Im Januar hatte der Schweizer Ableger der «Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes» (Pegida) angekündigt, in Aarau demonstrieren zu wollen. Diese Demonstration sollte laut Pegida-Schweiz-Kalender auf Facebook am 7. Mai um 14 Uhr stattfinden. Jetzt wird klar: Die Veranstaltung ist abgesagt.

Rückblick: Pegida plante Anfang Jahr mehrere Demos in den grösseren Schweizer Städten. Auch in Aarau wolle man demonstrieren – unbewilligt, hiess es am 23. Januar auf der Pegida-Facebook-Seite. In Basel und Luzern hatte Pegida Bewilligungsgesuche für Demos gestellt, die der Gruppierung aber von den Stadtbehörden verwehrt wurden.

Die für den 3. Februar in Basel geplante Demo wollten die «Patriotischen Europäer» daher zunächst unbewilligt durchführen, machten dann aber einen Rückzieher. Auf Facebook schrieb Pegida-Schweiz-Präsident Mike Spielmann am 31. Januar, von einer unbewilligten Demonstration sehe man nun doch ab, weil «uns aufgrund der neusten Meldungen (vermehrt Hooligans und Schlägertruppen) klar wurde, dass wir die Sicherheit der Bevölkerung nicht gefährden dürfen.» Der Pegida-Vorstand sei «sehr enttäuscht über das Vorgehen der Basler Polizei und deren Machtkonstrukt. Unfaires und absolut unprofessionelles Verhalten vonseiten der Justizbehörde haben zu diesen Umständen geführt.» Im selben Facebook-Statement kündigte Spielmann an, man werde weiterkämpfen und versuchen, auf rechtlichem Wege «die Demonstration durchzubekommen». «Kommende Woche werden die ersten Demonstrationen über einen Anwalt angemeldet», hiess es in der Mitteilung vom 31. Januar weiter.

Bewilligungspflicht hält ab

Sicher ist: Nach Aarau kommt Pegida Schweiz nicht. Jedenfalls nicht am 7. Mai, wie Mike Spielmann auf Anfrage der az bestätigt. Das Problem sei die Bewilligungspflicht, sagt er. Schon 2015 habe man in Aarau demonstrieren wollen, damals sei die Bewilligung abgelehnt worden. «Wegen Sicherheitsbedenken und aus Platzgründen», sagt Spielmann. «Dabei wollten wir an der Aare auf einer Wiese demonstrieren, dort wären wir niemandem in den Weg gekommen.» Man verzichte möglichst auf die Innenstadt, damit die Bewilligungsbehörden nicht argumentieren könnten, die Demonstration sei ein Verkehrshindernis. Aber selbst mit diesem Vorgehen erhalte Pegida keine Bewilligungen für Kundgebungen, bedauert Spielmann.

Aufgrund dieser Erfahrung habe man nun gar kein Gesuch gestellt und verzichte auf den Anlass im Mai, zumal noch Rekurse für die abgelehnten Demo-Bewilligungsgesuche in Basel und Frauenfeld liefen. Tabu ist Aarau für Pegida aber nicht grundlegend: «Wir werden sicher irgendwann kommen», sagt Spielmann. Der Pegida-Schweiz-Präsident kündigt ausserdem für den 9. April «eine Spontanaktion im Freiamt an». Wo, will Spielmann nicht verraten.

Trotzdem eine Gegendemo?

Möglich, dass sich Pegida auch durch den drohenden Widerstand hat abschrecken lassen. Die Jungen Grünen Aargau kündigten nämlich nur Stunden nach Bekanntwerden der Aarauer Pegida-Demo eine Gegendemo an. Itamar Piller, Co-Präsident der Jungen Grünen Aargau, betonte, Aarau sei «kein gutes Pflaster für rassistische und menschenfeindliche Äusserungen» – waren doch zum «Aufstand der Anständigen» gegen Fremdenhass im September 2015 rund 3500 Demonstranten in die Kantonshauptstadt gereist.

Im Gegensatz zur Pegida-Veranstaltung vom 7. Mai ist die Gegendemo noch immer auf Facebook erfasst. Fast 450 Personen haben ihre Teilnahme angekündigt. Was passiert nun, da Pegida gar nicht kommt? «Wir warten ab, ob sie wirklich so dreist sind und eine unbewilligte Demonstration machen», sagt Itamar Piller auf Anfrage. «Wenn ja, werden wir eine Gegendemo im grossen Stil organisieren. Wenn nicht, werden wir unseren Sieg feiern und auf die Flüchtlingstage vom 18. bis 20. Juni aufmerksam machen. Da ist etwas in Planung mit anderen Parteien und Organisationen im Aargau.» Das wichtigste Ziel der angedrohten Gegendemo sei gewesen, die Pegida-Demo zu vereiteln. «Das hätten wir dann erreicht», so Piller.