Aarau
Milizsystem: Probleme haben vor allem die kleinen Gemeinden

Politikwissenschafter Uwe Serdült und Stadtrat Lukas Pfisterer nahmen im Naturama das Milizsystem unter die Lupe. Rund die Hälfte der kleinen Gemeinden hat Mühe, die Ämter zu besetzten.

Hubert Keller
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Der Stolz auf unser Milizsystem sei durchaus gerechtfertigt, meinte Uwe Serdült. Der Erfolg des schweizerischen politischen Sytems wird denn auch im Ausland wahrgenommen.

Ausländische Delegationen – demnächst werden Mongolen erwartet – rennen dem Zentrum für Demokratie Aarau, wo Serdült als Vizedirektor und wissenschaftlicher Abteilungsleiter arbeitet, die Türen ein.

Zusammen mit Stadtrat Lukas Pfisterer durchleuchtete Serdült auf Einladung der Neuen Helvetischen Gesellschaft im Naturama den Zustand des Milizsystems und der direkten Demokratie.

Die Stütze des Milizsystems

Gemäss Serdült sind die Vereine die Stütze des Milizsystems. «Die Vereine sind die Schule der Demokratie. In den Vereinen wird das soziale Kapital des Milizsystems gebildet.» Vereinsleben, Milizsystem und Freiwilligenarbeit sind eng miteinander verknüpft.

«Die Stadt würde ohne Freiwilligenarbeit nicht funktionieren», erklärte Pfisterer. «Dienen, nicht verdienen», heisst die Losung. Auch bei einem Stadtrat geht man davon aus, dass er als Milizler einen Teil seiner Arbeit für die Öffentlichkeit unentgeltlich leistet.

Voraussetzung für die Übernahme eines Amts ist, dass man sich im Job freischaufeln kann.

Bis vor kurzem, stellte Pfisterer fest, sassen im Aarauer Stadtrat nur Lehrer und Anwälte. Diese könnten Beruf und Amt offenbar gut miteinander vereinbaren. «Eine gefährliche Entwicklung, wenn nur aus bestimmten Berufsgruppen Ämter besetzt werden können», meinte Pfisterer.

Tatsächlich ist gemäss Gemeindemonitoring, wie Serdült ausführte, die Besetzung von Ämtern ein grosses Problem, vor allem in kleinen Gemeinden. Gemäss Serdült hat die Hälfte der Gemeinden diesbezüglich Probleme.

Serdült belegte solche Feststellungen mit Zahlen: Gemäss einer Befragung in den Jahren 2010/2011 waren die Milizparlamente in Zürich zu einem Drittel mit Leuten aus der Privatwirtschaft, zu einem weiteren Drittel aus dem öffentlichen Dienst bestellt. Nur 18 Prozent waren selbstständige Erwerbende.

Zur Freiwilligenarbeit verpflichten

Ein Zuhörer kritisierte denn auch, dass sich die Wirtschaft von ihrer Pflicht gegenüber dem Milizsystem losgesagt habe.

Ein anderer regte an, den Dienst an der Öffentlichkeit wieder zur Verpflichtung zu erklären. Beispiel: Wer als Sportler von Staat, Vereinen und Institutionen profitiert hat, gibt als Coach oder Funktionär etwas davon zurück.

Wie eine solche Verpflichtung aber gemanagt werden könnte, diese Frage blieb unbeantwortet.

«Es sieht nicht so schlecht aus, wie oft berichtet wird», meinte Uwe Serdült. Er mahnte aber zur Vorsicht in Bezug auf die kleinen Gemeinden und empfahl einen «Vereinstag» an allen Aargauer Schulen, «um die Zukunft des sozialen Kapitals und somit des Milizsystems zu sichern».

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