Auenstein
Kommt es zwischen IG Gisliflue und Gemeinderat zur Zerreissprobe?

Der Auensteiner Gemeinderat bedauert die kompromisslose Haltung der IG Gisliflue gegenüber der Jura Cement. Was die IG fordere, würde das baldige Ende der Jura Cement bedeuten.

Hubert Keller
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Sprengungen wie diese im Juli würde es im Steinbruch der Jura Cement längerfristig nicht mehr geben.

Sprengungen wie diese im Juli würde es im Steinbruch der Jura Cement längerfristig nicht mehr geben.

Alex Spichale

Ernst Joho ist Mitglied der IG Gisliflue und war schon bei deren Gründung dabei. Er ist aber seit anderthalb Jahren auch Gemeinderat. Und als solcher stellt er eine deutliche Diskrepanz fest zwischen den Absichten der IG Gisliflue und der Position der Behörde.

Ernst Joho, Gemeinderat «Der Gemeinderat kämpft nicht gegen die Jura Cement, aber für den Erhalt der Gisliflue.»

Ernst Joho, Gemeinderat «Der Gemeinderat kämpft nicht gegen die Jura Cement, aber für den Erhalt der Gisliflue.»

Aargauer Zeitung

Während die IG mit ihren Forderungen eine kompromisslose Linie fährt und faktisch das Ende der Jura Cement Fabriken (JCF) einläutet, sucht der Gemeinderat das Gespräch, wie es in einer Absichtserklärung vom April dieses Jahres festgehalten worden ist. Die Gemeinden Auenstein und Veltheim sowie der Kanton hatten sich nämlich darauf geeinigt, aktiv die Lösungssuche zur Erweiterung des Steinbruchs Jakobsberg-Egg zu unterstützen. Ziel soll sein, «unter Berücksichtigung aller Interessen, ein mehrheitsfähiges und nachhaltiges Erweiterungsprojekt zu erhalten».

«Was die IG Gisliflue aber mit ihrem am 23. September beschlossenen Positionspapier durchsetzen will, ist nicht nachhaltig», sagt Ernst Joho. Die IG Gisliflue will der Jura Cement nur 1 Million Kubik zusätzlich zu den bewilligten Abbaureserven zugestehen. Diese Menge reicht gerade mal für weitere zwei bis drei Jahre. In 10 bis 12 Jahren müssten die JCF dichtmachen. Die JCF möchten 6 Millionen Kubik zusätzlich abbauen können.

«Die Forderung der IG ist nicht nachhaltig», sagt Joho. Aber möglicherweise ist diese Forderung dennoch mehrheitsfähig. Die IG ist sich nämlich ihrer Stärke durchaus bewusst: Sie hat über 440 Mitglieder, davon die Hälfte aus Auenstein. Sie ist mächtig genug, ihren Standpunkt durchzusetzen.

Auf der Basis der bisherigen Verhandlungen soll, so der Gemeinderat, unter grösstmöglicher Schonung der Landschaft und kleinstmöglicher Belastung der Anwohner die Rohstoffversorgung für eine weitere Generation gesichert werden. Damit verbunden sollen auch die Steuereinnahmen und die Abbauentschädigungen für die Gemeinden gesichert werden.

Es geht auch um Arbeitsplätze

Eine weitere Differenz zur IG ergibt sich auch in Bezug auf die Arbeitsplätze. An der Versammlung der IG sagte nämlich deren Vizepräsident Hans Peter Brugger: Für die betroffenen rund hundert Mitarbeitenden sei die Stilllegung der Jura Cement einschneidend. «Im Vergleich mit anderen Umwälzungen in der Wirtschaft ist die Zahl der Betroffenen aber relativ klein.» Den Behörden geht es aber gerade auch darum, nämlich um den Erhalt der Arbeitsplätze.

Der Gemeinderat setzt auf das ordentliche Verfahren, wie es mit dem Richtplanfestsetzungs- und Nutzungsplanungsverfahren für die Steinbrucherweiterung vorgesehen ist. Der Richtplan ist das zentrale Planungsinstrument des Kantons. Über eine Festsetzung der Steinbrucherweiterung im Richtplan entscheidet der Grosse Rat voraussichtlich Ende 2015.

Der Richtplan bildet die Grundlage für den Nutzungsplan. Und dieser legt die möglichen Abbauzonen, die Renaturierung und allfälligen Etappierungen sowie die Erschliessungen fest. Ebenso den Standort der für den Betrieb notwendigen Bauten und Anlagen. Der Nutzungsplan wiederum ist Voraussetzung für die Baubewilligung.

Zwischen Dezember 2014 und April 2015 erarbeiten Kanton, Gemeinden und Jura Cement den Perimeter des Erweiterungsprojekts. Als Grundlage dienen geologische und hydrogeologische Untersuchungen. Eine Arbeitsgruppe mit Vertretern aus der Bevölkerung soll zur Meinungsbildung beitragen. In dieser vertreten sein sollen Einwohner, Ortsbürger, Behörden, Kanton sowie mit zwei Mitgliedern die IG Gisliflue und mit zwei bis drei Vertretern auch die Jura Cement. Die Arbeitsgruppe wird rund 15 Mitglieder umfassen.

«Durch den Einbezug verschiedener Interessengruppen sollen alle relevanten Argumente und Anliegen zum Zug kommen und die Basis für eine breit abgestützte Entscheidung gefunden werden», schreibt der Gemeinderat im Mitteilungsblatt, in dem er die Bevölkerung zur Mitwirkung auffordert. Der Gemeinderat kämpfe nicht gegen die Jura Cement, sondern für die Gisliflue, sagt Ernst Joho. Er bedauert deshalb die kompromisslose Haltung der IG, die den Runden Tisch gefährdet.

2017 vor die Gmeind

Das Richtplanverfahren läuft. Im Frühjahr 2016 soll der Richtplan festgesetzt werden. Der Nutzungsplan würde der Gemeindeversammlung im Jahr 2017 zur Genehmigung vorgelegt. Im Jahr 2018 würde das Baugesuchsverfahren für das Erweiterungsprojekt laufen. Die Bevölkerung hätte fünf Einsprachemöglichkeiten: Eingaben zum Richtplan (Ende 2015), Einwendungen zum Nutzungsplan (Ende 2016), Gemeindeversammlung und Bestätigung der Nutzungsplanung (2. Hälfte 2017), Einwendungen zum Baugesuch (2018).

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