Niedergösgen
Niedergösgen: Sind 11 Gemeinderäte noch zeitgemäss?

Mit 11 Mitgliedern hat Niedergösgen den grössen Gemeinderat im Niederamt. Dieses System wird nun überprüft – auch wegen Personalproblemen.

Pascal Meier
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Während die grosse Mehrheit der Aargauer Gemeinden von fünf Gemeinderäten geführt wird, sind es im Kanton Solothurn oft sieben oder mehr. In Niedergösgen gibt es sogar elf Gemeinderäte – das ist Rekord im Niederamt. Die Niedergösger Räte haben keine zugeteilten Ressorts. Sie entscheiden über Geschäfte, die in den rund ein Dutzend Kommissionen vorbereitet wurden.

Dieses System steht jetzt auf dem Prüfstand. Eine Beratungsfirma durchleuchtet derzeit die Gemeindeverwaltung und die Abläufe der Behörden sowie deren Entlöhnung. «Die externe Analyse ist eine Standortbestimmung», sagt Gemeindepräsident Kurt Henzmann. «Unter anderem wird überprüft, ob die Abläufe noch zeitgemäss sind und verbessert werden können. Zudem sollen die Gemeindeordnung sowie die Dienst- und Gehaltsordnung auf den neuesten Stand gebracht werden.»

Mit der externen Analyse wird auch geprüft, ob das System mit einem grossen Gemeinderat ohne Ressortverantwortung noch Sinn macht. Denn wie andere Gemeinden hat Niedergösgen Mühe, Kandidaten für Ämter zu finden. Dieses Problem verschärft sich hier zusätzlich wegen der vielen zu besetzenden Sitze im Gemeinderat und den zahlreichen Kommissionen. So sind derzeit in der fünfköpfigen Wasserkommission zwei Sitze verwaist. Fehlt eines der drei Mitglieder, ist die Wasserkommission nicht beschlussfähig. Vakante Sitze gibt es auch in anderen Kommissionen. Entspannen dürfe sich die Situation so schnell nicht. «Es wird immer schwieriger, engagierte Leute zu finden, die fachlich qualifiziert sind», so Kurt Henzmann. Vizepräsidentin Judith Piller hält zudem fest: «Ich weiss nicht, wie lange wir das System noch aufrechterhalten können.»

Mehr Arbeit für Gemeinderäte?

Wegen dieser Personalprobleme dürfte im Rahmen der externen Analyse ein möglicher System-Wechsel vom grossen Gemeinderat zu einem kleineren Rat mit fest zugeteilten Ressorts auf den Tisch kommen. In der Theorie würden damit die Gemeinderäte mehr Aufgaben übernehmen und Kommissionen gleichzeitig aufgelöst, zusammengelegt oder verkleinert werden.

Die Lösung aller Dinge wäre das in Niedergösgen aber kaum: Zwar würde dadurch die Zahl der benötigten Behördenmitglieder sinken, jedes einzelne Mitglied müsste aber deutlich mehr leisten. Es dürfte deshalb noch schwieriger werden, genügend Kandidaten zu finden – vor allem für den Gemeinderat. Dessen langjähriger Präsident Kurt Henzmann ist deshalb skeptisch, ob ein Systemwechsel Sinn macht. «Ein solcher war in den vergangenen zehn Jahren immer mal wieder Thema. Mehrere Gemeinderatskollegen haben dabei jedoch deutlich gemacht, dass sie wegen der Mehrbelastung zurücktreten würden», so Henzmann.

Auch Vizepräsidentin Judith Piller bezweifelt, dass der Wechsel vom elfköpfigen Gemeinderat zum kleineren Ressort-Gemeinderat die Personalprobleme löse. «Wir müssten damit wohl auch die Gemeindeverwaltung aufblasen, was mehr kostet», so Piller. So bräuchte es eventuell einen Bauverwalter. Für Niedergösgen, das finanziell nicht auf Rosen gebettet ist, kein Pappenstiel.

Was die ideale Lösung für die Gemeinde Niedergösgen ist, wird die externe Analyse zeigen. Die Resultate werden Ende Jahr erwartet. Die Umsetzung sinnvoller Massnahmen könnte dann im Jahr 2015 erfolgen.