Bezirksgericht Aarau

Lehrer richtet Parkbussen-Chaos bei der Regionalpolizei an – und landet vor Gericht

Der Lehrer erhielt innert kurzer Zeit vier Parkbussen. (Symbolbild)

Ein 59-Jähriger Lehrer bezahlte vier Parkbussen en bloc und verursachte so ein Durcheinander bei der Polizei. Nun musste er sich vor dem Bezirksgericht verantworten.

Die Regionalpolizei Suret kontrolliert die Lehrerparkplätze beim Gemeindehaus Suhr ziemlich fleissig. Jedenfalls fing ein Lehrer innert kurzer Zeit nicht weniger als vier Parkbussen ein. Das allein hätte ihn noch nicht vors Bezirksgericht Aarau gebracht, wohl aber der Umstand, dass ihm die Staatsanwaltschaft Lenzburg-Aarau vorwarf, eine Busse im Ordnungsbussenverfahren nicht bezahlt zu haben. Der Lehrer war überzeugt davon, sämtlichen Forderungen nachgekommen zu sein, und focht den Strafbefehl – 40 Franken Busse und 200 Franken Strafbefehlsgebühr – an. Aus diesem Grund hatte er sich vor Gerichtspräsident Andreas Schöb als Einzelrichter zu verantworten.

«Nichtingangsetzen der Parkuhr» lautete der Sachverhalt gemäss Sprachregelung der Staatsanwaltschaft. «Nichteinloggen ins Lehrer-Parking-Pay-System» träfe den Sachverhalt, technisch gesehen, besser. Dass er mehrmals vergessen habe, sich einzuloggen oder dies zu spät getan habe (etwa, weil er zuerst Meldungen von Schülerinnen, die zu spät kamen, quittierte), räumte der Lehrer vor Gericht unumwunden ein. Er habe sich über die Bussen geärgert, diese aber ausnahmslos bezahlt. Am Ende des folgenden Monats und alle mit dem gleichen Einzahlungsschein.

Letzteres freilich führte offenbar zu einer gehörigen Konfusion. Vereinfachend zusammengefasst: Von der Finanzverwaltung Suhr erhielt der Lehrer ein Rückerstattungsformular zugestellt, weil er zu viel an Bussengeldern bezahlt habe. Vom Posten Buchs, wie jener in Suhr Teil der Regionalpolizei Suret, erhielt er dagegen eine Mahnung, weil er eine Ordnungsbusse von 40 Franken nicht bezahlt habe. Der Lehrer schenkte der Mahnung aber keine Beachtung. Schliesslich hatte er alle vier Bussen bezahlt. Punkt. Die Polizei ihrerseits realisiert nur, dass die Mahnung keine Zahlung zur Folge hatte und erstattete Anzeige bei der Staatsanwaltschaft.

Jede Busse einzeln bezahlen

So viel war klar: Einen Teil der Bussenzettel hatten in Buchs stationierte Beamte ausgefüllt. Und der Lehrer, der sich inzwischen bei der Repol Suret erkundigt hatte, hätte, wie er vor Gericht einräumte, besser jede Busse einzeln bezahlt. Das aber könne er nicht wissen – wie auch, dass innerhalb der Repol Suret offenbar die Rechte nicht wisse, was die Linke treibe.

Es gehe einzig um die Busse vom 16. Januar 2018, stellte Gerichtspräsident Schöb klar. Unangenehm für den Lehrer war dabei, dass die Registernummer der betreffenden Mahnung mit der Nummer keiner der vier bezahlten Bussen übereinstimmte. Von einer fünften Busse, erklärte der Lehrer, wisse er nichts.

Gerichtspräsident Schöb sprach den Lehrer von Schuld und Strafe frei. Das Ganze, liess er durchblicken, gestalte sich reichlich diffus – auch in den Akten. Er gehe jedoch zugunsten des Beschuldigten davon aus, dass sich die Mahnung auf eine der bezahlten Bussen beziehe. Die Art, wie er die Bussen bezahlt habe, sei falsch gewesen. Das dürfe aber keine Rolle spielen. Der Bürger müsse nicht merken, dass ein anderswo angestellter Polizist der gleichen Dachorganisation den Bussenzettel ausgestellt habe. Und wenn die Zahlungen konzentriert bei einem Posten der Repol eingingen, müssten die Suhrer und die Buchser Polizisten diese Eingänge eben untereinander abgleichen.

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