Aarau

Nutzungsplanung wird noch einmal aufgelegt

Luftaufnahme der Stadt Aarau.

Luftaufnahme der Stadt Aarau.

Die eigentlich noch für 2017 geplante Beschlussfassung des Einwohnerrates über die Revision der Nutzungsplanung muss verschoben werden.

Laut einer Medienmitteilung aus dem städtischen Rathaus wird sich der Einwohnerrat voraussichtlich in der ersten Jahreshälfte 2018 mit der Revision der Nutzungsplanung befassen. Die Verzögerung hat zwei Ursachen: Erstens musste die Eintragung der Gewässerräume im Bauzonen- und Kulturlandplan aufgrund der aktuellen Rechtsprechung noch einmal überarbeitet werden. Zweitens gab es, nachdem 257 Einwendungen eingegangen waren, in einzelnen Fällen Änderungen an den Plänen sowie an der Bau- und Nutzungsordnung (BNO).

Beide Ursachen führen zwingend zu einer erneuten öffentlichen Auflage der Nutzungsplanung, wobei es nur noch um die vorgenommenen Änderungen geht. Die Dokumente der zweiten öffentlichen Auflage sind vom Freitag, 17. November, bis Montag, 18. Dezember, im Stadtbüro einsehbar.

Am 30. August erhielten alle Aargauer Gemeinden Post vom kantonalen Departement Bau, Verkehr und Umwelt (BVU). In dem Schreiben wurde auf einen aktuellen Entscheid des kantonalen Verwaltungsgerichtes verwiesen. Dieses ist der Meinung, dass die Gewässerräume, die gemäss Gewässerschutzverordnung des Bundes durch die Kantone festgelegt werden müssen, mit der am 1. Mai 2017 in Kraft gesetzten Änderung des Baugesetzes noch nicht genügend grundeigentümerverbindlich umgesetzt worden seien. Eine Folge des Verwaltungsgerichtsurteils ist: Ab sofort müssen die Gewässerräume für sämtliche Gewässer in den kommunalen Nutzungsplänen ausgeschieden werden. Zudem muss auch der Verzicht auf einen Gewässerraum in den Plänen rechtlich klar erkennbar sein.

Mit einem Symbol, sagt Stadtplaner Kurt Schneider auf Anfrage, müsse im Zonenplan selbst aufgezeigt werden, wo kein Gewässerraum ausgeschieden wird. In Aarau betrifft das vor allem den Stadtbach und den Aarekanal. Für Fliessgewässer gilt gemäss Baugesetz, dass kein Gewässerraum festgelegt wird, wenn sie künstlich angelegt und ohne besondere ökologische Bedeutung sind. Auch bei künstlichen Gewässern ist gegebenenfalls aber festzustellen, wo besondere ökologische Werte im Uferbereich vorkommen.

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