Buchs

Keine Fusionsabklärungen - oder etwa doch?

Einwohnerratssitzung des Einwohnerrats Buchs, am 23. Januar 2018 im Gemeindesaal.

Einwohnerratssitzung Buchs

Einwohnerratssitzung des Einwohnerrats Buchs, am 23. Januar 2018 im Gemeindesaal.

Ob die Gemeinde Buchs wieder in das Fusionsprojekt «Zukunftsraum Aarau» einsteigt, entscheidet sich erst im Juni.

Einwohnerrat Thomas Meier (SP) hat hoch gepokert. Seine Motion, vom zurückgetretenen Dimitri Spiess geerbt, sollte den Gemeinderat beauftragen, «ergebnisoffen» wieder in das Fusionsprojekt «Zukunftsraum Aarau» einzusteigen (AZ berichtete). Der Gemeinderat hingegen erklärte sich lediglich bereit, das Begehren als (weniger verbindliches) Postulat entgegenzunehmen. Der Entscheid, ob das Begehren umgewandelt werden soll, lag bei Meier. Und dieser beschloss, an der ursprünglichen Form festzuhalten.


Ein Fehler. Der Einwohnerrat überwies die Motion nicht. Allerdings relativ knapp mit 17 Ja, 21 Nein und 1 Enthaltung. Wäre es ein Postulat gewesen, hätte es wohl anders ausgesehen: Namentlich die EVP hatte sich bereit erklärt, ein solches zu unterstützen, stimmte aber fast geschlossen gegen die Motion.


Meier hatte einerseits im Hinblick auf die angespannte Finanzlage der Gemeinde für einen erneuten Beitritt zum «Zukunftsraum» votiert. Man müsse sich «einen starken Partner suchen, um künftige Herausforderungen gemeinsam zu stemmen». Die Wohlfahrt der Gemeinde zu fördern könne «auch unangenehme Schritte erforderlich machen». Bei der nächsten Phase des «Zukunftsraums» gehe es um eine Fusionsanalyse – das sei weder eine Heirat noch eine Verlobung, sondern nur ein Date zum Kennenlernen. Meier betonte, der allseits befürchtete Autonomieverlust werde sich in Grenzen halten, angesichts dessen, dass Buchs ohnehin schon in ein Geflecht an interkommunaler Zusammenarbeit eingebunden sei – vor allem mit Aarau und Suhr – und eine Gemeinde ohnehin nur über etwa fünf bis zehn Prozent ihres Budgets frei bestimmen könne.


Unterstützung erhielt Meier von den Grünen: Barbara Fäh befand, ein generelles Nein zu einer Fusion ohne detaillierte Analyse der Vor- und Nachteile sei «ein No-Go». Der «Zukunftsraum» werde auch ohne aktive Buchser Beteiligung grossen Einfluss auf die Gemeinde haben.
FDP und SVP hingegen verwiesen auf eine vier Jahre alte Bevölkerungsbefragung, die klar gegen eine Fusion ausgefallen war. Da derzeit wieder eine repräsentative Bevölkerungsumfrage laufe respektive gerade ausgewertet werde, wäre es «vorgegriffen», die Motion zu überweisen, sagte etwa Doris Kleiber (FDP). Das sieht auch Wolfgang Schibler (SVP) so. Er glaubt generell nicht an einen Erfolg des «Zukunftsraums» und äusserte die Befürchtung, die rund 100 000 Franken, die Buchs an die Fusionsanalyse zahlen müsste, seien sowieso herausgeworfenes Geld.


Ist ein erneuter Beitritt der Buchser zum «Zukunftsraum» nun definitiv vom Tisch? Nein. Reto Fischer (parteilos) entschied nach dem Nein zur Motion noch während der Sitzung, das Begehren erneut einzureichen. Dieses Mal aber als Postulat. Es wird am
21. Juni behandelt. Dann dürfte auch das Ergebnis der Bevölkerungsbefragung vorliegen. Und: Bis dahin haben auch die anderen Zukunftsraumgemeinden Suhr, Aarau, Unter- und Oberentfelden sowie Densbüren an den Gemeindeversammlungen über den weiteren Verbleib im Fusionsprojekt abgestimmt.

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