Aarau
Kommt jetzt die Mehrwegbecher-Pflicht an öffentlichen Anlässen?
Der Aarauer Stadtrat kann sich nun auch mit der Idee der Mehrwegbecher-Pflicht anfreunden – der Ball liegt beim Parlament.
Am letztjährigen (verregneten) Maienzugvorabend wurden die Drinks in Einwegbechern serviert.
In einer der nächsten Einwohnerratssitzungen wird darüber entschieden, ob die Motion zur «Mehrwegbecherpflicht an öffentlichen Anlässen» von Esther Belser (Pro Aarau), Petra Ohnsorg (Grüne), Barbara Schönberg (CVP) und Alois Debrunner (SP) überwiesen werden soll. Dieses Mal hat sich der Stadtrat in seiner Botschaft an den Einwohnerrat für eine Überweisung ausgesprochen.
Die Mehrwegbecher-Frage beschäftigt das Aarauer Stadtparlament nicht zum ersten Mal: Die damalige SP-Einwohnerrätin Silvia Dell’Aquila machte 2016 den ersten Schritt, um eine Mehrwegbecherpflicht für alle öffentlichen Veranstaltungen im Abfallreglement festzulegen. Der Stadtrat stellte sich dagegen. Seine Begründung: Es fehle an einer Ausnahmeregelung, um dem Verhältnismässigkeitsprinzip zu genügen. Die SVP und die FDP hielten eine Reglementierung für falsch. Die ehemalige Stadträtin und Ressortvorsteherin Regina Jäggi erklärte dazumal: «Je nach Grösse des Festes möchte ich lieber mit Auflagen arbeiten und nicht grundsätzlich sagen, dass das jetzt Pflicht für alle sei.» Die Motion scheiterte knapp mit 24 zu 23 Stimmen.
Der Stadtrat erarbeitete daraufhin ein Merkblatt zur Reduktion des Abfalls an Grossanlässen. Wie die aktuellen Motionäre hervorhoben, wurde aber weder am Maienzugvorabend und am Maienzug 2017 sowie 2018 noch an anderen Grossanlässen in Aarau eine Mehrwegbecherpflicht verhängt. Zudem wurden keine Auflagen bei Bewilligungsverfahren zur Reduktion der Abfallmenge bei Grossanlässen gemacht – bis zum Eidgenössischen Turnfest (ETF).
ETF und der Mehrwegbecher
Der Einwohnerrat beschloss nämlich 2017, dass die Vergabe des städtischen Beitrags von 250'000 Franken an das Turnfest an die Voraussetzung geknüpft wird, dass an der Grossveranstaltung konsequent Mehrweggeschirr verwendet wird.
Insbesondere für den Maienzugvorabend oder Anlässe wie Musig i der Altstadt müsste die Stadt selber mit gutem Beispiel vorangehen.
(Quelle: Reaktion der Motionäre der Motion «Mehrwegbecherpflicht an öffentlichen Anlässen» auf den Entscheid des Einwohnerrates, den städtischen Beitrag ans Turnfest an eine Mehrweggeschirr-Pflicht zu knüpfen)
Eine Vorgabe, die dem ETF-Organisationskomitee Kopfschmerzen bereitete. Sie sei nicht umsetzbar, konstatierte das OK schliesslich. Es schlug dem Einwohnerrat einen Kompromiss vor: Für den Offenausschank (Bier) über das ganze Fest werden ausschliesslich Mehrwegbecher mit Depot anstelle von Einwegbechern eingesetzt. Kaltgetränke in PET-Flaschen und Dosen werden mit einem Pfand (Jetonsystem) verkauft. In den Bereichen der Helferverpflegung sowie der Athleten-Verpflegung wird das Essen mittels Mehrweggeschirr ausgegeben. Im Publikumsbereich, in den Festzelten und auf der Foodmeile dürfen Essen und warme Getränke in Einweggeschirr serviert werden.
Der Einwohnerrat zeigte sich damit einverstanden und stimmte im August 2018 der Auszahlung des städtischen Beitrags unter dem Kompromissvorschlag zu. Auch die grüne Fraktion bezeichnete das Konzept als «annehmbar». Wobei Christian Schäli festhielt, dass das Ziel von 0,5 Kilogramm Abfall pro Besucher nicht besonders sportlich sei und 0,2 Kilogramm besser gewesen wären.
Andere Städte machen es vor
Bemerkenswert: Am Maienzugvorabend und am Maienzug 2019 ist weiterhin keine Mehrwegbecherpflicht vorgesehen. Vielleicht ändert sich das 2020. Die Motion «Mehrwegbecherpflicht an öffentlichen Anlässen» ist eine leicht abgeschwächte Version der Motion Dell’Aquilas. Sie sieht vor, dass bewilligungspflichtige Veranstaltungen auf öffentlichem Grund und mit mehr als 500 Personen ein Abfall- und Entsorgungskonzept einreichen müssen. Des Weiteren sollen in der Regel nur noch Mehrwegbecher sowie Depotflaschen verwendet werden dürfen, unter Vorbehalt von gewissen Ausnahmen.
Was an stadteigene Veranstaltungen in Aarau bisher unmöglich erschien, wird dieses Jahr in Zofingen am Zapfenstreich vom 4. Juli ausprobiert: Erstmals werden Mehrwegbecher und ein Depotsystem auf PET-Flaschen und Aludosen eingeführt. Dem Projekt wird trotz Einsicht, dass das Abfallproblem dringend angepackt werden muss, Skepsis entgegengebracht. Auch am Brugger Stadtfest, das Ende August während sechs Tagen stattfindet, werden Mehrwegbecher eingesetzt. Es haben sich über 60 Gastrobetriebe für das Fest angemeldet und es werden mehrer zehntausend Besucher erwartet. Laut Organisationskomitee, wolle man die Abfallmenge reduzieren und Scherben verhindern.
