Exekutive

Leistet sich Aarau bald einen Profi-Stadtrat?

Heute ist nur Stadtpräsident Hanspeter Hilfiker in einem Vollzeitpensum angestellt. Die anderen Stadträte arbeiten offiziell 25 Prozent.

Heute ist nur Stadtpräsident Hanspeter Hilfiker in einem Vollzeitpensum angestellt. Die anderen Stadträte arbeiten offiziell 25 Prozent.

Die Grünliberalen, die EVP und Pro Aarau schlagen eine kleine Revolution vor. Sie wollen den Stadtrat professionalisieren. Unter dem Titel «Zeitgemässe Strukturen für die Aarauer Exekutive und Verwaltung» schlagen sie in einer am Montag eingereichten Motion vor, dass die Einführung von hauptberuflichen Stadträten mit Teilzeitpensen (80 Prozent) diskutiert wird. Heute ist nur der Stadtpräsident ein Vollprofi. Die anderen Stadträte haben Teilzeitpensen. Offiziell 25 Prozent, in Tat und Wahrheit 33 Prozent. Jedenfalls versichern das die Stadträte immer wieder. Sie erhalten für ihre Arbeit eine jährliche Entschädigung von 55 551 Franken. Wären alle Stadtratsmitglieder mindestens 80-Prozent-Profis, so würden der Stadt Mehrkosten in der Grössenordnung von mindestens einem halben Steuerprozent entstehen.

Politik stärken

Wie begründen die Einwohnerräte Alexander Umbricht (GLP), Peter Jann (GLP), Matthias Keller (EVP) und Ulrich Fischer (Pro Aarau) ihren Vorstoss? Das Milizsystem in der bestehenden Form stosse an die Grenzen und sei «für eine Stadt wie Aarau nicht mehr zeitgemäss». Es sei für die einzelnen Stadträte sehr aufwendig und schwierig, die Verwaltung politisch zu führen. «Erschwerend kommt hinzu, dass sie keine Personalverantwortung und kaum Weisungsrechte haben. Die Verwaltung erhält dadurch im Vergleich zur Politik relativ viel Macht, die das Primat der Politik schwächt», schreiben die Motionäre.

Die Einwohnerräte fordern mit der Motion den Stadtrat auf, eine Auswahl möglicher Organisationsmodelle für die Aarauer Exekutive und Verwaltung, welche den Anforderungen an die Führung einer Gemeinde auch zukünftig gerecht würden, zu präsentieren. Konkret: «Der Stadtrat zeigt insbesondere für das Modell Departementssystem mit ausschliesslich hauptberuflichen StadträtInnen im Teilzeitpensum (80 %) die Vor- und Nachteile sowie eine mögliche Umsetzung auf.»

All das soll relativ schnell passieren. «Der Stadtrat stellt dem Einwohnerrat bis zu den Sommerferien 2019 Antrag, über die zukünftige Struktur von Stadtrat und Verwaltung», fordern die Motionäre. Am Geld sollen die Untersuchungen nicht scheitern: «Dem Stadtrat steht für die notwendigen Abklärungen ein Betrag von 80 000 Franken (inkl. MwSt) zur Verfügung.» (uhg)

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