ihnen nichts unterschreibe», war die Antwort. Danach versuchte Mario, sie mit Worten von seiner Definition von Mensch im Gegensatz zur Person zu überzeugen und forderte das Gericht auf, ihn mit «Mensch Mario» anzusprechen.

Er verbrachte die gesamte Verhandlung stehend, machte während seinen Plädoyers kleine Schritte vor und zurück, stets den Augenkontakt seiner Begleiter suchend. Auch mehrere Besucher zogen es vor, ihren Stuhl nicht zu benützen. Dafür hielten sie sich mit Wortmeldungen nicht zurück, kommentierten Aussagen der Gerichtspräsidentin und soufflierten Mario, wenn ihm ein Wort entfiel. Schon bald sprach Berger die erste Verwarnung aus.

Unglaube auf beiden Seiten

Die Rekonstruktion der Szene auf der Autobahn gelang nicht recht, Mario antwortete auf alle Fragen mit «Ich weiss nicht». Angaben zu seiner Person wollte er auch keine machen. Immer wieder fiel er der Gerichtspräsidentin ins Wort, wurde lauter, bis auch er eine Verwarnung erhielt. Mario zweifelte an Gericht und Gesetz. Der Staat sei eigentlich nur ein Verein und das Gesetz somit bloss Statuten.

Mehrfach versuchte die Gerichtspräsidentin, Mario darauf hinzuweisen, dass seine Weltanschauung nichts zur Sache tue. Mario beteuerte darauf jedes Mal, dass seine Ausführungen nötig seien, um den Sachverhalt zu klären. Beim letzten Wort plädierte er auf das Recht des Menschen und warf dem Gericht Befangenheit vor, weil es mit der Polizei und der Staatsanwaltschaft den gleichen Arbeitgeber habe.

Berger verlor nach 20 Minuten die Geduld und zog sich mit den Worten «Ich werde mir Mühe geben, beim Urteil nicht gegen die Menschenrechte zu verstossen», zur Beratung zurück. Die Zuschauer verliessen den Saal. Die Polizisten schüttelten die Köpfe, eine Besucherin meinte zur anderen «Unglaublich, sie wissen genau, dass es so ist.» Draussen warteten ungefähr zwanzig Personen auf die Gruppe. Alle begrüssen sich herzlich. «Schreiben Sie nicht, es seien meine Sympathisanten», sagte Mario zur Reporterin. «Wir sind erwachte Menschen.»

Die Urteilsverkündung fiel kurz aus. Das Gericht sprach Mario wegen einfacher Verletzung der Verkehrsregeln schuldig und verurteilte ihn zu einer Busse von 3000 Franken – Prusten aus den Besucherreihen. Auch die Verfahrenskosten und Anklagegebühren gehen zulasten von Mario. Seine Stimmung nach der Verhandlung scheint nicht getrübt zu sein. Er möchte das Urteil weiterziehen. «Aber ich weiss noch nicht, an welches Gericht.»

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