Aarau
Keine Volksabstimmung: SVP scheitert mit Referendum gegen Reithallen-Kredit

Das Referendum der SVP gegen den zusätzlichen 1,2-Mio.-Kredit für die Projektierung des Kulturhauses «Alte Reithalle» ist gescheitert.

Ueli Wild
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Wie die Alte Reithalle nach der Sanierung aussehen soll.

Wie die Alte Reithalle nach der Sanierung aussehen soll.

Barão-Hutter.Atelier

Am Montag ist die einmonatige Referendumsfrist abgelaufen. Am Mittag hielt die SVP Aarau-Rohr in einer Medienmitteilung fest: «Rund 200 Unterschriften fehlen.» Nötig gewesen wären 1397 Unterschriften. Dass es schwierig werden könnte, das Ziel zu erreichen, hatte sich für die Partei schon im Verlauf der letzten Woche abgezeichnet.

Ungünstiger Zeitpunkt

Klein bei gibt die SVP nach dem Scheitern nicht. Aus diesem zu schliessen, das Kulturprojekt finde breite Abstützung bei den Aarauerinnen und Aarauern, schreibt das Referendumskomitee, «wäre aber doch etwas zu optimistisch». Die Rede ist von einem knappen Resultat. Und es seien Unterschriften von Mitgliedern sämtlicher Partien eingegangen, inklusive der SP.

Erschwerend für die Unterschriftensammlung erwies sich nach Auffassung des Referendumskomitees die Tatsache, dass der Stadtrat die Einwohnerratsabstimmung «ohne ersichtlichen Grund» kurzfristig vom November auf Mitte Dezember verlegte. Die darauf folgenden Feiertage hätten das ehrgeizige Unterfangen erheblich erschwert.

Dazu gekommen sei, dass die SVP mangels offizieller Unterstützung anderer Parteien und Interessensgruppen alleine habe antreten müssen. Der Rücklauf habe aber gezeigt, «dass eine wachsende Skepsis gegenüber dem Kulturprojekt durch die ganze Politlandschaft spürbar» sei.

Als «Trainingslager» ein Erfolg

Die SVP findet sogar Mittel und Wege, die Unterschriftensammlung als Erfolg zu verbuchen. Für SVP-Fraktionschefin Susanne Heuberger ist der gescheiterte Referendumsversuch «eine Art «Trainingslager» für künftige Referenden». 1200 Unterschriften innert kürzester Frist und unter den gegebenen Umständen zu sammeln, sei mehr als nur ein Achtungserfolg.

Gestützt auf die Rückmeldungen zeigt sich Heuberger zuversichtlich, «dass immer mehr Einwohnerinnen und Einwohner realisieren, dass ein zusätzliches Kulturprojekt nicht nur negative Auswirkungen auf Aaraus Finanzhaushalt hat, sondern auch den Verteilkampf unter den bereits existierenden Kulturorganisationen weiter verschärfen wird». Die SVP will deshalb die Kostenentwicklung rund um die Alte Reithalle weiterhin aufmerksam beobachten und bei Bedarf erneut politisch intervenieren.

Für das nächste politische Kräftemessen in Aarau hat sich die Partei ebenfalls festgelegt: Für die Ersatzwahl in die Schulpflege vom 12. Februar empfehlen SVP-Fraktion und Parteivorstand einstimmig den Kandidaten der CVP, Michael Schibli.