Lange hatte sich die Stadtpräsidentin nicht zum Keba-Debakel geäussert. Ressortchef Hanspeter Hilfiker gab sämtliche Interviews und erklärte, dass die Kunsteisbahn wegen eines Fehlers im Baugesuch schon um 16.30 Uhr schliessen muss statt erst in den späten Abendstunden, nach den Vereinstrainings und der Eisreinigung.

An der Einwohnerratssitzung vom Montagabend nun ergriff aber auch Jolanda Urech das Wort. «Im Grundsatz sind wir uns alle einig: Es ist eine unerfreuliche Geschichte und wir wollen sie aufarbeiten», so die Stadtpräsidentin. Deshalb habe der Stadtrat bereits letzte Woche eine Untersuchung eingeleitet. Auch der Stadtrat wolle aus den Fehlern lernen. «Wir arbeiten intern die Grundlagen auf, eine externe, unabhängige Person wird sie würdigen.» Deren Bericht wird im Mai/Juni erwartet und dann der Finanz- und Geschäftsprüfungskommission (FGPK) vorgelegt. Sie kann entscheiden, ob er genügend Antworten liefert oder nicht.

«Köpferollen nicht im Vordergrund»

Der stadträtliche Vorschlag kam im Einwohnerrat mehrheitlich gut an. «Solche Fehler dürfen nie wieder vorkommen», sagte Martina Suter (FDP), und verlangte eine detaillierte Analyse sowie Optimierungen. Lukas Häusermann (CVP) forderte, dass der Einwohnerrat mehr in die Untersuchung einbezogen werde – «Damit wir Vertrauen haben, dass die richtigen Fragen gestellt werden und es kein Gefälligkeitsgutachten wird.»

Erste Aussprache im KEBA-Debakel

Erste Aussprache im KEBA-Debakel

22. Februar 2017: Die Beteiligten in der verfahrenen Situation um die Kunsteisbahn Aarau trafen sich zur Aussprache. Es gibt zwar noch keine Einigung, aber neue Chancen.

Alexander Umbricht (GLP) regte sich zwar auch darüber auf – so seine Worte – dass die Öffnungszeitenproblematik gegenüber dem Rat im Rahmen der Zusatzkredit-Abstimmung 2014 nicht erwähnt worden war. Er bezweifelte aber, dass das die Abstimmung gross beeinflusst hätte. Grünen-Fraktionssprecher Markus Hutmacher betonte, ein Köpferollen stehe für seine Fraktion nicht im Vordergrund. Er bemängelte aber, dass der Bericht der FGPK nur zur Kenntnis gebracht werden solle: «Das kann es einfach nicht sein. Die Ergebnisse sollen breit diskutiert werden.»

Die SVP wollte nichts davon wissen, dass der Stadtrat die Untersuchung selber organisiert. Simon Burger: «Selbst wenn er sie an Externe gibt – der Stadtrat ist der Fragensteller. Entsprechend kommen die Antworten.» Seine Fraktion beantragte, entweder eine ausserordentliche Kommission oder die ständige Finanz- und Geschäftsprüfungskommission mit der Untersuchung zu beauftragen. Vergeblich. «Das kostet Zeit und Geld», sagte Daniel Siegenthaler (SP), der sich namens seiner Fraktion ebenfalls für eine «lückenlose Aufarbeitung» aussprach. Allerdings nach dem Vorgehen des Stadtrats, denn eine Spezialkommission habe keine weitergehenden Kompetenzen als die FGPK. Für die Einsetzung einer Parlamentarischen Untersuchungskommission (PUK) mit umfassenden Untersuchungsbefugnissen gibt es auf kommunaler Ebene keine Gesetzesgrundlage.

«Kein bewusstes Verschweigen»

Immerhin erhielt die Volkspartei Antworten auf ihre dringliche Keba-Anfrage. Sie hatte unter anderem wissen wollen, ob «die Problemerfassung vollständig ist». «Wir haben eine Anlage, die drei Monate offen ist», sagte dazu Hanspeter Hilfiker, der zuständige Stadtrat. Natürlich gebe es da gewisse Mängel, die von der Baudelegation jetzt angegangen würden. Ein Thema seien beispielsweise die Lärmemissionen der Lüftung.

Die SVP hatte auch wissen wollen, weshalb weder der FGPK, noch dem Einwohnerrat, noch dem Volk 2014 gesagt worden war, dass es ein Öffnungszeiten-Problem gibt. Damals stand die Abstimmung über einen Zusatzkredit für den Keba-Umbau an. «Es war absolut kein bewusstes Verschweigen oder Täuschen», betonte Hilfiker. Es sei primär um die Sicherstellung der Finanzierung gegangen, nicht darum, ob neben der bestehenden Genehmigung noch eine Änderung beantragt werden müsse.

Ende 2012 habe man die Betriebs- und Baubewilligung mit den falschen Öffnungszeiten erhalten. Es sei im Rahmen der Baudelegation entschieden worden, dass nicht sofort ein Nachfolgegesuch mit der zusätzlich nötigen Betriebszeit gestellt, sondern zuerst die Vorbereitungen für den Bau getroffen werden sollen.

Wäre der Zusatzkredit nicht bewilligt worden, hätte es gar kein neues Gesuch gebraucht, führte Hilfiker aus. Das Gesuch sollte folgen, wenn man «mit dem Bau weiter ist» und die Situation klar erkennbar sei. «Wir haben gedacht, wir hätten dann drei Jahre Zeit – die Keba-Wiedereröffnung wäre ja erst für Ende 2017 geplant gewesen.»