Schule Entfelden
Kein zweiter Wahlgang - Kreisschulratssitzung ist nach 13 Minuten um

Eigentlich hätte an der ausserordentlichen Sitzung am Mittwochabend der zweite Wahlgang für die Kreisschulpflege stattfinden sollen. Doch es kam anders.

Katja Schlegel
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Bis das Verwaltungsgericht einen Entscheid fällt, bleibt die bisherige Schulpflege der Kreisschule Entfelden im Amt.

Bis das Verwaltungsgericht einen Entscheid fällt, bleibt die bisherige Schulpflege der Kreisschule Entfelden im Amt.

Nach nur 13 Minuten schloss Kreisschulratspräsident Urs Heuri die ausserordentliche Sitzung: «Die Wahlen sind heute Abend abgesagt und bis auf weiteres verschoben.» Der Grund: eine hängige Beschwerde. Die Sitzung fand nur statt, weil das Datum bereits öffentlich publiziert war.

Es ist ein weiteres Kapitel in einer immer länger werdenden Geschichte: Anfang Dezember waren alle fünf bisherigen Schulpflegemitglieder der Kreisschule Entfelden zur Wiederwahl angetreten, aber nur zwei erhielten vom 16-köpfigen Kreisschulrat im ersten Wahlgang das absolute Mehr, ein zweiter Wahlgang fand nicht statt. Denn vor der Wahl war das Geschäftsreglement folgendermassen geändert worden: Stehen nicht mehr Kandidaten als Sitze zur Wahl, findet ein zweiter Wahlgang neu erst nach einer Neuausschreibung statt. Für einen zweiten Wahlgang im Dezember war die Zeit zu knapp, per Beginn der neuen Legislatur am 1. Januar war die Schulpflege handlungsunfähig.

Änderung war rechtswidrig

Noch im Dezember gab einer der beiden Wiedergewählten bekannt, dass er die Wahl nicht annehme. Ebenfalls im Dezember reichte die Schulpflege eine Wahlbeschwerde beim Departement Volkswirtschaft und Inneres (DVI) ein. In einem ersten Punkt stellte sie einen superprovisorischen Antrag, die Schulpflege bis zur Wahlwiederholung ins Amt zu setzen. Im zweiten Punkt forderte die Schulpflege die Annullierung des ersten Wahlganges und eine Wiederholung desselben. Beide Anträge hat das DVI gutgeheissen: Die Schulpflege ist seit dem 10. Januar in der alten Besetzung wieder im Amt und die Wahl muss wiederholt werden. Das vom Kreisschulrat angewandte Wahlverfahren sei rechtswidrig geändert geworden, so die Feststellung des DVI.

Weiterzug an Verwaltungsgericht

Die Schulpflege hat nun diesen Entscheid betreffend Wahlwiederholung an das Verwaltungsgericht weitergezogen. Dies, weil das DVI zwar die Wahlwiederholung angeordnet hat, unter anderem nicht aber festgehalten hat, ob für diese Wahl neue Kandidaten zur Verfügung stehen dürfen oder nicht. «Bevor die vom DVI verfügte Wiederholung der Wahl angesetzt werden kann, müssen diese offenen Fragen geklärt werden», sagte Markus Hugentobler, Vizepräsident der Kreisschulpflege, nach der Sitzung. Weiter hält er im Namen der Kreisschulpflege fest, dass sie derzeit rechtsgültig im Amt sei und alle Irrungen und Wirrungen, die im Zusammenhang mit den Wahlen entstanden sind, nicht in ihren Verantwortungsbereich fallen.

Nun muss also das Verwaltungsgericht über die Frage entscheiden, ob die Wiederholung des ersten Wahlganges nur mit den ursprünglichen Kandidaten, also den bisherigen fünf Schulpflegemitgliedern, durchgeführt wird, oder ob neue Kandidaten aufgestellt werden dürfen. Wann die Wiederholung dieses Wahlganges stattfinden werde, könne heute somit niemand mit Bestimmtheit sagen, sagte Kreisschulratspräsident Heuri am Mittwochabend. Die nächste ordentliche Kreisschulratssitzung ist auf den 30. April angesetzt.