Die 13 an der Kirchgemeindeversammlung anwesenden Stimmberechtigten fällten einen einschneidenden Entscheid: Diskussions- und oppositionslos genehmigten sie eine Änderung ihrer Gemeindeordnung, mit der die bisherige Volkswahl des Pfarrers abgeschafft wird. Die neue Regelung macht den Kirchgemeinderat zur künftigen Wahlbehörde.

Eigentliches Ziel der Übung war es, die in der alten wie in der neuen Kirchenordnung der Evangelisch-reformierten Kirche des Kantons Solothurn verankerte Wohnsitzpflicht des Pfarrers zu umgehen. Zwar gilt die nun beschlossene Lösung generell und damit auch für künftige Pfarrerinnen und Pfarrer, doch ohne den Fall Jecklin wäre es kaum so weit gekommen. Letztlich handelt es sich um eine Lex Jecklin. Der 2015 nach einer wüsten Auseinandersetzung zwischen dem «Volk» und dem damaligen Kirchgemeinderat zum Pfarrer gewählte Andy Jecklin will nämlich partout nicht nach Erlinsbach ziehen. Wie Kirchgemeindepräsidentin Käthy Schüttel auf Anfrage angibt, wohnt er weiterhin in Schönenwerd.

Der neu zusammengesetzte, Jecklin-freundliche Kirchgemeinderat liess den Pfarrer gewähren, indem er ihm eine Ausnahmebewilligung zubilligte. Er wurde jedoch von der Solothurner Synode zurückgepfiffen. Um eine Sonderbewilligung bemühte sich Kirchgemeinderatspräsidentin Schüttel vergeblich. In der Folge unterbreitete das Solothurner Amt für Gemeinden dem Kirchgemeinderat einen Lösungsvorschlag: Der Passus in der kommunalen Kirchenordnung, wonach der Pfarrer an der Urne gewählt wird, sei aufzuheben. Damit wird der Kirchgemeinderat zur Wahlbehörde.

Volks- und Behördenwahl ungleich behandelt

Zupass kommt dem Erlinsbacher Kirchgemeinderat, dass Volks- und Behördenwahl im solothurnischen Gesetz über die politischen Rechte unterschiedlich behandelt werden. Im Grundsatz gilt: Wählbar ist, wer stimmberechtigt ist. Und stimmberechtigt ist, wer am Ort wohnt. Bei kommunalen Volkswahlen kommt das Gesetz 1:1 zur Anwendung (§ 1 Abs. 1), bei Wahlen durch die Gemeindebehörden jedoch nur sinngemäss (§ 1 Abs. 3). In diesem Fall ist das Amt für Gemeinden der Auffassung, dass die Wohnsitzpflicht für eine Fachperson wie den Pfarrer nicht gilt. Ginge es um ein politisches Amt, wäre die Auslegung anders.

Die Kirchgemeindeversammlung hat nun den Passus mit der Volkswahl des Pfarrers gestrichen und einen neuen eingefügt, der klarmacht, dass der Kirchgemeinderat über Wahl und Wiederwahl des Pfarrers Beschluss fasst. Damit, hiess es in den Unterlagen für die Gmeind, könne der Pfarrer immer noch Beamter sein, müsse aber nicht zwingend in Erlinsbach wohnen. Mit dieser Lösung sei auch der Synodalrat einverstanden.

Ebenfalls einstimmig gutgeheissen haben die Reformierten von Erlinsbach SO die Einführung des Ausländerstimmrechts in ihrer Kirchgemeinde.