Bundesgericht

Mit 140 km/h durch den Horental-Tunnel: Raser erhält Führerausweis nicht zurück

Einfahrt zum Horentaltunnel bei Küttigen. (Archivbild)

Einfahrt zum Horentaltunnel bei Küttigen. (Archivbild)

Er bretterte viel zu schnell durch den Horental-Tunnel und musste seinen Führerausweis abgeben – in einem Rechtsstreit hat er nun vor dem Bundesgericht verloren.

Ein Mann, der mit rund 140 km/h durch den Horental-Tunnel an der Staffeleggstrasse gefahren war, wehrte sich bis vor Bundesgericht gegen seinen Führerausweisentzug. Das Strassenverkehrsamt hatte den Entzug auf unbestimmte Zeit verfügt und eine verkehrspsychologische Begutachtung angeordnet, weil Zweifel an seiner charakterlichen Eignung zum Führen eines Motorfahrzeuges bestehen.

Der Mann war am 8. Mai 2018 erwischt worden, wie er mit seinem BMW M3 die Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h um zirka 60 km/h überschritt. Das Problem: Gemessen respektive berechnet wurde eine Geschwindigkeitsübertretung von 60,62 km/h. Ab 60 spricht man vom «Raser-Tatbestand». Der Führerausweisentzug ist ein Administrativ-Verfahren; das Strafverfahren, in welchem die Messung allenfalls nochmals detailliert angeschaut werden kann, lief zum Zeitpunkt der Beschwerde noch.

Vor dem Bundesgericht monierte der Beschuldigte, die Aargauer Vorinstanzen handelten willkürlich, wenn sie den Ausgang des Strafverfahrens und insbesondere die Ergebnisse eines Gutachtens des Eidgenössischen Instituts für Metrologie nicht abwarten würden. Der vorsorgliche Entzug des Führerausweises sowie die Anordnung einer verkehrspsychologischen Begutachtung seien unverhältnismässig, zumal es sich um eine «einmalig begangene, über eine kurze Strecke von 50 m gemessene Geschwindigkeitsüberschreitung» handle.

Das Bundesgericht ist jedoch anderer Meinung. Sollte sich im Strafverfahren herausstellen, so heisst es im Urteil, dass der Beschwerdeführer den Schwellenwert von 60 km/h – wie von ihm behauptet – knapp unterschritten hätte, sei dennoch keine Willkür der Vorinstanzen feststellbar, wenn diese die gefahrene Geschwindigkeit angesichts der Umstände als «besonders krass» ansehe.

Die Geschwindigkeitsübertretung fand in einer unübersichtlichen Rechtskurve im Tunnelbereich statt; es herrschte schwacher Gegenverkehr. Es sei fraglich, so das Bundesgericht, ob der Beschwerdeführer, der trotz der Umstände mit «massiv übersetzter Geschwindigkeit» unterwegs gewesen war, «über das notwendige Risiko- und Verantwortungsbewusstsein verfügt».

Was den Raser in strafrechtlicher Sicht erwartet, ist bislang nicht öffentlich bekannt. (nro)

Bundesgerichtsurteil: 1C_199/2019

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