Analyse
Noch ist Suhr nicht verloren

Ueli Wild zu den Gemeindeversammlungsbeschlüssen in Bezug auf den Verbleib im Fusionsprojekt Zukunftsraum Aarau.

Ueli Wild
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«Suhr ist das Feld, auf dem die Schlacht um Gross-Aarau entschieden werden dürfte.»

«Suhr ist das Feld, auf dem die Schlacht um Gross-Aarau entschieden werden dürfte.»

Ein wichtiges Merkmal des Fusionsprojektes «Zukunftsraum Aarau» ist die Flexibilität. Nichts ist definitiv – jedenfalls nicht vor dem allfälligen Volksentscheid, der in etwa vier Jahren erfolgen könnte. Das hat zwei Seiten: So stösst man zum einen zwar niemanden definitiv vor den Kopf, zum andern weiss man aber erst am Schluss, was Sache ist. Vor allem gibt es einstweilen keine Gewissheit, welche Fusionspartner letzten Endes an Bord sind und welche nicht. Denn Gemeinden, die unterwegs aussteigen, können später wieder zusteigen – auf der Basis der inzwischen erarbeiteten Grundlagen.

So gesehen, sind die Beschlüsse der Gemeindeversammlungen von Ende Woche und des Aarauer Einwohnerrates nur Momentaufnahmen. Und im Moment sind als mögliche Fusionspartner neben der Stadt Aarau Unter- und Oberentfelden sowie Densbüren an Bord. Alle drei Gemeinden haben mit klaren Mehrheiten entschieden, die Grundlagen zu erarbeiten, die dereinst einen fundierten Entscheid ermöglichen. Anders Suhr: Hier hat eine knappe Mehrheit die nötigen Kredite und damit den Verbleib im Fusionsprojekt abgelehnt. Aber eben: Nichts ist definitiv. «Zukunft Suhr» hat das Referendum angekündigt. Wenn dieses zustande kommt, kann der Entscheid der Gmeind nächstes Jahr an der Urne umgestossen werden. Das gilt aber auch für die drei Gemeinden, die Ja gesagt haben. Allerdings ist hier bis jetzt nirgendwo eine Kraft erkennbar, die willens und in der Lage wäre, die nötigen Unterschriften zu sammeln und eine allfällige Volksabstimmung zu gewinnen.

Emotionen in Suhr

Suhr, die von Aarauer Interessenten am meisten umworbene der vier Gemeinden, die sich auf die Ausführungsphase einlassen wollten, unterscheidet sich deutlich vom Rest: In Suhr wird jetzt schon mit Emotionen und mit harten Bandagen gekämpft. Beide Lager hatten ihre Truppen mobilisiert und die ablehnende Mehrheit brachte es an der Gmeind fertig, aus einer unspektakulären Kreditvorlage einen vorgezogenen Fusionsentscheid zu machen. In den andern Gemeinden passierte das nicht. Dort wurde die Kreditvorlage ohne Aufregung als das genommen, was sie ist. In Oberentfelden beispielsweise gab es zwar auch ein paar Fragen und kritische Anmerkungen, aber das Abklären der Vor- und Nachteile einer Fusion wurde nicht mit Mutmassungen über die möglichen Folgen einer Fusion bekämpft – Mutmassungen, notabene, die wohlfeil sind, solange nicht geklärt ist, was wirklich Sache sein soll.

In Suhr hat zum einstweiligen Scheitern der Vorlage wohl der Umstand beigetragen, dass am gleichen Abend das Budget mit einer Steuerfusserhöhung um 5 Prozent traktandiert war. Die Gegner einer solchen und die kategorischen Feinde einer Fusion stammten zu einem schönen Teil aus der gleichen Ecke, was einen besonders hohen Mobilisierungsgrad erklären könnte. In Oberentfelden, zum Vergleich, war das Budget (mit gleichbleibendem Steuerfuss) so gut wie unbestritten. Der Aufmarsch fiel denn auch trotz Zukunftsraum-Kreditvorlage höchst bescheiden aus. Kein Vergleich zur Wintergmeind 2015, als es auch in Oberentfelden um eine Steuerfusserhöhung ging. Offenbar interessiert das Fusionsprojekt weniger, ja nur marginal. Für das Projekt einer neuen Hauptstadt tendenziell eher ein schlechtes Omen! Die 55 Ja-Stimmen für eine eingehendere Prüfung entsprechen nicht einmal 1,2 Prozent der Oberentfelder Stimmberechtigten.

In Suhr waren rund sieben Prozent anwesend – nahezu gleichmässig verteilt auf die beiden Lager (199 Nein gegen 182 Ja). Sieben Prozent, so begründeten die unterlegenen Befürworter das angekündigte Referendum, seien eine zu schmale Basis für einen derart wegweisenden Entscheid. Mit diesem Argument müsste man die Vorlage im Grunde auch in beiden Entfelden und Densbüren an die Urne bringen. Aber ist die Verhältnismässigkeit gewahrt, wenn die Stimmberechtigten im schlimmsten Fall vor jedem der drei Teilschritte der Ausarbeitungsphase jeweils an die Urnen gerufen werden? Der bewusst gewählte «partizipative Prozess», das schrittweise Vorgehen Hand in Hand mit der Bevölkerung, ist nicht ohne Tücken – und Risiken.

Keine leichte Beute

Die Anstrengungen, das Suhrer Nein in ein Ja umzukehren, werden massiv sein. Suhr ist das Feld, auf dem die Schlacht um Gross-Aarau entschieden werden dürfte. Das Projekt kann zwar auch weiterverfolgt werden, wenn Suhr wirklich aussteigen sollte, aber die Luft ist ein Stück weit draussen. Der Aarauer Enthusiasmus zumindest dürfte rapide abnehmen, wenn sich die Prinzessin davonmacht und quasi nur die armen Aschenbrödel zurückbleiben. Wobei Gemeindepräsident Beat Rüetschi keinen Zweifel daran lässt, dass Suhr, auch wenn es bis zur Erarbeitung eines Fusionsvertrags an Bord bleiben sollte, keine leichte Beute wird. Verhandelt werde auf Augenhöhe, sagte er an der Gmeind. Die Aarauer müssten «von ihrem Rössli heruntersteigen». So wie Rohr lasse sich Suhr nicht behandeln. Ohne eigenen Wahlkreis für den Einwohnerrat gehe zum Beispiel gar nichts. Darum gilt: Noch ist Suhr nicht verloren. Weder für die Fusion noch – objektiv gesehen – im Sinne derjenigen, die derzeit Angst vor dem Aufgehen in Gross-Aarau haben.