Budget
Oberentfelden rutscht in die roten Zahlen

Die Gemeinde Oberentfelden rechnet 2011 mit einem Defizit von 532 000 Franken. Der finanzielle Spielraum wird immer enger.

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Das Budget der Gemeinde Oberentfelden rechnet im nächsten Jahr bei einem Umsatz von 35,7 Millionen Franken mit einem Defizit von rund 532000 Franken. Zur Finanzierung der laufenden Ausgaben und der vorgeschriebenen Abschreibungen fehlen laut einer Mitteilung des Gemeinderates vier Steuerprozente.

Wie andere Aargauer Gemeinden hat auch Oberentfelden nach eigenem Bekunden «grösste Mühe», die von Bund und Kanton auf die Gemeinden abgewälzten Kosten zu finanzieren. So bedeute die Neuordnung der Pflegefinanzierung für Oberentfelden jährliche Mehrkosten von mindestens 550000 Franken. Dies entspreche einer Zusatzbelastung von über vier Steuerprozenten. Weiter fallen höhere gebundene Ausgaben für den öffentlichen Verkehr, die Spitäler und die Mehrbelastungen durch das Betreuungsgesetz an. Die seinerzeit als «Nullsummenspiel» bezeichnete Aufgabenteilung zwischen Kanton und Gemeinden entpuppt sich laut dem Gemeinderat Oberentfelden «deutlich als Lastenverschiebung nach unten».

Auf der Einnahmenseite muss im Budget 2011 bei den Aktiensteuern mit einem Rückgang von mehr als 1,4 Millionen Franken gerechnet werden. Auch die Einkommens- und Vermögenssteuern werden die ausserordentlichen Erträge des Jahres 2009 nicht erreichen. Es sind Mindereinnahmen von knapp 900 000 Franken zu erwarten. Insgesamt ist im Bereich der Gemeindesteuern mit einem Einbruch von 19 Steuerprozenten zu rechnen.

Nur dank optimistischen Annahmen und intensiven Ausgabenkürzungen fällt das erwartete Defizit nicht deutlich höher aus. Sollte sich die Einnahmenseite in den kommenden zwei Jahren nicht erholen, müssten laut Gemeinderat «weitergehende Massnahmen getroffen werden». Ansonsten könnte die Finanzierung der gesetzlich zwingend zu tragenden Kosten nicht mehr sichergestellt werden. Ein vernünftiger Unterhalt der gemeindeeigenen Infrastruktur wäre damit gefährdet. Das für die Defizitdeckung geäufnete Eigenkapital wäre innerhalb von zwei Jahren aufgebraucht.

Die Investitionsrechnung 2011 der Einwohnergemeinde (ohne Eigenwirtschaftsbetriebe) rechnet mit einer bescheidenen Nettoinvestition von 1,641 Millionen Franken. Wegen der fehlenden Eigenfinanzierung müssen die Investitionen fremdfinanziert werden. Dies bedeutet, so der Gemeinderat, «dass sich die Einwohnergemeinde für jede Investition zusätzlich verschulden muss». (az)