Buchs

Martin Gysi ist der neue Einwohnerratspräsident in Buchs

U rs Zbinden leitet seine letzte Einwohnerratssitzung, rechts neben ihm Martin Gysi, sein Nachfolger als Ratspräsident.

U rs Zbinden leitet seine letzte Einwohnerratssitzung, rechts neben ihm Martin Gysi, sein Nachfolger als Ratspräsident.

Nach zwei Jahren hat Urs Zbinden (SVP) ususgemäss das Zepter an den bisherigen Vize, Martin Gysi, weitergegeben. Die Wahl von Gysi war unbestritten und erfolgte einstimmig.

Das Wahlgeschäft dominierte die Einwohnerratssitzung am Dienstag in Buchs. Und so verlief denn die Versammlung ganz in Minne, es gab Geschenke und Blumen. Kontroverse Debatten dürfte es an der ausserordentlichen Sitzung am 18. Januar wieder absetzen, wenn der Gemeinderat das von den Stimmbürgern abgelehnte und dann wohl überarbeitete Budget aufs Tapet bringt. Die Volksabstimmung findet übrigens am 28. Februar statt.

Der Finanzhaushalt gab an der Sitzung dennoch zu reden. Mit seinem Postulat verlangt nämlich Andreas Burgherr (EVP) vom Gemeinderat eine «Aufstellung von möglichen Szenarien und Strategien zu den Gemeindefinanzen über die nächsten Jahre» als Ergänzung zum Aufgaben- und Finanzplan.

Wie Burgherr darlegte, besteht bei der Beratung der Budgets zusätzlicher Erklärungsbedarf: «Wissen wir, was die Zahlen bedeuten, wissen wir, wohin wir steuern? Haben wir den nötigen Überblick, damit wir alle am gleichen Strick ziehen zum Wohl der Gemeinde?»

Ueli Kohler (FDP) meinte, dass der Gemeinderat mit den Legislaturzielen alle vier Jahr und dem jährlichen Finanzplan seine Strategien ausreichend darstelle: «Die vorhandenen Instrumente genügen, ein weiteres Instrument bringt nur mehr Arbeit und ist überflüssig.»

Dimitri Spiess (SP) findet den Vorschlag von Burgherr nützlich, eine solche Auslegeordnung wäre seiner Meinung nach eine grosse Hilfe für die Bürgerinnen und Bürger, aber auch für den Rat.

Er beantragte, das Postulat sei in eine verpflichtende Motion umzuwandeln, was, wie Einwohnerratspräsident Urs Zbinden erklärte, jedoch nur der Postulant selber verlangen kann.

Nicht einig in der Sache war sich die SVP-Fraktion: Hans Hartmann befürwortete das Postulat, Urs Füllemann gab seiner Befürchtung Ausdruck, dass damit nur noch mehr Bürokratie geschaffen würde. Zu guter Letzt wurde das Postulat aber mit 20 gegen 17 Stimmen überwiesen. Von den 40 Ratsmitgliedern waren 37 anwesend.

Martin Gysi, der neue Ratspräsident (links), dankt dem abtretenden Urs Zbinden.

Martin Gysi, der neue Ratspräsident (links), dankt dem abtretenden Urs Zbinden.

Vorbehalte gegenüber dem Vize

Der neue Präsident heisst Martin Gysi (EVP). Der Ur-Buchser, wie ihn Joel Blunier bezeichnete, ist seit 2008 Einwohnerrat. Dass sein Nachfolger im Amt des Vize, Silvan Kaufmann (SP), noch nicht sehr lange in Buchs wohnt und auch dem Einwohnerrat erst seit zwei Jahren angehört, wollte der SVP nicht passen. Wie Hans Hartmann (SVP) meinte, sei das Amt des Präsidenten, in das Kaufmann (vorbehältlich seiner Wahl) in zwei Jahren nachrückt, ein Ehrenamt.

Der Ratspräsident müsse seine Gemeinde nach aussen repräsentieren, da seien nur zwei Amtsjahre doch etwas wenig. Kaufmann ist Projekt- und Bauleiter im Tiefbau und Vorstandsmitglied des Natur- und Vogelschutzvereins. Gewählt wurde er mit 20 gegen 12 Stimmen.

Nachfolger von Sonja Füllemann (FDP) im Präsidium der Finanz- und Geschäftsprüfungskommission (FGPK) ist Beat Spiess (FDP). Er gehört seit 2008 dem Einwohnerrat an und seit zwei Jahren der FGPK.

Für die aus dem Einwohnerrat austretenden Sonja Füllemann, Dieter Ruf (SVP) und Lilian Dürr (SP) wurden Raphael Donati (FDP), Remo Müller (SVP) und Salahaddin Al Beati (SP) gewählt. Donati gehört neu auch der FGPK an.

Urs Zbinden (SVP), der abtretende Ratspräsident, erinnerte in seiner Abschlussrede an die Einwohnerratsreise, die über Schaffhausen nach Koblenz führte, wo man nebst dem Nachtessen auch Gelegenheit bekam, mit Muskelkraft eine Draisine zu fahren.

«Wenn es darauf ankommt», sagte Zbinden, «können auch Mitglieder unterschiedlicher Parteien gemeinsam vorwärtskommen. Das sollte doch auch für den Rat und unser Dorf möglich sein.» Zbinden bleibt dem Einwohnerrat als Mitglied bis zum Ende der Wahlperiode treu.

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