Zukunftsraum Aarau
Megafusion zur Grossstadt Aarau? Nein, aber mit Densbüren und Entfelden

Elf Gemeinden in der Region Aarau wollen den funktionalen Raum langfristig stärken und arbeiten am Projekt «Zukunftsraum Aarau». Gutachter schlagen nun statt einer Megafusion eine Mischstrategie mit starker Zusammenarbeit und einzelnen Fusionen vor.

Hubert Keller
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So rasch wohl keine Grossstadt Blick über die Aarelandschaft in die Agglomeration von Aarau.

So rasch wohl keine Grossstadt Blick über die Aarelandschaft in die Agglomeration von Aarau.

Keystone

Elf Gemeinden in der Region Aarau wollen den funktionalen Raum langfristig stärken. Seit dreieinhalb Jahren arbeiten sie am Projekt «Zukunftsraum Aarau». Beteiligt sind Aarau, Biberstein, Buchs, Densbüren, Erlinsbach AG, Küttigen, Muhen, Oberentfelden, Schönenwerd SO, Suhr und Unterentfelden.

Von Juni 2014 bis Juli 2015 hat das Kompetenzzentrum für Public Management der Universität Bern im Auftrag der Gemeinden untersucht, wie die Zusammenarbeit verbessert werden kann. Geprüft wurden die Optionen «verstärkte interkommunale Zusammenarbeit» und «Fusion» sowie deren möglichen Auswirkungen auf die Organisation, die Finanzen, die Demokratie und die Identifikation der Bevölkerung sowie die Regionalentwicklung. Nun liegt der Bericht vor. Er ist 200 Seiten dick. Gestern wurde er im Kultur- und Kongresshaus in Aarau der Bevölkerung der elf Gemeinden vorgestellt.

Fusionsvariante 1

Aarau – Oberentfelden – Unterentfelden

Finanzielle Situation der beiden Entfelden kritisch. Die drei Gemeinden sind erprobt in der gemeinsamen Erfüllung von Aufgaben. Stadt würde grösser. Politische Machbarkeit intakt. Fusion nur der beiden Entfelden löst Probleme nicht.

Die Wissenschafter aus Bern empfehlen, eine Mischstrategie weiterzuverfolgen. Das heisst: Die interkommunale Zusammenarbeit soll in einem verbindlichen und einheitlichen Perimeter ausgebaut werden, gekoppelt mit einzelnen Fusionsprojekten (siehe Boxen).

Fusionsvariante 2

Aarau – Buchs – Suhr

Gemeinsame Gemeindegrenze. Zusammengewachsen. Finanzielle Situation aller drei Gemeinden solide. Aarau und Buchs haben gemeinsame Kreisschule. Zusammenschluss zum heutigen Zeitpunkt politisch eher unrealistisch; langfristige Option.

Konkret empfehlen sie, die Fusion von Aarau mit Unter- und Oberentfelden sowie von Aarau mit Densbüren anzustreben. Diese Fusionen machten, so die Gutachter, zum heutigen Zeitpunkt aus finanziellen Gründen und im Hinblick auf die regionale Entwicklung und die Standortattraktivität am meisten Sinn. Zudem sei bei diesen Fusionen die politische Machbarkeit am ehesten gegeben.

Fusionsvariante 3

Aarau – Densbüren

Finanzielle Situation der Gemeinde Densbüren kritisch. Chancen einer Fusion intakt. Strukturell sehr unterschiedliche Bedingungen. Zusammenschluss könnte Auslöser sein für weitere Fusionsdiskussionen, zum Beispiel mit Küttigen.

Fusion von Buchs und Suhr?

Es gibt auch andere Optionen für Fusionen. So könnten zum Beispiel Buchs und Suhr eine Fusion prüfen. Die Gutachter ermutigen sogar, die Fusion der beiden Erlinsbach, Aargau und Solothurn, im Sinne eines Denkmodells zu diskutieren. Durch die Kantonsgrenze liegen die Hürden bei einem solchen Projekt allerdings so hoch, dass es unrealistisch erscheint.

Fusionsvariante 4

Erlinsbach AG – Erlinsbach SO

Realisierbarkeit wegen unterschiedlicher Kantonszugehörigkeit gering. Aufgrund der Ähnlichkeit der Gemeinden sollte Fusion als Denkmodell weiter diskutiert werden.

Bei einer Fusion der Stadt Aarau mit Buchs und Suhr sehen die Experten Hindernisse vor allem bei der politischen Machbarkeit: Die beiden Agglomerationsgemeinden hätten den Eindruck, dass die Stadt Aarau ihnen teilweise nicht «auf gleicher Augenhöhe» begegne. Damit einher gehe die Befürchtung, nach einer Fusion an Einfluss zu verlieren. Zudem hat Buchs vor dem Eintritt in das Projekt «Zukunftsraum Aarau» eine Bevölkerungsbefragung durchgeführt mit dem Ergebnis, dass man eigenständig bleiben möchte.

Fusionsvariante 5

Fusion aller Gemeinden im Zukunftsraum Aarau

Politische Realisierbarkeit gering. Position würde aber national und kantonal besser; Gewinn an Standortattraktivität. Die neue Stadt wäre mit 65 000 Einwohnern nach St. Gallen und vor Lugano die neuntgrösste Stadt der Schweiz.

Eine Fusion von Aarau, Buchs und Suhr könnte allerdings für die Entwicklung der Gemeinden und der Region deutliche Impulse geben. Die Wettbewerbsfähigkeit und Standortattraktivität der 37 500 Einwohner zählenden Stadt würde gestärkt. Zitat aus dem Bericht: «Dies wäre ein logischer Verbund mit wirkungsvollen Synergiepotenzialen.»

Entfelden würde profitieren

Die finanzielle Lage der beiden Entfelden ist, so die Diagnose der Gutachter, kritisch. Die beiden Gemeinden würden von einer Fusion mit Aarau finanziell und strukturell stark profitieren. Geprüft werden müsste bei diesem Vorschlag die finanzielle Tragbarkeit für die Stadt Aarau, deren Finanzsituation insgesamt solide ist. Eine Fusion nur der beiden Entfelden, die ja praktisch schon zusammengewachsen sind, würde zu deren finanzieller Gesundung nichts beitragen. Die Gutachter sind aber der Meinung, dass eine Fusion von Aarau mit den beiden Entfelden die Positionierung und die Attraktivität der Stadt erhöhen würde.

Aarau mit Densbüren, das ist wohl die überraschendste Fusionsvariante, welche das Kompetenzzentrum für Public Management vorschlägt. Aufgrund der geografischen Lage könnte auch Küttigen beteiligt sein. Die finanzielle Situation von Densbüren ist kritisch. Für die Stadt wäre es, so die Experten, aufgrund ihrer Grösse finanziell tragbar, mit Densbüren zu fusionieren. Für die regionale Entwicklung brächte die Fusion von Aarau und Densbüren nur geringe neue Impulse, allerdings wäre es – nach der Fusion 2010 mit Rohr – ein weiterer Schritt zur Schaffung einer neuen Stadt Aarau.

Fusion total?

Und die Fusion im ganzen Zukunftsraum Aarau, mit allen beteiligten Aargauer Gemeinden? Es ist dies die radikalste Variante, doch auch die unwahrscheinlichste. Es wäre, so die Gutachter, allerdings eine proaktive Strategie. Die Gemeinden würden aus einer Position der Stärke agieren, anstatt abzuwarten, bis es nicht mehr anders geht. Die Region würde an Attraktivität stark zulegen.

So rasch wohl keine Grossstadt Blick über die Aarelandschaft in die Agglomeration von Aarau mit Buchs, Suhr und den beiden Entfelden hinter dem Distelberg. Foto: Ueli Wild

Schönenwerd ist an der Untersuchung ebenfalls beteiligt, kann durchaus auch weiterhin Partner sein in der gemeindeübergreifenden Zusammenarbeit. Eine Fusion war für die Solothurner Gemeinde aber von Anfang an ausgeschlossen.

Die Gutachter raten von der Weiterführung der interkommunalen Zusammenarbeit im bisherigen Rahmen (siehe unten) ab. Es wären nur geringe Veränderungen zu erwarten, schreiben sie. Für die finanzstrukturellen Probleme und kommenden Herausforderungen wäre das nicht günstig. Und sie sehen auch für die Fusion aller Aargauer Gemeinden im Zukunftsraum zu geringe politische Chancen und zu hohe Risiken.

Regionalkonferenz statt wenig effizienter Regionalplanung

Die Zusammenarbeit passiert heute schon, könnte aber in einem genau definierten Perimeter verstärkt werden.

Die Zusammenarbeit unter den Gemeinden ist vielfältig. Sie passiert in einem Verband oder mit einer vertraglichen Lösung, indem Gemeinden gemeinsam eine Aufgabe erledigen oder eine Gemeinde dies für andere tut. Entscheide werden bei solchen Zusammenarbeitsformen (in Bereichen wie Infrastruktur, Verkehr, Schule, Alter, Soziale Dienste usw.) in gemeindeübergreifenden Gremien gefällt, die durch die Exekutiven und nicht durch die Bevölkerung gewählt werden. Es besteht die Gefahr, dass Gemeinden Kostenfolgen für Entscheide tragen müssen, auf die sie keinen Einfluss haben.

Demokratiedefizite und Autonomieverlust sind die Folge, werden aber kaum wahrgenommen. Die Bevölkerung hat oftmals kaum mehr einen Überblick, welche Aufgabe mit welchen Gemeinden erledigt wird. Die Identifikation mit der eigenen Gemeinde und das Gemeindeleben werden aber nur wenig tangiert.

Fazit: Die gesellschaftlich und wirtschaftlich gelebten funktionalen Räume stimmen häufig nicht mehr mit den historisch gewachsenen Gemeindegrenzen überein. Die Zusammenarbeit ist deshalb in vielen Belangen unerlässlich. Die Fachleute des Kompetenzzentrums für Public Management der Universität Bern raten deshalb eher davon ab, die Zusammenarbeit in der bisherigen Form mit variablen Partnern fortzuführen, da eine Gesamtstrategie fehle und kaum ein Vorwärtstrend in Gang gesetzt würde.

Sie stellen die Form der Regionalkonferenz nach Berner Muster zur Diskussion, bei der die interkommunale Zusammenarbeit umfassender und verbindlicher ist. Als möglicher Perimeter könnte sich der Zukunftsraum Aarau eignen. Die Regionalkonferenz könnte den heutigen Planungsverband der Region Aarau (PRA), der zum Teil als wenig wirkungsvoll eingeschätzt und gegenwärtig umstrukturiert wird, ersetzen.

Durch ein austariertes Stimmrecht würde sichergestellt, dass die Interessen der verschiedenen Gemeindetypen berücksichtigt würden und Minderheiten nicht ohne weiteres überstimmt werden könnten. (Kel)